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Waren und Dienstleistungen

6 Baumaterialien aus Metall; Düsen aus Metall; Erze; Geldschränke; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre; Behälter; Container und Kammern als Prozessausrüstungen aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, einschließlich Gasfilterkammern, Fässer und Container; Schienenbaumaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; transportable Bauten aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

7 Abfüll- und Verpackungsmaschinen; Anlagen zur Membranfiltration; Anlagen zur Verarbeitung von Nahrungsmitteln; Atomisierer für Sprühvorrichtungen; Beschichtungsmaschinen; Bioreaktoren; Brauereianlagen; Brutapparate für Eier; Butterungsmaschinen, Zentrifugalpumpen, Drehbürstensiebe, Zentrifugalmischer, Zyklone, Ventile als Teile von Maschinen, Ölabscheider, Filter, Siebe und Membranen als Teile von Maschinen, Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch), Dampfreiniger; computergesteuerte und nicht-computergesteuerte Maschinen und Produktionsanlagen, sowie deren Teile für die Vorverarbeitung, Verarbeitung und Verpackung von verschiedenen Lebensmitteln, insbesondere Fleisch, Huhn, Fisch, Käse, Kartoffeln, Gemüse und vegetarische Produkte, wie zum Beispiel Messer, Mühlen, Mischer, Emulgiermaschinen, Wurstproduktionsmaschinen, Apparate zur Herstellung, Portionierung und Verarbeitung von Mehl, Eiweiß und Semmelbrösel, Förderbänder (Maschinen), Schneidemaschinen, automatisches Handling Vorrichtung zum Beladen, Verpackungsmaschinen, Vakuum-Verpackungsmaschinen, Fließbandverpackungsmaschinen; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Filter für Maschinen, einschließlich Beutelfilter zum Abtrennen von Feststoffen aus einem Gas; Flaschenblasmaschinen; Füllmaschinen; Gasfiltersysteme, nämlich Zyklone; Anlagen zur Gasreinigung und Emissionskontrolle; Granuliermaschinen; Kompressoren für Kühlanlagen; Kristallisationsanlagen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Maschinen für die Energie- und Kraftwerksindustrie, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen für die Energietechnik, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen für Pulver und Agglomerate, einschließlich Sprühtrockner, Fließbetttrockner, Stromtrockner, Wirbelstromtrockner, Vakuumtrockner, Gefriertrockner, alle vorgenannten Maschinen für Industriezweige im Zusammenhang mit Pulvermetallen, Polymeren, Chemikalien, pharmazeutischen Erzeugnissen, Lebensmitteln und Getränken, Molkereiprodukten, Detergentien und Süßungsmitteln; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Agglomeration und Granulation von Materialien zur Anwendung in der Sprüh-Technik für gewerbliche Zwecke, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Agglomeration, Granulation, und Beschichtung (Coating) von Materialien zur Anwendung der Flüssig-Bett-Technik für gewerbliche Zwecke; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Maschinen zum Trennen, Klären, Separieren, Mischen und Fördern von flüssigen Stoffgemischen, insbesondere Pumpen, Kreiselpumpen, Zentrifugen, Separatoren und Dekanter, vorgenannte Maschinen auch in modularer Bauweise sowie deren Einzelteile und Zubehör; Maschinen zum Vernebeln von Flüssigkeiten; Maschinen, Apparate, Geräte und Teile für die verarbeitende Industrie in den Bereichen Lebensmittel, Getränke, Brauerei, Molkerei, Chemie, Pharmazie, Biotechnologie, Kosmetik, Öl-Produktion, Öl-Verarbeitung, Energieerzeugung, Abwasseraufbereitung und Metallverarbeitung, für den Einsatz in der Schifffahrt, Trinkwassergewinnung und -aufbereitung, auf Bohrinseln, in Weinkellern, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen, maschinelle Geräte und Teile davon für die industrielle Fertigungs- und Prozesstechnik für die chemische, pharmazeutische, Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie und für landwirtschaftliche sowie Molkereizwecke; Maschinen, maschinelle Geräte, Maschinenteile und aus vorgenannten Waren bestehende Anlagen für die chemische, pharmazeutische, Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie und für landwirtschaftliche sowie Molkereizwecke; Mischer für pulverförmige Stoffe; Mischmaschinen; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Pelletiermaschinen; Prozessausrüstungen aus Metall, nämlich Zyklone; Pulver- und Granulatverpackungsmaschinen; Reinigungsvorrichtung und Maschine-Typ Reinigungsgeräte, insbesondere chemische Reinigungsgeräte und -anlagen, insbesondere für die Milchindustrie, die Brau- und Getränkeindustrie, der Nahrungs- und Lebensmittelindustrie, der Pharma- und Kosmetikindustrie; Rondierer; Rotationspressen; Schieber für pulverförmiges Gut; Strangpressen; Ventile, insbesondere automatisch gesteuerte Ventile überwiegend mit Feder/Luft-Antrieben oder handgesteuerte Ventile, Einsitzventile, Wechselventile, Doppelsitzventile, Regelventile, Scheibenventile, Einfachventile, Scheibenventile mit/ohne Leckageabführung, Doppelscheibenventile mit/ohne Leckageabführung, Doppel-CD-Ventile mit/ohne Leckage Entlastung; Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen; Verdampfungs- und Destillationsapparate; Verschließmaschinen; Wärmetauscher als Maschinenteile; Teile und Zubehör für alle oben genannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren auch nach Kundenwunsch gefertigt

