Advanced Partner SIEMENS

DPMA DPMA 2012 Trademark registered

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The German trademark Advanced Partner SIEMENS was filed as Word and figurative mark on 04/27/2012 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/02/2012. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Series of letters separated from one another other than by a single space #Series of letters presenting different forms of writing #Series of letters in different dimensions #Several quadrilaterals juxtaposed, joined or intersecting #Two predominant colours #Quadrilaterals containing one or more letters

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020120274145
Register number 302012027414
International trademark No. IR1180238, September 7, 2024
Application date April 27, 2012
Publication date September 7, 2012
Entry date August 2, 2012
Start of opposition period September 7, 2012
End of the opposition period December 7, 2012
Expiration date April 30, 2032

Trademark owner

goods and services

7 Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Kraft- und Antriebsmaschinen und dazugehörige Anlassgeräte (ausgenommen für Landfahrzeuge); elektrische Generatoren, Turbinen; Kompressoren; Anlassgeräte für Kraft- und Antriebsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Verdichter zur Aufladung von Verbrennungsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Katalysatoren und Katalysatorträger für Verbrennungsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Drucklufterzeugungs-, -steuer-, -verteilungs- und -förderapparate und -geräte; Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Werkzeugmaschinen, Schneid- und Schweißgeräte für die autogene Metallbearbeitung; Maschinen zum Bearbeiten von Rohren; Maschinen, und maschinelle Geräte zur Reinigung und Aufbereitung von chemischen Erzeugnissen; Maschinenkessel; Hochdruckgefäße (Maschinenteile); Zentrifugen und Trenndüsen zur Urananreicherung; maschinelle Geräte und Maschinen zur automatischen Handhabung von Werkzeugen und Werkstücken; maschinelle Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Lagerung, Handhabung, Verteilung und für den Transport von Gütern, nämlich Förderbänder, Hebezeuge, Regalbediengeräte und Kräne (soweit in Klasse 7 enthalten); Einspritzdüsen; Kraftstoffverteilerleisten; Einspritzventile für Kraftfahrzeuge; Filter (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Küchenmaschinen und -geräte zur Behandlung und Bearbeitung von Lebensmitteln, insbesondere Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Entsafter, Zentrifugen, Schneidegeräte, Mahlgeräte, Speiseeismaschinen; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken, insbesondere Nähmaschinen, Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Wäschetrockner, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Maschinen und maschinelle Geräte für die chemische Reinigung; Müllentsorgungsgeräte, insbesondere Müllzerkleinerer, Müllverdichter; elektromotorische Werkzeuge, elektrische Dosenöffner, elektromotorische Maschinen zum Bearbeiten von Parkettfußböden; Bohnermaschinen für andere als Haushaltszwecke; elektromotorische Werkzeuge; Messerschleifmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Werkzeuge; elektromotorische Reinigungsgeräte, elektrische Staubsauger und deren Teile, insbesondere Staubsaugerdüsen und -bürsten; elektrische Fußbodenreinigungs- und -poliergeräte; elektrische Teppichklopf- und -reinigungsgeräte; Fensterputzgeräte; Schuhputzgeräte; Handmixer (elektrisch); Kraft- und Antriebsmaschinen und dazugehörige Anlassgeräte für Luft- und Wasserfahrzeuge (soweit in Klasse 7 enthalten); Dampf-Kondensatoren; elektrische Handmixer; industrielle Manipulatoren (Maschinen); Roboter (Maschinen); Montage- und Materialbearbeitungsmaschinen; elektrische Folienschweißgeräte; Katalysatorträger für Verbrennungsmaschinen; Katalysatorträger für Antriebe von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Katalysatoren zum Reinigen von Rauchgasen und zum Einsatz im Gas-/Wasserkreislauf von Kraftwerken
