B – Infos zur Marke Nr 3020120275729 (DPMA, 27.04.2012)

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, für die Automobilherstellung, die chemische Industrie, die Glas- und Keramikindustrie, die Landwirtschaft, den Bergbau und für die Getränkeindustrie; Textil-, Bau- und Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Abscheider [Maschinen]; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; automatische Reiniger; Belüfter; Dichtungen [Motorenteile]; Druckluftpumpen; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Einsätze für Filtriermaschinen; elektrische Heizblöcke; elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Filter und Luftfilter für Motoren; Filtriermaschinen; Führungsbahnen für Maschinen; industrielle Manipulatoren [Maschinen]; Kunststoffbauteile zum Trennen von Gasen und Flüssigkeiten als Teile von Maschinen, Küchenmaschinen, Werkzeugmaschinen und stationären Motoren; Laufkräne; Membrane und mit Membranen bestückte Bauteile für Stofftrennungen in der Industrie [Pumpenmembrane oder Maschinenteile]; Mixer [Maschinen]; Pressen [Maschinen für gewerbliche Zwecke]; Pressfilter; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Pumpen [Maschinen]; Pumpenmembrane; Regler [Maschinenteile]; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Roboter [Maschinen]; Rührmaschinen; Separatoren [Maschinen]; Siebanlagen; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Siebmaschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Temperaturregler [Maschinenteile]; Umweltschutzgeräte für Motoren; Vakuumpumpen [Maschinen]; Ventile [Maschinenteile]; Wasserabscheider; Werkzeugmaschinen und Werkzeuge dafür; Teile sämtlicher vorgenannter Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten)

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten-, forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Rasierapparate; Werkzeuge, handbetätigt; handbetätigte Geräte zur Verwendung beim Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau; Messerschmiedewaren; Schneidwerkzeuge; Scheren; Kunststoffbauteile zum Trennen von Gasen und Flüssigkeiten als Teile von handbetätigten Werkzeugen und vorgenannten handbetätigten Geräten, insbesondere von Rasierapparaten

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Waagen; Displays; Mess-, Zähl-, Aufzeichnungs-, Überwachungs-, Prüfungs-, elektronische und elektrische Regelungs- und Steuerungsgeräte (soweit in Klasse 09 enthalten); Ampeln [Lichtsignalanlagen]; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Analysengeräte zur Wassergehaltsbestimmung mit und ohne rechnergestützte Steuerung; Anschlussteile für elektrische Leitungen; Apparate und Instrumente für die wissenschaftliche Forschung in Laboratorien; Autoklaven für Labor- und Technikumszwecke mit und ohne rechnergestützte Steuerung; automatische Elutions-Apparaturen für wissenschaftliche und Laborzwecke; Bildfunkgeräte; chemische Apparate und Instrumente; Chromatografiegeräte für Laborzwecke; Computer; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme [herunterladbar]; Computerprogramme; Computer-Software [gespeichert]; Computersoftware; Computertastaturen; Datenverarbeitungsgeräte; Detektoren; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Druckmessgeräte; Druckschreiber; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; elektrische Anschlussteile; elektrische Steuerungen für Heizblöcke; elektrische und elektronische Überwachungs- und Steuergeräte; elektronische Anzeigetafeln; elektronische Stifte [für Bildschirmgeräte]; Empfangsgeräte [Ton-, Bild-]; Fernsteuerungsgeräte; Fluorkunststofflaborgeräte; Gasanalysegeräte; gedruckte Leiterplatten; gedruckte Schaltungen; Hardware für die Datenverarbeitung; integrierte Schaltkreise; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Kesselkontrollgeräte; Kunststoffbauteile zum Trennen von Gasen und Flüssigkeiten als Teile von physikalischen und elektrotechnischen Geräten (soweit in Klasse 9 enthalten); Labordruckbehälter; aus elektrischen und elektronischen Steuerungs-, Überwachungs- und Regelgeräten bestehende Leitsysteme für Güterumschlag; Luftanalysegeräte; Magnetventile [elektromagnetische Schalter]; Magnetventile; Materialprüfinstrumente und -maschinen; Membranen für wissenschaftliche Apparate; Mikroprozessoren; Mikrowellengeräte für Laborzwecke mit und ohne Rechnersteuerung; Monitore [Computerhardware]; Monitore [Computerprogramme]; physikalische Apparate und Instrumente; aus Prüfgeräten bestehende Prüfstände für die Fahrzeuginstandhaltung; Relais [elektrisch]; Schaltanschlusstafeln; Schalter; Schaltgeräte [elektrisch]; Sender für elektronische Signale; Signalfernsteuergeräte [elektrodynamisch]; Signaltafeln, leuchtend oder mechanisch; Sonden für wissenschaftliche Zwecke; Temperaturanzeiger; elektronische Temperaturregler; Ventilköpfe mit Druckmesser; Verbindungsmuffen für Elektrokabel; Wasserstandsanzeiger; wissenschaftlich-technische Laborgeräte; Zentraleinheiten [für die Datenverarbeitung]