9 Regel-, Kontroll-, Steuerungs-, Mess- und Schaltapparate und -geräte und daraus bestehende Anlagen vorgenannte Waren ausschließlich für industrielle Zwecke; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität vorgenannte Waren nicht für bürotechnische Anwendungen; Apparate und Instrumente zur Prüfung, Messung und Analyse von flüssigen oder pulverförmigen Erzeugnissen; Datenübertragungsgeräte und daraus bestehende Anlagen, Datenverarbeitungsgeräte und daraus bestehende Anlagen, Datenausgabegeräte und daraus bestehende Anlagen vorgenannte Waren ausschließlich für industrielle Zwecke; elektrische Regel- und Steuereinrichtungen und -geräte, automatische Steuerungen, Überwachungs-, Mess- , Kontroll- und Schaltgeräte und -instrumente für folgende Waren: Ventile aus Metall, nämlich Hygiene-, Aseptik- und Sterilventile für Flüssigkeiten, Gase, Fluide und vermittels von Pumpen transportierbare Materialien in der chemischen, pharmazeutischen, kosmetischen und in der Lebensmittel- und Nahrungsmittelindustrie sowie in der Elektronik und der Halbleitertechnik, Maschinen zum Trennen, Klären, Separieren, Mischen und Fördern von flüssigen Stoffgemischen, insbesondere Pumpen, Kreiselpumpen, Zentrifugen, Separatoren und Dekanter, vorgenannte Maschinen auch in modularer Bauweise sowie deren Einzelteile und Zubehör, Maschinen, Apparate, Geräte und deren Teile für die Lebensmittel-, Getränke-, Brauerei-, Molkerei-, chemische, pharmazeutische, biotechnologische und kosmetische, ölgewinnende und ölverarbeitende, der energieerzeugenden, der abwasserverarbeitenden und der metallverarbeitenden Industrie, der Schifffahrt, der Trinkwassergewinnung und Wasseraufbereitung, auf Bohrplattformen, in Kellereien, Butterungsmaschinen, Zentrifugalpumpen, Drehbürstensiebe, Zentrifugalmischer, Zyklone, Ventile als Teile von Maschinen, Ölabscheider, Filter, Siebe und Membranen als Teile von Maschinen, Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch), Dampfreiniger, Ventile, insbesondere automatisch gesteuerte Ventile überwiegend mit Feder/Luft-Antrieben oder handgesteuerte Ventile, Einsitzventile, Wechselventile, Doppelsitzventile, Regelventile, Scheibenventile, Einfachventile, Scheibenventile mit/ohne Leckageabführung, Doppelscheibenventile mit/ohne Leckageabführung, Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen, Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere chemische Reinigungsapparate und -geräte, insbesondere für die Milchwirtschaft, die Brauerei- und Getränkeindustrie, die Lebensmittel- und Nahrungsmittelindustrie, die pharmazeutische- und die kosmetische Industrie, Homogenisatoren, Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredelung von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, nämlich für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften, Verrohrungssysteme zum Verbinden von Tanks eines Tanklagersystems und/oder Prozessaggregaten mit einem Rohrsystem, Steuerungen für Ventile, insbesondere Näherungsschalter zur Erkennung von Ventil-Einstellungen; Ventil-Zylinderköpfen für die Aktivierung und Regelung von Ventilen; Prozesssteuerungssysteme, insbesondere elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte für die Prozessüberwachung und Prozesssteuerung; Geräte für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe vorgenannte Waren nicht für bürotechnische Anwendungen; Computer und Computersoftware vorgenannte Waren nicht für bürotechnische Anwendungen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild vorgenannte Waren nicht für bürotechnische Anwendungen; Magnetaufzeichnungsträger nicht für bürotechnische Anwendungen, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen vorgenannte Waren nicht für bürotechnische Anwendungen; Feuerlöschgeräte; Messwertaufnehmer; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Signal-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente vorgenannte Waren nicht für bürotechnische Anwendungen; Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 09 enthalten)