9 wissenschaftliche Apparate, Geräte und Instrumente zur Forschung in Laboratorien; chemische, optische, fotografische und nautische Apparate und Instrumente; geodätische Messapparate und -instrumente; Wäge-, Signal-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf- und Schaltgeräte; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte,; elektrische Schalt- und Steuerschränke; Thermostate; Laser für technische Zwecke; Elektronenmikroskope; Fernbedienungs- und -steuergeräte; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden, ausgenommen Verkaufs- und Ausgabeautomaten; elektrische und elektronische Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -vermittlungs-, -speicher- und Ausgabegeräte, insbesondere Universalrechner, Zentraleinheiten, Personal-Computer, Workstations, Speicher, Terminals, Steuergeräte, Drucker, Schnittstellengeräte sowie Ein- und Ausgabegeräte, insbesondere Tastaturen und Displays; Fernschreibgeräte; Kopiergeräte; Faksimilegeräte; Datenverarbeitungsprogramme; Aufzeichnungsträger für Bilder, Töne und Daten (ausgenommen unbelichtete Filme); elektrische Leitungen und Kabel; Stromschienen; elektrisches Installationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Schalter, Dimmer, Steckdosen, Schaltersteckdosen, Verteilerdosen; Antennensteckdosen, Lautsprecher- und Anschlussdosen, Kommunikationssteckvorrichtungen; Jalousietaster und -schalter; Thermometer; Hygrometer; elektrische Steckverbindungen, Sicherungen, Schraubautomaten, Näherungsschalter, Fehlerstromschutzschalter, Relais, Schütze, Kabelschuhe, Kabelmuffen, Kabelschränke, Sicherungskästen, Abzweigdosen, Anschlussdosen, Verteilerschränke, Schalttafeln, Schaltuhren, Elektrizitätszähler; Ultraschall- und Infrarotsende- und -empfangsgeräte sowie dazugehörige Relaisstationen für Schalt-, Dimm- und Tastfunktionen; Module für Schalten und Dimmen; Zeitschalter; Drehmelder; Heiztransformatoren mit elektrischer Zündhilfe für die Helligkeitssteuerung von Leuchtstofflampen; Vorschalt-, Steuer- und Regelgeräte für Leuchtstofflampen; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Signalgeräte; Hausrufanlagen; Verteiler-, Kanal- und Verlegesysteme für die Elektroinstallation; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen sowie elektrische und elektronische Geräte und Anlagen für den Objektschutz, insbesondere Einbruch- und Überfallmeldeanlagen, Diebstahlüberwachungsanlagen, Zutrittskontrollanlagen und Videoüberwachungsanlagen; Infrarot-Schließanlagen; autarke Gefahrenmeldegeräte für Wasser- und Brandschäden; elektronische Personenüberwachungsanlagen; Geräte für die Personenidentifizierung; elektrische und elektronische Geräte und daraus bestehende Anlagen für die Prozessleittechnik; Servicegeräte und -automaten für die Kraftwerkstechnik, nämlich Ohrprüfgeräte; Geräte zur zerstörungsfreien Untersuchung von Materialien in Kraftwerken, Wirbelstromprüfgeräte, Ultraschallprüfgeräte, Lecksuchgeräte, Geräte für die Dekontamination von radioaktiv belasteten Kraftwerkskomponenten; elektrische Geräte zur Erfassung und Messung von Schadstoffen in der Luft, im