302012022115

DPMA DPMA 2012 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302012022115 wurde als Bildmarke am 26.03.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.05.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze) #Ein Stern #Herzen #Bänder, Schleifen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020120221157
Registernummer 302012022115
Internationale Marke Nr. IR1158681, 09. Juni 2024
Anmeldedatum 26. März 2012
Veröffentlichungsdatum 29. Juni 2012
Eintragungsdatum 30. Mai 2012
Beginn Widerspruchsfrist 29. Juni 2012
Ende Widerspruchsfrist 01. Oktober 2012
Ablaufdatum 31. März 2022

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Haarfärbemittel, Haarsprays, Haarwaschmittel; Zahnputzmittel; Abschminkmittel, Badesalze und -zusätze (jeweils nicht für medizinische Zwecke); Enthaarungsmittel; Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung); Tücher getränkt mit kosmetischen Lotionen; Watte und Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Wasch- und Bleichmittel, insbesondere Waschmittel für Kaschmir
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, insbesondere Dosen (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, insbesondere elektrische Uhren, Wecker und Stopp-Uhren; Manschettenknöpfe, Abzeichen, Medaillons, Münzen, Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren), jeweils aus Edelmetall (soweit in Klasse 14 enthalten)
18 Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires
23 Garne und Fäden (für textile Zwecke), insbesondere aus Kaschmir
24 Stoffe, Webstoffe und Textilwaren, Strickstoffe (soweit in Klasse 24 enthalten); Bettdecken, Bettwäsche und Bettzeug; Bezüge für Kissen; Tischdecken, Tischtücher, Tischläufer und Tischwäsche (jeweils nicht aus Papier); Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leintücher); Gardinen aus textilen Stoffen oder aus Kunststoff; Vorhänge; Futterstoffe; Heimtextilien; Möbelbezüge oder Überzüge aus Kunststoff oder textilem Material; Schutzüberzüge für Möbel; Platzdeckchen (Sets), nicht aus Papier; Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Reisedecken; Textilhandtücher, Textilservietten, Textiltaschentücher
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel für Bekleidungsstücke
26 Reißverschlüsse, insbesondere Reißverschlusszipper; Knöpfe, insbesondere Druckknöpfe; Nieten, Haken, Ösen sowie Nadeln (jeweils soweit in Klasse 26 enthalten); Bänder und Schnürbänder; Spitzen und Stickereien
28 Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Skier, Snowboards, Skibobs, Schlitten sowie Teile der zuvor genannten Waren; Skistöcke, Ski- und Snowboardbindungen sowie deren Teile; Skiwachse; an Skier angepasste Bindungshüllen; Skiclips; Fahrrad-Heimtrainer; Knie-, Ellenbogen-, Rücken- und Handgelenkschützer für Sportler; Spiele, insbesondere Gesellschaftsspiele, Kartenspiele, Spielbälle und Spielkugeln; Spielzeug, insbesondere Spielzeug für Haustiere; speziell an Sportgeräte angepasste Taschen, insbesondere für Skier und Snowboards sowie Golftaschen (mit oder ohne Räder); Sporthandschuhe, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Golfhandschuhe
35 Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften, von Verträgen für Dritte über Anschaffung und Veräußerung von Waren, insbesondere über das Internet; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, insbesondere mittels Teleshopping-Sendungen sowie Online- und Katalogversandhandelsdienstleistungen jeweils für die Waren: Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Haarfärbemittel, Haarsprays, Haarwaschmittel, Zahnputzmittel, Abschminkmittel, Salze und Zusätze (jeweils nicht für medizinische Zwecke), Enthaarungsmittel, Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung), Tücher getränkt mit kosmetischen Lotionen, Watte und Wattestäbchen für kosmetische Zwecke, Wasch- und Bleichmittel, insbesondere Waschmittel für Kaschmir, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, insbesondere Dosen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, insbesondere elektrische Uhren, Weckern und Stopp-Uhren, Manschettenknöpfe, Abzeichen, Medaillons, Münzen, Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren), jeweils aus Edelmetall, Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und Kleinlederwaren, wie Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Garne und Fäden (für textile Zwecke), insbesondere aus Kaschmir, Stoffe, Webstoffe und Textilwaren, Strickstoffe, Bettdecken, Bettwäsche und Bettzeug, Bezüge für Kissen, Tischdecken, Tischtücher, Tischläufer und Tischwäsche (jeweils nicht aus Papier), Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leintücher), Gardinen aus textilen Stoffen oder aus Kunststoff, Vorhänge, Futterstoffe, Heimtextilien, Möbelbezüge oder Überzüge aus Kunststoff oder textilem Material, Schutzüberzüge für Möbel, Platzdeckchen (Sets), nicht aus Papier, Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Reisedecken, Textilhandtücher, Textilservietten, Textiltaschentücher, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel für Bekleidungsstücke, Reißverschlüsse, insbesondere Reißverschlusszipper, Knöpfe, insbesondere Druckknöpfe, Nieten, Haken, Ösen sowie Nadeln, Bänder und Schnürbänder, Spitzen und Stickereien, Turn- und Sportartikel, Skier, Snowboards, Skibobs, Schlitten sowie Teile der zuvor genannten Waren, Skistöcke, Ski- und Snowboardbindungen sowie deren Teile, Skiwachse, an Skier angepasste Bindungshüllen, Skiclips, Fahrrad-Heimtrainer, Knie-, Ellenbogen-, Rücken- und Handgelenkschützer für Sportler, Spiele, insbesondere Gesellschaftsspiele, Kartenspiele, Spielbälle und Spielkugeln, Spielzeug, insbesondere Spielzeug für Haustiere, speziell an Sportgeräte angepasste Taschen, insbesondere für Skier und Snowboards sowie Golftaschen (mit oder ohne Räder), Sporthandschuhe, insbesondere Golfhandschuhe
41 Dienstleistungen eines Verlags (ausgenommen Druckerarbeiten); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, insbesondere von Magazinen, Katalogen, Zeitungen und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Online-Publikation von elektronischen Magazinen, Katalogen, Zeitschriften und Büchern; Film- und Fernsehproduktion; Planung, Organisation und Durchführung sportlicher sowie kultureller Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Symposien, Konferenzen und Kongressen
42 Wissenschaftliche Forschung, insbesondere auf dem Gebiet der Bekleidungs- und Textiltechnik; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Material- und Qualitätsprüfung bei Textilien; Werkstoffprüfung; Umweltverträglichkeitsprüfungen; Nachforschungen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Dezember 2022 202200398713 5f Löschung, Marke geloescht
22. September 2021 202100325290 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2021 202100109976 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Mai 2015 201520028125 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Oktober 2014 201400385812 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Oktober 2012 201200192985 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. September 2012 201200316979 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Mai 2012 201200134406 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120221157