302012006755

DPMA DPMA 2012 Trademark cancelled

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The German trademark 302012006755 was filed as Figurative mark on 08/10/2012 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/22/2012. The current status of the mark is "Trademark cancelled".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterals containing other figurative elements #Two quadrilaterals, one inside the other #One key

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 3020120067557
Register number 302012006755
Application date August 10, 2012
Publication date November 23, 2012
Entry date October 22, 2012
Start of opposition period November 23, 2012
End of the opposition period February 25, 2013
Expiration date August 31, 2022

Trademark owner


73525 Schwäbisch Gmünd
DE

Trademark representatives

goods and services

9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Automaten für Zugangskontrollen, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden (soweit in Klasse 9 enthalten); bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten); Brillen [Optik]; Brillenetuis; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Computersoftware; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektronische Blitzgeräte; Feuerlöschgeräte; Fotoapparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; gespeicherte Computer-Betriebsprogramme und Computer-Software; Hard- und Software (soweit in Klasse 9 enthalten); herunterladbare Klingeltöne, Musik-, MP3s-, Grafik- und Videodateien für drahtlose Kommunikationsgeräte; Magnetaufzeichnungsträger; Magnetkarten; maschinell oder elektronisch lesbare Kundenkarten mit Rabattpunktesammel- und Geldkartenfunktion; maschinenlesbare Datenträger, insbesondere Chipkarten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Mobiltelefone; Mobiltelefonzubehör (soweit in Klasse 9 enthalten); Mobiltelefonoberschalen; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; optische Datenträger; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Schallplatten; Sicherheits-Kombigurte [ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen]; Smartcards [Karten mit integrierten Schaltkreisen]; Software für Computerspiele gespeichert auf Disketten, CD-ROMs und Minidiscs; Telefon- und Kreditkarten (kodiert); Spielprogramme für Computer; Telefon- und Kreditkarten (kodiert); Telefonapparate; Ton-, Musik- und Videoaufzeichnungen; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Videospielprogramme gespeichert auf Cartridges, Disketten, CD-ROMs, Kassetten, Bändern und Minidiscs; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente
35 Aktualisierung von Werbematerial; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, auch bei der Erstellung bei Business- Plänen für Dritte; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben; Einzelhandelsdienstleistungen, Großhandelsdienstleistungen, auch für den Versandhandel oder über das Internet und mittels Teleshopping-Sendungen, nämlich im Bereich: Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Automaten für Zugangskontrollen, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden (soweit in Klasse 9 enthalten), bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten), Brillen [Optik], Brillenetuis, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Computersoftware, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, elektronische Blitzgeräte, Feuerlöschgeräte, Fotoapparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, gespeicherte Computer-Betriebsprogramme und Computer-Software, Hard- und Software (soweit in Klasse 9 enthalten), herunterladbare Klingeltöne, Musik-, MP3s-, Grafik- und Videodateien für drahtlose Kommunikationsgeräte, Magnetaufzeichnungsträger, Magnetkarten, maschinell oder elektronisch lesbare Kundenkarten mit Rabattpunktesammel- und Geldkartenfunktion, maschinenlesbare Datenträger, insbesondere Chipkarten, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Mobiltelefone, Mobiltelefonzubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), Mobiltelefonoberschalen, Navigationsgeräte für Fahrzeuge, optische Datenträger, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Schallplatten, Sicherheits-Kombigurte [ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen], Smartcards [Karten mit integrierten Schaltkreisen], Software für Computerspiele gespeichert auf Disketten, CD-ROMs und Minidiscs, Telefon- und Kreditkarten (kodiert), Spielprogramme für Computer, Telefon- und Kreditkarten (kodiert), Telefonapparate, Ton-, Musik- und Videoaufzeichnungen, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Videospielprogramme gespeichert auf Cartridges, Disketten, CD-ROMs, Kassetten, Bändern und Minidiscs, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Facility Management, nämlich Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Geschäftsführung; Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Marketing; Merchandising (Verkaufsförderung); Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Online-Dienstleistungen eines e-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation, Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Sammeln von Informationen aller Art in Computerdatenbanken; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Teleshopping-Angebote für Dritte; Unternehmensverwaltung, Unternehmensberatung; Verbraucherberatung; Verkaufsförderung [Sales promotion für Dritte, Cross promotion mit und für Dritte]; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren und/oder über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Vertretung wirtschaftlicher Interessen Dritter durch wirtschaftliche Beratung von politischen Entscheidungsträgern und anderen Personen; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Werbung in allen Medien, einschließlich Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Online- und Teletextwerbung; Werbung; Zusammenstellung, Systematisierung und Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken
42 Aktualisieren von Computer-Software; Installieren von Computerprogrammen in Datennetzen; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Computerberatungsdienste, Hard- und Softwareberatung; Computerberatungsdienste; Computersystemanalysen; Computersystemdesign; Datensicherung; Datenspeicherung; Datenverwaltung auf Servern; Design von Computer-Software; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben; Dienstleistungen eines Chemikers, Physikers, Ingenieurs, Informatikers, EDV-Programmierers, Architekten, Produkt- und Industriedesigners, Designers; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit Bewertungen, Schätzungen, Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der Technologie befassen; digitale Bildbearbeitung; digitale Datenverarbeitung, nämlich elektronische Datenspeicherung; Durchführung technischer Tests und Checks; Durchführung von technischen Messungen; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken; Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering); Eichen [Kalibrieren]; Entwicklung von Software für die elektronische Datenverarbeitung für Dritte; Entwicklungsdienste und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte [für Dritte]; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Aktualisieren, Design und Vermietung von Computer-Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von Computeranimationen; Erstellung von Gutachten über Erdölvorkommen; Erstellung von wissenschaftlich-technischen Analysen und Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik, Physik, Maschinenbaus; Gestalten, Beratung bei der Gestaltung, sowie Design von Home-Pages und Internetseiten; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Hard- und Softwareberatung; Beratung für Telekommunikationstechnik; Impfen von Wolken; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Installieren von Computerprogrammen; Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software; Konstruktionsplanung; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten [ausgenommen physische Veränderung]; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; technische Konzeptionierung von Web-Seiten; Kopieren von Computer-Programmen; Leistungsüberwachung und Analyse des Netzwerkbetriebes; Materialprüfung; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte für Wissenschaft und Forschung; physikalische Forschungen; Qualitätsprüfung; Serveradministration; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen; Stadtplanung; Styling [industrielles Design]; technische Beratung; technische Projektplanungen; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Textilien (Materialprüfung bei -); Überprüfung von digitalen Signaturen; Umweltschutzberatung; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (hosting); Vermietung von Computer-Software; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung von Speicherplatz im Internet; Vermietung von Web-Servern; Wartung von Computersoftware; Wartung von Internet-Zugängen (Software); Werkstoffprüfung; Wiederherstellung von Computerdaten; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Hosting); Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet
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Trademark history

Date Document number Area Entry
April 11, 2023 202300131188 5f Deletion, Marke geloescht
February 17, 2015 201500055485 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 12, 2013 201300353949 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 26, 2013 201200352398 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
October 22, 2012 201200276501 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020120067557