Wasser und im Boden sowie von Lärm, Vibrationen, Radioaktivität und meteorologischen Daten; Geräte für die Prozesstechnik, nämlich Druckdurchflussmessgerät, Druckmessgeräte, Regler, Stellantriebe; elektrische und elektronische Geräte für die Analysentechnik wie Betriebsanalyse, Chromatographie und Röntgenanalyse; Röntgengeräte für technische Zwecke; elektrische und elektronische Geräte und daraus bestehende Anlagen für die Wägetechnik; elektrische Kupplungen; speicherprogrammierbare Steuerungen, insbesondere für Werkzeugmaschinen; Geräte sowie deren Teile und daraus bestehende Anlagen zur Erkennung und Ortung von Leckagen an Behältnissen für feste, flüssige und gasförmige Stoffe; Geräte zur zerstörungsfreien Materialprüfung; Hochspannungs-, Mittelspannungs- und Niederspannungsschalter und -schaltanlagen; Anlagen für die Hochspannungs-Gleichstromübertragung; elektrische Gleich- und Wechselrichter; Wandler; Ableiter; Vakuumröhren für Schaltgeräte; Schaltschränke; Geräte der Zählertechnik für den Einsatz bei Elektrizität, Gas, Flüssigkeiten und Wärme; Apparate und Geräte der Leittechnik für Schaltanlagen und die Netzleittechnik; Transformatoren; Starkstromkabel und -leitungen; elektronische Kraft- und Drehmomentmessvorrichtungen; elektronische Belastungsanzeigenvorrichtungen; Sonnenkollektoren; Notstromversorgungsgeräte; elektrotechnische, elektronische und keramische Bauelemente und daraus bestehende Baugruppen (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Batterien; Brennstoffzellen; Akkumulatoren; Solarzellen und daraus gebildete Solaranlagen; Sensoren; optoelektronische Bauelemente und daraus bestehende Baugruppen (soweit in Klasse 9 enthalten); Optokoppler; elektrische Widerstände; Kondensatoren; Drosseln; Spulen; Heiß- und Kaltleiter; Filter (soweit in Klasse 9 enthalten); gedruckte, geätzte, gegossene und integrierte Schaltungen; Chipkarten; Chipkartenleser; Testgeräte für elektrotechnische und elektronische Bauelemente und Baugruppen; Magnete und elektrische und elektronische Resonatoren; elektronische Röhren; Überspannungsableiter; Geräte für Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten und/oder Zeichen und/oder Bildern; Kommunikationsgeräte und aus solchen zusammengestellte Anlagen; Geräte für die Datenver- und -übermittlung; Geräte und Anlagen für den Mobilfunk; Geräte und Anlagen zur Übertragung von Sprache, Daten und Bildern; Nachrichtenkabel, Nachrichtenleitungen und Lichtwellenleiter für elektrische und optische Sprach-, Daten- und Bildübertragung; Telefone; Batterien, Akku- und Batterieladegeräte, Telefonanlagen; Bildtelefone; Autotelefone; Telefonanrufbeantworter; Gebührenmelder; Telefone mit integriertem Fax-Gerät; Sprechfunkgeräte und Funkgeräte; Gegen- und Wechselsprechanlagen; Modems; Koppler, Transceiver, Konzentratoren (Elektrik), Geräte der Stromversorgung (soweit in Klasse 9 enthalten) und der Kollisionserkennung sowie optische Einschübe für die Glasfaser-Übermittlungstechnik; Fernsehkameras; Rundfunkgeräte; Navigationsgeräte; Autoradios; Fernsehgeräte; Plattenspieler; CD-Aufnahme- und Abspielgeräte; Kassettenrecorder; Videorecorder; Antennen und Antennenanlagen, Radargeräte; Kurzwellensende- und Empfangsstationen; Wählfunkgeräte; Flugfunkgeräte; Richtfunkgeräte; Satellitenfunkgeräte; Verschlüsselungsgeräte; Wärmebildgeräte; Geräte für die Entfernungsmessung mit Lasern; Abfrage- und Antwortgeräte zur Flugzeugidentifizierung; Geräte zum Empfangen, Orten und Klassifizieren von elektromagnetischen Signalen; Geräte für die Verkehrsnavigation zu Lande, zu Wasser und in der