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Blutanalysegeräte; Dialysegeräte; Kunststoffbauteile zum Trennen von Gasen und Flüssigkeiten als Teile von medizinischen Geräten

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abwasserkläranlagen; Belüftungshauben; Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke; Desinfektionsapparate; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Gasreinigungsgeräte; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Kunststoffbauteile zum Trennen von Gasen und Flüssigkeiten als Teile von haustechnischen und sanitären Geräten, nämlich als Teile von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Luftfilter [Klimatisierung]; Luftfilteranlagen; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Membrane und mit Membranen bestückte Bauteile für Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Ölreinigungsgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Speisevorrichtungen für Heizkessel; Sterilisierapparate; Trinkwasserfilter; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wasserfilter; Wasserfiltriergeräte; Wasserleitungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wassersterilisierapparate; Wasserversorgungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Wasserzapfgeräte

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kunststoffbauteile zum Trennen von Gasen und Flüssigkeiten als Teile von Fahrzeugen

17 Kautschuk; Guttapercha; Gummi; Asbest; Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Dichtungen; Dichtungsmassen; Dichtungsmittel; Dichtungsringe; Dichtungsstreifen; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]; Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate]; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), nämlich Kunststoffhalbfabrikate zum Herstellen von Kunststoffbauteilen zum Trennen von Gasen und Flüssigkeiten; Kunststoffformteile (Halbfabrikate) für wissenschaftliche Apparate und Instrumente; wasserundurchlässige Dichtungen; Zylinderdichtungen

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Dateienverwaltung mittels Computer; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht (Facility-Management); Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Nachforschung in Computerdateien [für Dritte]; Organisations-Beratung in Geschäftsangelegenheiten; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken

37 Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur der vorgenannten Waren; Installationsarbeiten; Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Bauberatung; Bauleitung; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben; Hoch- und Tiefbauarbeiten; Installation und Reparatur von Bewässerungsanlagen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Installation und Wartung von Hardware für Netzwerksysteme; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Leitung von Bauarbeiten [Oberaufsicht]; Reparatur und Wartung von Maschinen; Reparatur von Pumpen

40 Materialbearbeitung; Abwasserbehandlung, insbesondere Abwasseraufbereitung; Abwasserfiltration; Auftragsfertigung von Kunststoffbauteilen zum Trennen von Gasen und Flüssigkeiten für Dritte; Luftreinigung; Müll- und Abfallrecycling; Recycling von Müll und Abfall; Reinigung von Abwasser; Reinigung von Wasser; Vernichtung von Müll und Abfall; Wasserbehandlung; Wasserfiltration; Zurichten von Materialien auf Bestellung [für Dritte]

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Aktualisieren von Computer-Software; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Beratung im Bereich Entwurf und Entwicklung von Computern; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich; biologische Forschung; Computersoftwareberatung; Computersystemanalysen; Design von Computersoftware; Design von Computersystemen; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen von chemischen Labors; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung chemischer Analysen, Eichen [Kalibrieren]; Entwicklungs- und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von technischen Gutachten; Fernüberwachung von Computersystemen; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Installieren von Computerprogrammen; Messdatenerfassung und Auswertung; Nachforschungen; physikalische Forschungen; Recherche- und Entwicklungsdienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; technische Projektplanungen; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Umweltschutzforschung; Umweltverträglichkeitsprüfungen; Vermietung von Computersoftware; Wartung von Computersoftware; Wasseranalyse; Werkstoffprüfung; wissenschaftliche Labordienstleistungen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020120275729
Registernummer	302012027572
Internationale Marke	Nr. IR1168738, 11. November 2024

Anmeldedatum	27. April 2012
Veröffentlichungsdatum	01. März 2013
Eintragungsdatum	29. Januar 2013
Beginn Widerspruchsfrist	01. März 2013
Ende Widerspruchsfrist	03. Juni 2013
Ablaufdatum	30. April 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. Mai 2022	202100177140	4	Verlängerung, Verlaengert
18. Juli 2014	201400274948	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juni 2013	201300032481	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. Januar 2013	201200180537	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

B

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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