HORECA select

DPMA DPMA 2011 Trademark registered

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The German trademark HORECA select was filed as Word and figurative mark on 05/20/2011 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/23/2011. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#More than three stars #Series of letters presenting different forms of writing #Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Frontispieces (as a title page or on a label) #Quadrilaterals containing one or more letters #Series of letters in different dimensions #Cooks' caps #Letters in light-coloured characters on a dark background

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020110290660
Register number 302011029066
International trademark No. IR1119820, August 22, 2024
Application date May 20, 2011
Publication date September 23, 2011
Entry date August 23, 2011
Start of opposition period September 23, 2011
End of the opposition period December 23, 2011
Expiration date May 31, 2031

Trademark owner

goods and services

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche oder wissenschaftliche Zwecke, chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Nährsalze, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Back- und Kochaktivierungsmittel für gewerbliche Zwecke, bakteriologische Präparate, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke, Bierklär- und -konservierungsmittel, Bierkonservierungsmittel, Milchfermente für chemische Zwecke, Milchsäure, Mineralsäuren, Stärke, Salze, Traubenzucker für gewerbliche Zwecke; Acetylen, Sauerstoff und Wasserstoff
3 Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Wäschestärke, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Deodorants für die Körperpflege, Haarwässer, Haarsprays und -festiger, Zahnputzmittel, Duft- und Raumsprays (Potpourris), soweit in Klasse 3 enthalten; ätherische Öle für Nahrungsmittel, pflanzliche Aromastoffe für Getränke [ätherische Öle]
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, insbesondere Kohle, Holzkohle, Koks, Anzündepasten und -würfel, Torf, Holz, Benzin, Diesel, Heizöl, Treibstoffe für Explosionsmotoren, Benzol, Petroleum, Spiritus, Flüssiggas wie Propangas und Butangas, Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; Anzünder als Material
5 Präparate für die Gesundheitspflege; Arzneimittel; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Deodorants für gesundheitliche Zwecke, deodorierende Raumsprays; Haftmittel für Zahnprothesen; Antiseptika und Desinfektionsmittel; medizinische Tees und Drogen; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, insbesondere Rodentizide; Vitaminpräparate; Heilkräuter in getrockneter oder konservierter Form; Heilkräuter-Extrakte; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, nämlich Präparate zum Anreichern der menschlichen Nahrung mit Spurenelementen, Vitaminen, Geschmacksstoffen, Geschmacksverstärkern und Ballaststoffen. Diätgetränke für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Insektizide, Fungizide, Herbizide, Molluskizide, Nematozide
7 Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, elektrische Dosenöffner; Reinigungsmaschinen; elektrische Küchenmaschinen und Universalküchenmaschinen und andere Apparate und Maschinen für die Zubereitung von Nahrungsmitteln soweit in dieser Klasse enthalten; Abschneidemaschinen einschließlich Brotschneidemaschinen; Geschirrspüler; elektrische Messer; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke, Staubsaugerschläuche; Bügelmaschinen; Fleischhackmaschinen; elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, Weinpressen; Mischmaschinen, elektrische Mixer für Haushaltszwecke; Waschmaschinen; Staubsauger, Bohnermaschinen
8 Handbetätigte Werkzeuge; Essbestecke, insbesondere Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; elektrische Schermaschinen, Dosenöffner [nicht elektrisch], Instrumente zum Schleifen und Schärfen, Nussknacker, nicht aus Edelmetall
9 Elektrische, elektrotechnische, elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Brillen, Folienschweißgeräte; Bügeleisen; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialkleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzhelme, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Feuerlöschgeräte; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Teile und Zubehör, nämlich Druckgeräte für Computer, Dateneingabegeräte, Grafikschirme, Tastaturen, Modulatoren, elektronische Zeichengeräte, Steuergeräte, Datenträger, insbesondere Compact Discs, Disketten; USB-Sticks, Datenverarbeitungsprogramme; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Wäge-, Mess-, Signal-., Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte und Apparate zur Durchführung der Telekommunikation, codierte Karten und sonstige Datenträger (jeweils soweit in Klasse 9 enthalten) zur Verwendung bei Verkaufsautomaten, Warenausgabestationen, Kassendatenstationen und sonstigen Geräten und Maschinen anstelle von Bargeld und für Sicherheits-, Identifizierungs-, Zugangskontroll- und sonstige Kontrollzwecke, insbesondere zur Verwendung bei Handelsgeschäften mit modernen Telekommunikationsmitteln, Feuerschutzbekleidungsstücke, Feuermelder; Folienschweißgeräte; Diktiergeräte
11 Mit Gas, Benzin, Strom oder Holzkohle betriebene Kochgeräte aller Art, insbesondere auch Wasserkocher, Tauchsieder, Kochherde, Kochplatten, Waffelautomaten, Raclette- und Grillgeräte, Toaster und Mikrowellengeräte, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Lüftungsgeräte, insbesondere auch elektrisch betriebene Dunstfilter und Dunstabzugshauben; Trockengeräte, wie elektrisch betriebene Hände- und Wäschetrockner, Kühlgeräte, insbesondere auch Kühlschränke, Tiefkühlgeräte; Desinfektionsgeräte, Joghurtbereiter, Warmhalteplatten, Eierkocher, Kaffeeautomaten
16 Papier und Pappe, Waren aus Papier und Pappe (Karton), insbesondere Tischdecken, Tischtücher, Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln; Verpackungsbehälter, Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); elektrische und elektronische Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Befestigungshalter für Schriftstücke; Fotoalben; Ordner und Aktendeckel für Schriftstücke, Rücken für Ordner und Aktendeckel, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitzer, Schreibtischgarnituren, Federhalterschalen, Karteikästen, Pultordner, Büroscheren, Papierschneider, Briefwaagen, Rechenschieber, Drucklettern und -stöcke; Ringbücher, Konferenzmappen, Schreibmappen, Verpackungsmaterial aus Kunststoff und aus regenerierter Zellulose, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff], Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier, Kochbeutel für Mikrowelle
18 Dokumentenmappen
20 Verpackungsbehälter (nicht aus Metall), soweit in Klasse 20 enthalten; Papierkörbe (nicht aus Metall); Möbel aus Edelmetallen und/oder anderen Materialien, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Servierwagen (Möbel); Anrichten aus Edelmetallen und/oder anderen Materialien, Küchenmöbel und deren Teile, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Edelmetallen und/oder anderen Materialien
21 Kochgeschirr, Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen (Küchengeräte); Rasensprenger; elektrische Kämme und elektrische Zahnbürsten; Rasier- und Staubpinsel; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien). Kaffeekocher, nicht elektrisch und nicht aus Edelmetall; Flaschenöffner; Tabletts für den Haushalt; Speisekartenhalter; Serviettenringe; Papier- und Plastikbecher und -tassen; Papier- und Plastikgeschirr und -behälter soweit in Klasse 21 enthalten; Untersetzer, nicht aus Papier und ausgenommen Tischwäsche; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche aus Edelmetallen und/oder anderen Materialien; Schwämme, Bürsten, Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Kochgeschirre und -geräte; Kochtöpfe, Bratpfannen, Isolierflaschen, Essgeschirre, Anrichte- und Serviergeschirre; nichtelektrische handbetriebene Haushalts- und Küchengeräte und -maschinen (soweit in Klasse 21 enthalten); Siebe, Schöpfkellen, Schneebesen (nichtelektrisch), Schaber, soweit in Klasse 21 enthalten; Korkenzieher, Ausstechformen, Deckel, soweit in Klasse 21 enthalten; Messerblöcke (leer), Mikrowellengeschirr; Koch-, Brat- und Backgeschirr aus unedlen Metallen und/oder Edelmetallen, insbesondere Töpfe, Schnellkochtöpfe, Dampfdruckkochtöpfe, Dampfdruckpfannen, Woks, Backbleche, Wasserkessel, Fondues (nichtelektrisch) und Bräter; Behälter für Haushalt und Küche aus unedlen Metallen und/oder Edelmetallen, Mundduschen, Schuhputzgeräte (nicht elektrisch); Bügelbretter, Bügelbrettbezüge, Wäschespinnen, Wäschekörbe, Wäscheklammern, Wäschetrockenständer und andere Vorrichtungen zum Trocknen von Wäsche (soweit in Klasse 21 enthalten); Abfalleimer, Körbe für den Haushalt; Vorlegeteile, nämlich Suppen- und Saucenlöffel; Tortenheber, Tischsets aus Hartkunststoff; Papierkörbe
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Textilhandtücher
25 Bekleidungsstücke, insbesondere Arbeitsbekleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Gürtel
29 Fleisch, Fisch, Schalentiere, Geflügel und Wild, auch konserviert, zubereitet oder tiefgefroren; konserviertes, getrocknetes, gekochtes oder tiefgefrorenes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren und Marmeladen; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalentieren, Geflügel, Wild, Gemüse oder zubereitetem Obst (auch tiefgefroren); Desserts aus Joghurt, Quark oder Sahne; im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke; Kartoffelchips, Kartoffelsticks; Rosinen, Haselnuss-, Erdnuss- und Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; Präparate überwiegend aus Früchten unter der Beigabe von Zerealien, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Eiweiß als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), insbesondere Frühstückszerealien; Teigwaren, insbesondere auch Fertiggerichte und Desserts; Schokolade und Schokoladewaren; Pralinen, auch mit flüssiger Füllung aus Weinen und/oder Spirituosen; Zuckerwaren, Kaugummi, Lakritzbonbons; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungszwecke; Puffmais; Speiseeis; Honig und Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, nämlich Speise-, Vieh- und Streusalz; Senf; Essig, Salatsaucen soweit in Klasse 30 enthalten, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze und Gewürzmischungen; Aromastoffe für Nahrungsmittel; Kühleis; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke. Aromastoffe [pflanzliche] für Getränke, ausgenommen ätherische Öle, Bindemittel für Kochzwecke; Mayonnaisen; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Kohlenhydraten als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Blumenzwiebeln und -knollen; frisches Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffeln, Sämereien; getrocknete Pflanzen, Mulch- und Torfstreu, Katzenstreu, Futtermittel, insbesondere Hunde- und Katzenfutter, lebende Tiere, insbesondere Zierfische; Malz
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Tabakprodukte, insbesondere Zigaretten und Zigarren; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Feuerzeugbrennstoff, nämlich Gaspatronen für Feuerzeuge, Tabakbeutel, Wasserpfeifen; Streichhölzer
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Trademark history

Date Document number Area Entry
May 25, 2021 202000181594 4 Extension, Verlaengert
March 16, 2021 202100070892 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 16, 2012 201100283975 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
August 23, 2011 201100193722 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020110290660