Luft; Verkehrsdecoder; Pilotrechner; Bordrechner; Geräte für die Airbag-Diagnose und für die Reifendiagnose; Temperaturfühler; Kabelbäume, insbesondere für Bordnetze; elektrische und elektronische Geräte für die Motorsteuerung; elektrische und elektronische Zünd-, Steuer- und Schaltgeräte; elektrische und elektronische Geräte für die Einspritzsteuerung und die Zentraleinspritzung; elektrische und elektronische Resonatoren für die Kraftfahrzeugtechnik; Geräte für die elektronische Getriebe-, Antriebs-, Differential-, Brems-, Antischlupf-, Allradlenkungs-, Dämpfungs-, Niveauregulierungs- und Kupplungssteuerung; Kraftfahrzeug-Diagnosegeräte; akustische und optische Signaleinrichtungen und Signaltafeln; Geräte für die Eisenbahnsignaltechnik und daraus gebildete Anlagen; Geräte für Elektroakustik, für Konferenztechnik, für Ton- und Videostudios; Ton- und Videosende- und -regieanlagen; Apparate und Geräte für das Kabelfernsehen und daraus gebildete Einrichtungen; Lichtbild- und Filmgeräte, insbesondere Videokameras; Lautsprecher; Lautsprecherboxen; Mikrofone; Kopfhörer; elektronische Verstärker; Bügeleisen; Küchenwaagen; Personenwaagen; Wafer zur Herstellung von elektronischen Bauelementen; vibrotaktile Kommunikationsgeräte; Stromabnehmer; Lambda-Sonden; Zyklotrons für die Herstellung und Aufbereitung von positronenemittierenden Radionukleiden
10 elektromedizinische, ärztliche, chirurgische, zahn- und tierärztliche Apparate, Geräte und Instrumente; elektromedizinische Apparate und Geräte sowie daraus bestehende Anlagen und deren Teile für die Röntgendiagnostik und -therapie; Leuchtschirme für medizinische Zwecke; Geräte für die Radiographie in Speicherfolientechnik, Geräte für die Angiographie, Kardiographie, Neuroradiologie und Subtraktionsangiographie (DSA); medizinische Geräte für die digitale Bildaufnahme zur Kontrastmitteluntersuchung in Echtzeit-Bildwiedergabe; Instrumente und Geräte für die endourologische Radiologie, Funktionsdiagnostik und instrumentelle Urologie sowie die extrakorporale Zertrümmerung von Harn- und Gallensteinen; Geräte für die Behandlung von Erkrankungen von Knochen, Muskeln und Sehnen; medizinische Apparate und Geräte für die Aufnahme, Verarbeitung, Speicherung und Wiedergabe von radiologischer Informationen; Apparate und Geräte für Computertomographie, Kernspintomographie, Ultraschalldiagnostik, Nuklearmedizin, Strahlentherapie, Positronen-Emissions-Therapie (PET); medizinische Geräte für EKG-Langzeitspeicherung und rechnergestützte EKG-Auswertung, Elektronencephalographen; Geräte für Hochfrequenzwärmetherapie, Elektrochirurgie, -diagnostik und -therapie; Messgeräte für Herzkatheterisierung; Geräte zur Patientenüberwachung und Arrhythmie-Analyse; medizinische Geräte für Polygraphie und elektrophysiologische Untersuchungen; Messgeräte für medizinische Funktionsanalysen; Herzschrittmacher und Defibrillatoren; Telemetriegeräte für medizinische Zwecke; Geräte für Beatmungstechnik; Laser für medizinische Zwecke; Katheter; Linerarbeschleuniger für die Strahlenbehandlung von Tumoren; Geräte zur Lokalisation von Tumoren; Geräte für die Dosisplanung und Dokumentation von Tumorbestrahlungen; zahnärztliche Behandlungsgeräte und Arbeitsfeldleuchten; Bohrgeräte für die Präparationstechnik; zahnärztliche Turbinen; Ultraschallgeräte für Zahnsteinentfernung; Diagnosegeräte zur Bestimmung des Parodontiums; medizinische Geräte für die computergestützte Herstellung von Keramikfüllungen; Geräte zur Diagnose und Therapie von Schwerhörigkeit; medizinische Hörgeräte, Hörbrillen, Audiometer und Hörprüfkabinen; Hörsprechgeräte und Sondergeräte für hörgeschädigte Kinder; Mobiliar für medizinische Zwecke, wie Patientenlagerungstische, Untersuchungs- und Operationstische, Cerumensiebe für medizinische Hörgeräte; elektrische Geräte für medizinische Zwecke, nämlich Massagegeräte und Bestrahlungsgeräte
