302012004021 Logo (DPMA, 04/10/2012)
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The German trademark 302012004021 was filed as Figurative mark on 04/10/2012 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/30/2012.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vertical lines or bands #One letter #Letters linked to a figurative element
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020120040217 |
| Register number | 302012004021 |
| International trademark | No. IR1149654, September 14, 2024 |
| Application date | April 10, 2012 |
| Publication date | August 31, 2012 |
| Entry date | July 30, 2012 |
| Start of opposition period | August 31, 2012 |
| End of the opposition period | November 30, 2012 |
| Expiration date | April 30, 2032 |
Trademark owner
70435 Stuttgart
DE
Trademark representatives
70174 Stuttgart
DE
goods and services
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel
7
Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; Baumaschinen, Handbohrmaschinen, Schleifmaschinen, Kettensägen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier, Verkaufsautomaten
8
Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Computerspiele; Mobiltelefone, Taschen für Mobiltelefone, angepasste Halterungen für Mobiltelefone, Geräte zur Freisprechnutzung von Mobiltelefonen, wiederaufladbare Akkus für Mobiltelefone; angepasste Taschen für Computer und Tablet-Computer; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis; feuerfeste Schutzbekleidung für Rennfahrer, insbesondere Handschuhe, Schuhe, Overalls; Schutzhelme, Schutzhelme für den Sport; Datenverarbeitungsgeräte; mit Programmen versehene Datenträger; elektrische Apparate und Instrumente; elektronische Geräte, insbesondere Navigationsgeräte
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12
Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Elektrofahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Motoren für Landfahrzeuge; Teile und Zubehör für sämtliche vorgenannte Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Anstecknadeln (Schmuckwaren); Pins (Schmuckwaren); Buttons (Schmuckwaren); Uhrenetuis
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Aufkleber, Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Aktenordner, Kalender, Stiftehalter; Organizer (Kalender); Stifteetuis; Flyer
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, insbesondere Koffer, Taschen, Kleinlederwaren, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Taschen soweit in Klasse 18 enthalten; Bekleidungsstücke für Tiere, Kulturbeutel, Rucksäcke, Handtaschen, Brieftaschen, Aktentaschen, Schlüsseletuis, Organizer aus Leder für die Aufnahme von Kalendern, Visitenkarten und Notizbüchern
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Flaschenverschlüsse (nicht aus Metall)
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Wein- und Sektkühler; Isolierbecher; Flaschenöffner; Spardosen; Eiswürfelformen; Parfumzerstäuber
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Einstecktücher; Halstücher, Handschuhe; Gürtel; Lederbekleidung
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielzeugautos; Modellautos; Golfschläger; Golfbälle
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Tabakwaren; Zigaretten; Zigarren; Zigarillos; Feuerzeuge
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; Baumaschinen, Handbohrmaschinen, Schleifmaschinen, Kettensägen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier, Verkaufsautomaten; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Computerspiele; Mobiltelefone, Taschen für Mobiltelefone, angepasste Halterungen für Mobiltelefone, Geräte zur Freisprechnutzung von Mobiltelefonen, wiederaufladbare Akkus für Mobiltelefone; angepasste Taschen für Computer und Tablet-Computer; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis; feuerfeste Schutzbekleidung für Rennfahrer, insbesondere Handschuhe, Schuhe, Overalls; Schutzhelme, Schutzhelme für den Sport; Datenverarbeitungsgeräte; mit Programmen versehene Datenträger; elektrische Apparate und Instrumente; elektronische Geräte, insbesondere Navigationsgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Elektrofahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Motoren für Landfahrzeuge; Teile und Zubehör für sämtliche vorgenannte Waren; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger; Schlüsselbänder; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Anstecknadeln (Schmuckwaren); Pins (Schmuckwaren); Buttons (Schmuckwaren); Uhrenetuis; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Aufkleber, Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke; Aktenordner, Kalender, Stiftehalter; Organizer (Kalender); Stifteetuis; Flyer; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, insbesondere Koffer, Taschen, Kleinlederwaren, Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Taschen, Bekleidungsstücke für Tiere, Kulturbeutel, Rucksäcke, Handtaschen, Brieftaschen, Aktentaschen, Schlüsseletuis, Organizer aus Leder für die Aufnahme von Kalendern, Visitenkarten und Notizbüchern; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Wein- und Sektkühler; Isolierbecher; Flaschenöffner; Flaschenverschlüsse; Spardosen; Eiswürfelformen; Parfumzerstäuber; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Einstecktücher; Halstücher, Handschuhe; Gürtel; Lederbekleidung; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielzeugautos; Modellautos; Golfschläger; Golfbälle; Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Tabakwaren; Zigaretten; Zigarren; Zigarillos; Feuerzeuge
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 9, 2021 | 202100179450 | 4 | Extension, Verlaengert |
| August 2, 2021 | 202100299578 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 6, 2018 | 201800212553 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 12, 2014 | 201400460318 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 20, 2012 | 201200259328 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| August 13, 2012 | 201200137705 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| August 13, 2012 | 201200137705 | Registration, Marke eingetragen | |
| July 30, 2012 | 201200137705 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020120040217