11 Apparate zum Kochen, Braten, Grillen und Gefrieren; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Einspritzkühler; Gasfiltergeräte und daraus bestehende Systeme, einschließlich Beutelfilter; Maschinen, maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen zur Erzeugung von Gasen und chemischen Erzeugnissen mittels thermischer Verfahren; Maschinen für die industrielle Luft- und Kältetechnik, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Kühlaggregate und Kältemaschinen; Maschinen für die industrielle Wärmetechnik, soweit in Klasse 11 enthalten; Maschinen für Trocknungs- und Kühlungszwecke als Teile von Anlagen zur Anwendung der Flüssig-Bett-Technik für gewerbliche Zwecke, Stromtrockner, Vakuumtrockner, Gefriertrockner; Maschinen zum Trocknen von Materialien, auch mittels Sprühtechnik; Homogenisatoren (Maschinen); Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredelung von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, nämlich für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften; Verrohrungssysteme aus Metall zum Verbinden von Tanks eines Tanklagersystems und/oder Prozessaggregaten mit einem Rohrsystem; Teile vorgenannter Waren; sämtliche vorgenannten Waren auch nach Kundenwunsch gefertigt

37 Bauwesen, einschließlich Hoch- und Tiefbauarbeiten für die Erstellung von Industrie- und von Maschinenanlagen; Installation von Industrie- und von Maschinenanlagen; Reparaturwesen, Installationsarbeiten, Wartung, alle Dienstleistungen in Bezug auf Industrieanlagen und Maschinen; Wartung, Installation und Reparatur folgender Waren: Ventile aus Metall, nämlich Hygiene-, Aseptik- und Sterilventile für Flüssigkeiten, Gase, Fluide und vermittels von Pumpen transportierbare Materialien in der chemischen, pharmazeutischen, kosmetischen und in der Lebensmittel- und Nahrungsmittelindustrie sowie in der Elektronik und der Halbleitertechnik, Maschinen zum Trennen, Klären, Separieren, Mischen und Fördern von flüssigen Stoffgemischen, insbesondere Pumpen, Kreiselpumpen, Zentrifugen, Separatoren und Dekanter, vorgenannte Maschinen auch in modularer Bauweise sowie deren Einzelteile und Zubehör, Maschinen, Apparate, Geräte und deren Teile für die Lebensmittel-, Getränke-, Brauerei-, Molkerei-, chemische, pharmazeutische, biotechnologische und kosmetische, ölgewinnende und ölverarbeitende, der energieerzeugenden, der abwasserverarbeitenden und der metallverarbeitenden Industrie, der Schifffahrt, der Trinkwassergewinnung und Wasseraufbereitung, auf Bohrplattformen, in Kellereien, Butterungsmaschinen, Zentrifugalpumpen, Drehbürstensiebe, Zentrifugalmischer, Zyklone, Ventile als Teile von Maschinen, Ölabscheider, Filter, Siebe und Membranen als Teile von Maschinen, Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch), Dampfreiniger, Ventile, insbesondere automatisch gesteuerte Ventile überwiegend mit Feder/Luft-Antrieben oder handgesteuerte Ventile, Einsitzventile, Wechselventile, Doppelsitzventile, Regelventile, Scheibenventile, Einfachventile, Scheibenventile mit/ohne Leckageabführung, Doppelscheibenventile mit/ohne Leckageabführung, Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen, Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere chemische Reinigungsapparate und -geräte, insbesondere für die Milchwirtschaft, die Brauerei- und Getränkeindustrie, die Lebensmittel- und Nahrungsmittelindustrie, die pharmazeutische- und die kosmetische Industrie, elektrische Regel- und Steuereinrichtungen und -geräte, automatische Steuerungen, Überwachungs-, Mess-, Kontroll- und Schaltgeräte und -instrumente, Steuerrungen für Ventile, insbesondere Näherungsinitiatoren zur Abfrage von Ventilstellungen, Ventilköpfe zur Ansteuerung und Regelung von Ventilen, Homogenisatoren, Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredelung von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, nämlich für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften, Verrohrungssysteme zum Verbinden von Tanks eines Tanklagersystems und/oder Prozessaggregaten mit einem Rohrsystem