11 Lampen und Leuchten und deren Teile; Infrarotlampen; Spiegelreflektoren für Beleuchtungsgeräte; Heizgeräte, Infrarotstrahler, Rippenheizrohre, Heizleiter (Teile von Heizungsanlagen), Heizmatten, Elektro-Fußbodenspeicherheizung; Wärmepumpen; Kernreaktoren; Dampferzeugungs-, Trocken-, Kühl- und Lüftungsgeräte und deren Bauteile und Armaturen; Sinter-, Schmelz-, Löt- und Verbrennungsöfen; Müllverbrennungsgeräte und daraus bestehende Anlagen; Anlagen für die thermische Behandlung von Müll, insbesondere bestehend aus Schweltrommeln, Hochtemperatur-Brennkammern, Vorrichtungen für die Rauchgasreinigung und Trennvorrichtungen für den verschwelten Müll; Filter zum Reinigen von Rauchgasen und zum Einsatz im Gas-/Wasserkreislauf von Kraftwerken; Apparate und Anlagen für die Umwelttechnik, nämlich Wasserbehandlungs-, Wasseraufbereitungs- und -entsalzungsanlagen; Anlagen zur Abfalldeponie-Entgasung, insbesondere zur Gasverwertung und -reinigung; Sickerwasser-Aufbereitungsanlagen; Anlagen zur Erzeugung von Kühl-, Brauch- und Reinstwasser; Anlagen zur Rückgewinnung von Abwärme; elektrische Haus- und Küchengeräte, nämlich Herde, Koch-, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Mikrowellengeräte; elektrisch betriebene Dunstfilter und Dunstabzugshauben; elektrische Schnellkochtöpfe, Herde, Kochplatten, Tauchsieder; Boiler-, Heißwasserspeicher, Durchlauferhitzer; Luftbefeuchter; Kühl- und Gefriergeräte, -schränke und -truhen; elektrische Geräte zur Eisbereitung; Trockengeräte, insbesondere elektrisch betriebene Hände- und Wäschetrockner; elektrische Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Haartrockengeräte, Heißluftduschen; Heizkissen und Heizdecken, Lüftungsgeräte, Ventilatoren; Heiz- und Klimaapparate und -geräte und Geräte zur Verbesserung der Luftgüte (auch für Kraftfahrzeuge); Regelungs- und Sicherungsapparaturen für Dampf-, Luft-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen, insbesondere Mischbatterien, Sicherheitsventile, Druckminderer; Wäschetrockner; elektrische und elektronische Geräte und Anlagen zur Wasserreinigung und Wasseraufbereitung
37 Installation, Montage, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Anlagen und Einrichtungen der Elektrotechnik, Elektronik, Informatik, medizinischen Technik, Feinmechanik, Optik und des Maschinenbaus, ausgenommen Software; Verlegung von Land- und Seekabeln; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau; Industrieofenbau; Bauberatung
42 Forschung und Entwicklung für andere auf dem Gebiet der Elektrotechnik, Elektronik, Informatik, medizinischen Technik, Physik, Chemie und des Maschinenbaus sowie technische Planung, technische Beratung, Ingenieurarbeiten und technische Überwachung auf diesen Gebieten; Bauplanung; Konstruktionsplanung und -beratung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Computeranlagen und -Software; Material- und Werkstoffprüfung
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Trademark history

Date Document number Area Entry
November 12, 2021 202100176825 4 Extension, Verlaengert
August 28, 2020 202000273632 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 14, 2013 201200271122 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
August 2, 2012 201200176869 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020120274145