302012010691

DPMA DPMA 2012 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302012010691 wurde als Bildmarke am 24.01.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.02.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Blau #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020120106919
Registernummer 302012010691
Internationale Marke Nr. IR1127101, 03. Juni 2024
Anmeldedatum 24. Januar 2012
Veröffentlichungsdatum 16. März 2012
Eintragungsdatum 14. Februar 2012
Beginn Widerspruchsfrist 16. März 2012
Ende Widerspruchsfrist 18. Juni 2012
Ablaufdatum 31. Januar 2022

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische, elektronische und optische Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere elektrische Geräte und Instrumente der Elektroakustik und Teile davon; Geräte und Instrumente zur Aufnahme, Übertragung und Wiedergabe von Audiosignalen und Teile davon, soweit in Klasse 9 enthalten; Sender, Empfangsgeräte, insbesondere HF-Empfänger, HF-Eingangsmodule, Geräte zur Aufnahme und Wiedergabe von elektrischen Signalen, insbesondere Tonsignalen, Geräte zur drahtlosen Übertragung von akustischen Informationen; mit Programmen versehene Datenträger, Software, insbesondere auf Disketten, Bändern, Platten; elektroakustische und visuelle, identifizierbare Führungssysteme, auch multilinguale, bestehend aus Sender, Empfänger, insbesondere Tonsignalempfänger und Kopfhörer; Geräte zur Sendung, Übertragung und Empfang von Ton- oder Videosignalen, insbesondere Hochfrequenz-Tonübertragungsgeräte und Geräte der Tonübertragungstechnik, Sendeeinrichtungen, insbesondere Taschensender und -empfänger, Taschensender und -empfänger im UHF- und VHF-Bereich sowie Teile davon, Diversityempfänger, Kleinhörer, Geräte der Reportagetechnik, insbesondere Breitbandsender mit Kommandoempfänger, Rückkanalsender, Diversity-Programmempfänger, Kommandosender; Antennen, elektronische Geräte für Schmalband- und Breitbandsysteme in der Tonübertragungstechnik, Sender, insbesondere Mehrkanalsender und Einkanalsender, Infrarotsender, Empfänger, insbesondere Mehrkanal-, Einkanal- und Zweikanalempfänger; Kopfhörerempfänger, Kinnbügelempfänger sowie Teile dieser Waren; Geräte für die Tonübertragung und -wiedergabegeräte; Infrarot- und HF-Sender und -Empfänger, insbesondere Mono-, Stereo-, Zweikanal- und Kinnbügelempfänger, Hör- und Sprechapparate, Telekommunikationsgeräte für Konferenzanlagen, Geräte für die analoge und digitale Übertragung von Audio- und Video- und Datensignalen, Software für vorgenannte Systeme für Steuerung, Abstimmung und Kontrolle; elektronische Geräte und Instrumente der Konferenz- und Telekommunikationstechnik, der Flugsicherung, Berichterstattung, militärischer Kommunikationsbereiche; Mikrofone, insbesondere dynamische Mikrofone, Kondensatormikrofone, Elektretmikrofone, Kopfbügelmikrofone, Schwanenhalsmikrofone, Richtrohrmikrofone, drahtlose Mikrofone, Ansteckmikrofone, Mikrofone mit integriertem Sender, insbesondere Kondensatormikrofone mit eingebauten Hochfrequenzsendern, Mikrofonmodule, Solistenmikrofone, Druckmikrofone, umschaltbare Mikrofone, Grenzflächenmikrofonmodule, Grenzflächenmikrofone, Mikrofonkapseln und Teile dieser Waren, Mikrofontrennverteiler, Übertrager, Mikrofonetuis, elektroakustische Wandler, insbesondere Kopfhörer, dynamische Kopfhörer, elektrostatische Kopfhörer, drahtlose Kopfhörer, Kopfhörer für den Einsatz in Flugzeugen, Autobussen und Zügen, insbesondere mit Infrarot- oder Hochfrequenzübertragung, Kopfhörer mit aktiver Lärmkompensation, Lautsprecher, Teile und Zubehör für die elektroakustischen Wandler und Kopfhörer, nämlich Ohrpolster, Lautstärkeregler, Verstärker, insbesondere High-End- und Röhrenverstärker, Akkustecker, Steckerladegeräte, Hörerkabel
10 medizinische Geräte; medizinische Geräte und Instrumente der Audiologietechnik, elektrische Hörhilfen, Hörverstärker, elektrisch betriebene Hörgeräte, Geräte zur Sprachtherapie, Übertragungs- und Wiedergabegeräte für Hörgeschädigte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Oktober 2022 202200331456 5f Löschung, Marke geloescht
04. März 2014 201400084675 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juli 2012 201200062275 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. März 2012 201200050515 8e Eintragung, Marke eingetragen
15. März 2012 201200050515 Eintragung, Marke eingetragen
14. Februar 2012 201200050515 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120106919