302011042173 – Infos zur Marke Nr 3020110421730 (DPMA, 29.07.2011)

Die Deutsche Marke 302011042173 wurde als Bildmarke am 29.07.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.11.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Horizontale Linien oder Bänder #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020110421730
Registernummer	302011042173

Anmeldedatum	29. Juli 2011
Veröffentlichungsdatum	16. Dezember 2011
Eintragungsdatum	10. November 2011
Beginn Widerspruchsfrist	16. Dezember 2011
Ende Widerspruchsfrist	16. März 2012
Ablaufdatum	31. Juli 2021

Markeninhaber

JURIS GmbH Juristisches Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland

66117 Saarbrücken
DE

Markenvertreter

isarpatent - Patent- und Rechtsanwälte Barth Charles Hassa Peckmann & Partner mbB

80801 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 Computersoftware; bespielte Datenträger in Form von CD-ROMs, insbesondere mit Datenbanken versehene Datenträger zur Verwendung auf dem juristischen Gebiet

16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Gesetzestexte, Kommentare und andere Druckerzeugnisse, alle vorgenannten Waren auf dem juristischen Gebiet

35 Systematisierung und Zusammenstellung von Daten für ein computergestütztes juristisches Auskunftssystem in Computerdatenbanken; Aktualisieren und Pflege (Warten) von Informationen im Internet über ein computergestütztes juristisches Auskunftssystems

38 Bereitstellen von Informationen im Internet über ein computergestütztes juristisches Auskunftssystems; Sammeln und Liefern von Nachrichten aller Art aus dem juristischen Bereich; Bereitstellen des Zugriffs zu einem interaktiven Informations- und Forschungsdienst auf juristischem Gebiet über ein weltweites Computernetz und über einen elektronischen Onlineservice; elektronisches Übertragen von Daten (Texte und Formulare) zur Verwendung bei rechts- und steuerberatenden sowie verwandten Berufen; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Datenbank in Form eines interaktiven Informations- und Forschungsdienstes auf juristischem Gebiet

41 Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten), insbesondere Herausgabe von Verlags- und Druckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Ausbildung und Unterricht, insbesondere über elektronische Medien, auch über das Internet

42 Erstellen von Softwareprogrammen, insbesondere Datenbanken und deren Wartung, Administration und Aktualisierung; Programmierleistungen für Dritte

45 Auftragsrecherchen in Rechtssachen; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für rechts- und steuerberatende sowie verwandte Berufe (Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten)

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
01. April 2022	202200129362	5f	Löschung, Marke geloescht
10. Dezember 2020	202000399798	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Januar 2017	201700015310	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juni 2016	201620549451	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Dezember 2014	201400440463	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. April 2012	201100375243	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Januar 2012	201200024745	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. November 2011	201100280253	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie