302011029736

DPMA DPMA 2011 Trademark cancelled

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The German trademark 302011029736 was filed as Figurative mark on 05/31/2011 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/17/2011. The current status of the mark is "Trademark cancelled".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Monograms formed of intertwined, overlapping or otherwise combined letters #Signs, drawings or other figurative elements recognized as emblems or insignia

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 3020110297363
Register number 302011029736
International trademark No. IR1106013, March 27, 2025
Application date May 31, 2011
Publication date July 22, 2011
Entry date June 17, 2011
Start of opposition period July 22, 2011
End of the opposition period October 24, 2011
Expiration date May 31, 2021

goods and services

8 Rasierapparate (einschließlich Etuis), Rasiermesser, Rasierklingen, Rasiernecessaires, Schleifgeräte; Nagelfeilen, Nagelscheren, sowohl einzeln als auch als Set kombiniert, Pinzetten, Messer, Scheren, Manikürenecessaires; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetall sowie versilbert; Esslern- und Kinderbestecke; handbetätigte Werkzeuge, soweit in Klasse 8 enthalten
11 Beleuchtungsgeräte, Lampen (elektrisch), Lampenschirme (einschließlich Haltern), Fassungen für elektrische Lampen, Aufhängevorrichtungen für Lampen; sanitäre Apparate und Anlagen; Taschenlampen; Bettwärmer; Heizdecken; Wärmflaschen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren, Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist, Alben, Kalender, Notizbücher, Schreibetuis, Siegel und Siegellack, Stempel und Stempelkissen, Briefpapier, Bücher, Zeitungen und Zeitschriften, Magazine, Büroartikel, ausgenommen Möbel
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Gips, Kunststoff oder Wachs; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Bilder aus Holz oder Kunststoff; Bilderrahmen; Kleiderbügel und Kleiderhaken, nicht aus Metall (Einrichtungsartikel); Kleiderpuppen und Kleiderständer (Möbel); Gardinenstangen, Gardinenhaken und -ringe; Hüllen zur Aufbewahrung von Bekleidungsstücken; Matratzen, Luftmatratzen sowie Luftkissen (jeweils nicht für medizinische Zwecke); Schlafsäcke für Sport und Camping; Flaschenkorken, -stöpsel sowie Flaschenverschlüsse und Verschlusskappen (jeweils nicht aus Metall); Raumteiler (Möbel); Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus Holz oder Bambus; Korbwaren; Kinderhochstühle; Sicherheitsverschlüsse und Schutzvorrichtungen für Möbel, insbesondere Schubladenverriegelungen, Schubladenstopper, Eckenschutz, Türstopper, Fenstersicherungen und Kühlschranksicherungen (vorgenannte Waren nicht aus Metall)
21 Rasierpinsel, Kleiderspanner, Bürsten (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere zur Reinigung von Bekleidungsstücken und Schuhen sowie zur Körper- und Schönheitspflege, Flakons, Glaswaren, Hosenpressen, Hosenspanner, Isolierflaschen, Isoliergefäße für Getränke, Isoliergefäße für Nahrungsmittel, Kämme, Kammetuis, Korkenzieher, Krawattenspanner, Picknickkoffer [Geschirr], Polierhandschuhe, Polierleder, Rasierpinselhalter, Schöpflöffel, Schuhanzieher, Schuhspanner [Leisten], Seifenspender, Stiefelknechte, Trinkgefäße, Trinkgläser, Zahnbürsten
24 Stoffe, Webstoffe und Textilwaren, Strickstoffe (soweit in Klasse 24 enthalten); Bettdecken, Bettwäsche und Bettzeug; Bezüge für Kissen; Tischdecken, Tischtücher, Tischläufer und Tischwäsche (jeweils nicht aus Papier); Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leintücher); Gardinen aus textilen Stoffen oder aus Kunststoff; Vorhänge; Futterstoffe; Heimtextilien; Möbelbezüge oder Überzüge aus Kunststoff oder textilem Material; Schutzüberzüge für Möbel; Platzdeckchen (Sets), nicht aus Papier; Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Reisedecken; Textilhandtücher, Textilservietten, Textiltaschentücher
28 Spiele, Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Golftaschen, Golfhandschuhe, Billardkugeln, Billardqueues, Billardtische, Brettspiele, Gesellschaftsspiele, Golfhandschuhe, Golfschläger, Golftaschen, mit oder ohne Räder, Kartenspiele, Nordic Walking Stöcke, Schachspiele, Skier, Snowboards, speziell an Sportgeräte angepasste Taschen; Tennisschläger
35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) für die Waren: Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Rasierapparate (einschließlich Etuis), Rasiermesser, Rasierklingen, Rasiernecessaires, Schleifgeräte, Nagelfeilen, Nagelscheren, sowohl einzeln als auch als Set kombiniert, Pinzetten, Messer, Scheren, Manikürenecessaires, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetall sowie versilbert, Esslern- und Kinderbestecke, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, soweit in Klasse 8 enthalten, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte, Beleuchtungsgeräte, Lampen (elektrisch), Lampenschirme (einschließlich Haltern), Fassungen für elektrische Lampen, Aufhängevorrichtungen für Lampen, sanitäre Apparate und Anlagen, Taschenlampen, Bettwärmer, Heizdecken, Wärmflaschen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren, Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist, Alben, Kalender, Notizbücher, Schreibetuis, Siegel und Siegellack, Stempel und Stempelkissen, Briefpapier, Bücher, Zeitungen und Zeitschriften, Magazine, Büroartikel, ausgenommen Möbel, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Möbel, Spiegel, Rahmen, Kunstgegenstände aus Holz, Gips, Kunststoff oder Wachs, Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff, Bilder aus Holz oder Kunststoff, Schmuckkästen (nicht aus Edelmetall), Bilderrahmen, Kleiderbügel und Kleiderhaken, nicht aus Metall (Einrichtungsartikel), Kleiderpuppen und Kleiderständer (Möbel), Gardinenstangen, Gardinenhaken und -ringe, Hüllen zur Aufbewahrung von Bekleidungsstücken, Matratzen, Luftmatratzen sowie Luftkissen (jeweils nicht für medizinische Zwecke), Schlafsäcke für Sport und Camping, Flaschenkorken, -stöpsel sowie Flaschenverschlüsse und Verschlusskappen (jeweils nicht aus Metall), Raumteiler (Möbel), Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus Holz oder Bambus, Korbwaren, Kinderhochstühle, Sicherheitsverschlüsse und Schutzvorrichtungen für Möbel, insbesondere Schubladenverriegelungen, Schubladenstopper, Eckenschutz, Türstopper, Steckdosenschutzvorrichtungen, Fenstersicherungen und Kühlschranksicherungen (vorgenannte Waren nicht aus Metall), Rasierpinsel, Kleiderspanner, Bürsten (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere zur Reinigung von Bekleidungsstücken und Schuhen sowie zur Körper- und Schönheitspflege, Flakons, Glaswaren, Hosenpressen, Hosenspanner, Isolierflaschen, Isoliergefäße für Getränke, Isoliergefäße für Nahrungsmittel, Kämme, Kammetuis, Korkenzieher, Krawattenspanner, Picknickkoffer [Geschirr], Polierhandschuhe, Polierleder, Rasierpinselhalter, Schöpflöffel, Schuhanzieher, Schuhspanner [Leisten], Seifenspender, Stiefelknechte, Trinkgefäße, Trinkgläser, Zahnbürsten, Stoffe, Webstoffe und Textilwaren, Strickstoffe (soweit in Klasse 24 enthalten), Bettdecken, Bettwäsche und Bettzeug, Bezüge für Kissen, Tischdecken, Tischtücher, Tischläufer und Tischwäsche (jeweils nicht aus Papier), Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leintücher), Gardinen aus textilen Stoffen oder aus Kunststoff, Vorhänge, Futterstoffe, Heimtextilien, Möbelbezüge oder Überzüge aus Kunststoff oder textilem Material, Schutzüberzüge für Möbel, Platzdeckchen (Sets), nicht aus Papier, Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Reisedecken, Textilhandtücher, Textilservietten, Textiltaschentücher, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spiele, Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Golftaschen, Golfhandschuhe, Billardkugeln, Billardqueues, Billardtische, Brettspiele, Gesellschaftsspiele, Golfhandschuhe, Golfschläger, Golftaschen, mit oder ohne Räder, Kartenspiele, Nordic Walking Stöcke, Schachspiele, Skier, Snowboards, speziell an Sportgeräte angepasste Taschen, Tennisschläger; Online- sowie Katalogversandhandelsdienstleistungen in den zuvor genannten Bereichen, kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte, Sponsoring in Form von Werbung, Organisation und Veranstaltung von Modeschauen für werbe- und/oder verkaufsfördernde Zwecke, Organisation und Veranstaltung von Messen (einschließlich Hausmessen) für wirtschaftliche und Werbezwecke
36 finanzielle Beratung und Förderung, insbesondere auf dem Filmsektor; Franchising, nämlich Vermittlung von finanziellem Know-how; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich finanzielle Vorbereitung von Bauvorhaben; Finanz- und Immobiliendienstleistungen (einschließlich Vermittlung und Vermietung); Ausgabe von Gutscheinen
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Beförderung von Personen und Gütern, insbesondere mit Kraftfahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Reisen, Exkursionen und Kreuzfahrten; Vermittlung von Transportleistungen; Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Ausflugsfahrten, Tagestouren und Stadtbesichtigungen; Reiseberatung und Reisebegleitung; Auslieferung von Paketen und Waren; Organisation von Ausflügen, Urlaubsaufenthalten und Besichtigungen; Dienstleistungen eines Reisebüros (soweit in Klasse 39 enthalten), insbesondere Beratung und Buchung von Reisen, Auskünfte über Reisen sowie Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen und Reisen; Austragen, Versenden und Ausliefern von Zeitungen und Zeitschriften
41 sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung; Durchführung von Live-Veranstaltungen, Partyplanung (Unterhaltung), Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Betrieb einer Modellagentur für Künstler; Film- und Fernsehproduktionen; Herausgabe von elektronischen Medien, insbesondere CDs und DVDs; Produktion und Reproduktion von Daten, Sprache, Text, Ton- und Bildaufnahmen auf maschinenlesbaren Datenträgern, insbesondere auf Videobändern, CDs und DVDs; Produktion von Video- und Computerspielen; Vermietung von Kino-, Video- und Fernsehfilmen; Vorführung von Kino-, Video- und Fernsehfilmen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Produktion von Zeichentrickfilmen
42 Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten; Dienstleistungen eines Grafikdesigners; Dienstleistungen eines Grafikers; Dienstleistungen eines Modedesigners; digitale Bildbearbeitung (Grafikerdienstleistungen); Materialprüfung bei Textilien; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im Internet; Qualitätsprüfung
45 Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; Lizenzierung von Computer-Software; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten, insbesondere an Markenrechten; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; Verwaltung von Urheberrechten; Vermietung von Kleidern und Kostümen
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Trademark history

Date Document number Area Entry
February 4, 2022 202200050792 5f Deletion, Marke geloescht
October 23, 2014 201400385743 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 17, 2011 201100206663 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
June 17, 2011 201100195814 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020110297363