LEITZ

DPMA DPMA 2011 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke LEITZ wurde als Wortmarke am 16.07.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020110389195
Registernummer 302011038919
Anmeldedatum 16. Juli 2011
Veröffentlichungsdatum 23. Dezember 2011
Eintragungsdatum 23. November 2011
Beginn Widerspruchsfrist 23. Dezember 2011
Ende Widerspruchsfrist 23. März 2012
Ablaufdatum 12. Juli 2012

Markeninhaber


89073 Ulm
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Roboter (Maschinen), automatische Roboter (Maschinen), automatische Antriebe, autonome Roboter (Maschinen), landwirtschaftliche Robotermaschinen, Rasenmäher-Roboter (Maschinen), Staubsauger-Roboter (Maschinen), Dampfreiniger-Roboter (Maschinen), Saug-Roboter (Maschinen), Roboter (Maschinen) für Haushalts-, Garten-, Teich-, Schwimmbad- und Tierhaltungsarbeiten
9 wissenschaftliche, optische, physikalische, elektroakustische, feinmechanische, elektrische und elektronische Apparate, Instrumente, Geräte, Vermessungsapparate und Vermessungsinstrumente, Makroskope und Mikroskope, auch zur Beobachtung, Messung und Analyse, einschließlich physikalischer Strahlen, Ferngläser, fotografische Aufnahme-Geräte, Projektionsgeräte und Vergrößerungsgeräte, elektronische Reproduktionsgeräte, elektronische Bildaufzeichnungsgeräte und Bilddarstellungsgeräte, Objektive, optische, technische und physikalische Gläser, Geräte zum Ausmessen von Bildern und Luftbildaufnahmen sowie Teile der vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte; Unterrichtsapparate und Instrumente für die Geodäsie und Mikroskopie; wissenschaftliche und physikalische, fotografische, optische, elektrische und elektromechanische Messapparate, Signalapparate, Prüfapparate, Kontrollapparate, Messinstrumente, Signalinstrumente, Prüfinstrumente und Kontrollinstrumente insbesondere für die Geodäsie und Mikroskopie und für die Messung, Vermessung und Untersuchung sowie Teile der vorgenannten Apparate und Instrumente; Beschickungseinrichtungen, Präparationsvorrichtungen, Klimaboxen und Reinraumboxen als Teile der vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte; elektronische Steuerungen aller Art und deren Teile, insbesondere zur automatischen Kontrolle, Messung, Vermessung, Prüfung, Registrierung, Speicherung, Analyse sowie zur automatischen Aufbereitung, Auswertung und elektronischen Erzeugung optischer Bilder; aus den vorgenannten Waren zusammengestellte Systeme und Anlagen; Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Instrumente und Geräte zur Erfassung, Aufzeichnung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Instrumenten-Daten auch in grafischer Darstellung, auf Datenträger gespeicherte Programme und Software auch für die Datenverarbeitung, nicht für Büroanwendungen und nicht für Bürozwecke; alle vorgenannten Waren sind keine Geräte zur Vermessung von Werkstücken, keine Koordinatenmessgeräte, keine Verzahnungsmessgeräte sowie sind alle vorgenannten Waren kein Zubehör, keine Software, keine Programme für die Vermessung von Werkstücken, Koordinatenmessgeräte und Verzahnungsmessgeräte
10 chirurgische, orthopädische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate optischer, mechanischer und elektronischer Art zur Beobachtung, Messung, Vergrößerung, Analyse sowie Visualisierung und Teile dazu

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. August 2012 201200269927 5f Löschung, Marke geloescht
01. August 2012 201100390592 2c Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
24. April 2012 201100390592 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
23. November 2011 201100253517 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110389195