39 Verpackung, Lagerung, Einpacken und Transport von Waren

41 Aus- und Weiterbildung; Schulung; Anfertigung von Übersetzungen; Ausbildung; Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Coaching; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer); digitaler Bilderdienst; Erziehung auf Akademien; Erziehung und Unterricht; Fernkurse; Fernunterricht; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke; Publikationen von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Schulung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung); Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte

42 Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung (Architekturberatung); Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Computersystemanalysen; Designdienstleistungen zur Gestaltung von neuen Produkten; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen von Ingenieuren, für den Umbau und die Nachrüstung von industriellen technischen Einrichtungen und/oder Teile solcher Einrichtungen, technische Planungs- und Überwachungsdienstleistungen, einschließlich Ingenieurdienstleistungen zur Kontrolle, Leitung und Überwachung technischer Abläufe in Industrieanlagen; Durchführung chemischer Analysen; Durchführung von technischen Tests, z.B. an Pilotanlagen; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; elektronische Datenspeicherung; Entwurf, technische Entwicklung, technische Planung von Industrieanlagen und Maschinen; Ermittlung von Emissionen und Schadstoffkonzentrationen; Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen; Erstellen von technischen Gutachten, technische Beratung; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Forschung, Design, Entwicklung und technische Beratung in Bezug auf Maschinen zur Verarbeitung und Verpackung von Nahrungsmitteln; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; wissenschaftliche und technologische Forschung in Bezug auf die Entwicklung von Anlagen, Verfahren und Produkten; Forschung und Erstellen von Reports auf wissenschaftlichem und technischem Gebiet; industrielle Analyse- und Forschungsarbeiten; technischer Produkttest und technische Analyse von Fertigungsprozessen und gutachterliche Tätigkeit; technische Projektplanungen, einschließlich technisches Projektmanagement zur Projektierung von Industrieanlagen und Maschinen; technologische Dienstleistungen, technologische und wissenschaftliche Auswertung, Berechnung, Optimierung, Forschung und Berichterstellung im Hinblick auf Fertigungstechnik; alle vorstehend genannten Dienstleistungen zur Nutzung in Labors oder in der verarbeitenden Industrie, nämlich in der Nahrungsmittel-, Getränke-, Molkerei-, Chemie-, Energie- und Arzneimittelbranche; Vermietung von Rechnerkapazitäten zur Datenverarbeitung; Werkstoffprüfung; wissenschaftliche Forschung; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; sämtliche vorgenannte Dienstleistungen für andere

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020110586268
Registernummer	302011058626

Anmeldedatum	04. November 2011
Veröffentlichungsdatum	27. Juli 2012
Eintragungsdatum	21. Juni 2012
Beginn Widerspruchsfrist	27. Juli 2012
Ende Widerspruchsfrist	29. Oktober 2012
Ablaufdatum	30. November 2021

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. August 2022	202200263463	5f	Löschung, Marke geloescht
19. Dezember 2017	201700409008	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. November 2012	201200218000	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. Oktober 2012	201200337049	8e	Löschung, Marke teilweise geloescht
26. Oktober 2012	201200337049		Löschung, Marke teilweise geloescht
05. Oktober 2012	201200337049	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
26. Juli 2012	201100370630	8e	Eintragung, Marke eingetragen
26. Juli 2012	201100370630		Eintragung, Marke eingetragen
21. Juni 2012	201100370630	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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