CC CBE Logo (DPMA, 01/13/2012)
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The German trademark CC CBE was filed as Word and figurative mark on 01/13/2012 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/10/2012.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Quadrilaterals containing one or more letters #Quadrilaterals containing one or more other geometrical figures (specify the content) #Two lines or bands #Letters in light-coloured characters on a dark background #Letters presenting a special form of writing
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020120020046 |
| Register number | 302012002004 |
| International trademark | No. IR1150615, September 16, 2024 |
| Application date | January 13, 2012 |
| Publication date | May 11, 2012 |
| Entry date | April 10, 2012 |
| Start of opposition period | May 11, 2012 |
| End of the opposition period | August 13, 2012 |
| Expiration date | January 31, 2022 |
Trademark owner
22145 Hamburg
DE
Trademark representatives
20355 Hamburg
DE
goods and services
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Maschinen zum Herstellen von Hohlkörpern, insbesondere Flaschen aus thermoplastischen Kunststoff durch Blasen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels, insbesondere Luft; Maschinen zur Erzeugung von Beschichtungen bei Behältern oder Vorformlingen für Behälter, Maschinen zum Aufbringen von Etiketten auf Behälter, Maschinen zum Aufbringen von Abdeckfolien auf Behälter, Maschinen zum Vakuumbeschichten von Behältern oder Vorformlingen, Maschinen zum Aufsprühen von Beschichtungen für Behälter oder Vorformlinge; Rotationsvorrichtungen (Maschinenteile) zum Transport der zum Verblasen bestimmten Rohlinge während ihrer Erwärmung und während des Blas- und des Abkühlvorganges, teilbare Blasformen (Maschinenteile) zum Blasen von Kunststoff-Hohlkörpern und insbesondere von Flaschen aus Kunststoff; Hilfskraftmaschinen zum Bewegen der rohrabschnittförmigen Rohlinge, der teilbaren Blasformen und der fertigen Hohlkörper; Maschinen zur Oberflächenbehandlung von Kunststoffen, aus vorgenannten Waren bestehende Funktionsbaugruppen zum Aufbau von Anlagen zur Fertigung von Behältern aus Kunststoffen, Spritzgussmaschinen, Bauteile für Spritzgussmaschinen, Steuerungsgeräte für Spritzgussmaschinen, maschinelle Handhabungsvorrichtungen für gespritzte Vorformlinge aus thermoplastischem Material; Füllmaschinen für flüssige Produkte sowie für Produkte, die Flüssigkeiten enthalten, Füllmaschinen für aseptische Anwendungen, Füllmaschinen mit mindestens bereichsweise linearen Transportwegen für die zu befüllenden Behälter, Maschinen und maschinelle Geräte zur Beaufschlagung eines Innenraumes von Behältern mit Gasen oder verflüssigten Gasen, insbesondere CO2 oder N2; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie; maschinelle Regel- und Steuereinrichtungen und -apparate sowie aus den vorerwähnten Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder maschinellen Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken sowie aus derartigen Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder maschinellen Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Filterapparate und -geräte, maschinelle Abscheidapparate und -geräte, Separatoren und Zentrifugen, Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere für die chemische, Milch-, Brauerei- und Getränkeindustrie; maschinelle Apparate für die Getränkeindustrie, nämlich Druckregler (Maschinenteile), Fass-, Flaschen-, Hohlgefäß- und Syphonreinigungsmaschinen und -apparate, Flaschenkasten-Reinigungsmaschinen, Waschmaschinen; Maschinen und maschinelle Apparate sowie deren Teile zur Verwendung in der Molkerei, in der Lebensmittelindustrie, in der chemischen Industrie, im Apparatebau, im Brauereiwesen, in der pharmazeutischen und in der kosmetischen Industrie; maschinelle Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Pumpen (Maschinen), Armaturen (Maschinenteile), nämlich hand- und fernsteuerbare Ein- und Mehrweg-, Absperr-, Umleit- und Mischventile (Maschinenteile), Schieber (Maschinenteile), Hähne (Maschinenteile) und Rückschlagklappen (Maschinenteile) für Flüssigkeiten oder Gase; Maschinen und maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Anlagen zur Aufbereitung von Lebensmitteln und Getränken, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen sowie zu den Anlagen gehörende Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen (Maschinenteile); Maschinen und maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Anlagen für die Aufbereitung von Fluiden; Dosiermaschinen zum Herstellen von karbonisierten Getränken; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Getränke- und Verpackungsindustrie
17
Vorformlinge zur Behälterformung aus thermoplastischen Kunststoffen; Vorformlinge aus Kunststoff mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikat)
20
Behälter aus thermoplastischen Kunststoffen, Behälter aus Kunststoff mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften; Waren aus Kunststoffen
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; Speicherung von Daten in Computerbanken; Installation, Wartung von Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Aktualisierung von Datenbanksoftware, Vermietung von Computersoftware; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; wissenschaftliche Forschung für Dritte; industrielle Forschung für Dritte; technische Beratung durch Online-Datenbanken; Gestaltung, Design von Homepages; Werkstoffprüfung; Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit Bewertungen, Schätzungen, Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der Technologie befassen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 6, 2022 | 202200333501 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| January 22, 2021 | 202100008487 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 28, 2013 | 201300077080 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 7, 2012 | 201200137581 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| August 20, 2012 | 201200269701 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 10, 2012 | 201200051503 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020120020046