AS - Info on trademark no 3020110212465 DPMA, 04/13/2011]

goods and services

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; künstliche Süßstoffe; lichtempfindliche, unbelichtete Filme; chemische Entkalkungsmittel

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere kosmetische Sonnenschutzmittel und kosmetische Mittel zum Auftragen nach dem Sonnenbaden; Mittel zur Hautbräunung; Haarwässer; Zahnputzmittel und andere Mittel zur nichtmedizinischen Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege, einschließlich Mundwässer und Atemerfrischer sowie Reinigungs- und Poliermittel -auch mit desinfizierender Wirkung- für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen; kosmetische Mittel zum Aufhellen der Zähne; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Gläsertücher; Glättmittel [Wäschesatiniermittel]; Watte, Wattepads und Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; medizinische Präparate zum Aufhellen der Zähne

4 Nachtlichter und sonstige Kerzen für Beleuchtungszwecke, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe)

5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel, soweit in Klasse 5 enthalten; Damenbinden, Slipeinlagen; Inkontinenzhosen; Pflaster, soweit in Klasse 5 enthalten, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung und Vertreibung von schädlichen Tieren, soweit in Klasse 5 enthalten; Fungizide, Herbizide; Raum- und Frischluftspray; Haftmittel für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen; Mundspülungen und andere Mittel zur medizinischen Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege, einschließlich medizinischer Kaugummi zur Zahnpflege, Stilleinlagen

6 Aluminiumfolien für Verpackungs- und Haushaltszwecke; Bänder aus Metall; Stahlspäne

8 Rasierklingen, Rasierapparate, elektrisch oder nicht elektrisch; Werkzeuge und Geräte zur Haarentfernung, elektrisch oder nicht elektrisch, soweit in Klasse 8 enthalten, insbesondere Epiliergeräte, Nasen- und Ohrhaarentferner, Pinzetten; Werkzeuge und Geräte zum Haarschneiden, elektrisch oder nicht elektrisch, soweit in Klasse 8 enthalten, insbesondere Bartscheren und Barttrimmer; Werkzeuge und Geräte zur Maniküre oder Pediküre, elektrisch oder nicht elektrisch, soweit in Klasse 8 enthalten, insbesondere Nagelfeilen, Nagelscheren

9 Batterien (elektrisch), Akkumulatoren (elektrisch), Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Speichermedien zur Datenaufzeichnung, soweit in dieser Klasse enthalten; insbesondere CD-Rohlinge, DVD-Rohlinge, Speicherkarten, USB-Sticks; Magnetbänder; Computersoftware (gespeichert), Computerprogramme (herunterladbar); bespielte Tonträger- und Bilddatenträger; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Telekommunikationsgeräte, insbesondere für den Festnetz- und Mobilfunkbereich, einschließlich mobiler Hardware wie Mobiltelefone und entsprechendes Zubehör, soweit in Klasse 9 enthalten; digitale Bilderrahmen; Diapositive, Rahmen für Diapositive, Rahmungsgeräte für Diapositive; Foto- und Filmkameras und Kamerazubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Brillen (Optik) und Brillenetuis; Magnete, soweit in dieser Klasse enthalten; Lupen (Optik); Maße; Mundschutz; Ohrtampons; Rettungswesten; Schutzmasken, soweit in dieser Klasse enthalten; Thermometer für nichtmedizinische Zwecke

11 Beleuchtungsgeräte, insbesondere Nachtlichter (elektrisch), Lampen (elektrisch), Glühbirnen; Christbaumbeleuchtung (elektrisch); Öllampen, Babyflaschenwärmer (elektrisch), Haartrockner, Wärmflaschen, Warmhalteplatten, Toilettensitze

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Papiertaschentücher, Papierhandtücher, Papierküchentücher und Papiergesichtstücher; Babywindeln aus Papier oder Zellstoff; Schreibwaren; Büroklammern, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Abfallsäcke und Müllbeutel aus Kunststoff

20 Bilderrahmen, Rahmenleisten (Einrahmung); Spiegel, soweit in Klasse 20 enthalten; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Dekorationsartikel, soweit in Klasse 20 enthalten; aufblasbare Werbeartikel; Wickelunterlagen

21 Geräte (soweit in Klasse 21enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Schwämme, Kämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Putzzeug, Reinigungstücher; Scheuerkissen für die Küche, Stahlwolle, Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Nachttöpfe; Zahnbürsten, einschließlich elektrischen Zahnbürsten, Zahnprothesenbürsten, Zahnseide, Zahnstocher, Mundduschen; Halter und Behälter für vorgenannte Waren, soweit in Klasse 21 enthalten

22 Bindfäden, Schnüre, Seile, Netze, Planen, Säcke, jeweils soweit in Klasse 22 enthalten; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus textilem Material; Bänder, nicht aus Metall, soweit in Klasse 22 enthalten

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Kordeln für Kleider, Bänder (elastisch), Bänder (Posamenten), Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, Haarnadeln und Haarklemmen, Haarspangen, Haarnetze, Haarreifen, Lockenwickler; künstliche Blumen

31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Katzen- und Kleintierstreu, Vogelsand

34 Tabak; Raucherartikel, Streichhölzer, Feuerzeuge

35 Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und einschließlich Versandhandelsdienstleistungen jeweils im Bereich chemische Erzeugnisse, Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Tonträger und Datenträger, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Druckereierzeugnisse, Lebensmittel, Getränke, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel, Spielwaren, Sportwaren, Elektroartikel, Telekommunikationsprodukte; Dienstleistungen eines Electronic-Commerce-Abwicklers, nämlich Warenpräsentation, Bestellannahme, Lieferabwicklung sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Zusammenstellung, Systematisierung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Werbung

38 Bereitstellung einer E-Commerce-Plattform im Internet; Einstellen von Webseiten in das Internet für Dritte; Telekommunikation, insbesondere Mobiltelefondienste und Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatlines, Internet-Chatrooms und Internet-Foren; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten, nämlich Übermittlung von Textinformationen, Musik, Bildern (bewegt und unbewegt) und sonstigen Daten über das Internet, soweit in Klasse 38 enthalten; Bereistellen des Zugriffs auf Daten im Internet; telefonische Auskunftsdienste, insbesondere über Telefonnummern, Anschriften, Faxnummern, soweit in Klasse 38 enthalten; direkte Herstellung der Gesprächsverbindung zum gesuchten Anschluss (Telefonvermittlung); Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen, insbesondere im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken, Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken, Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen

40 Dienstleistungen eines Fotolabors nämlich Filmentwicklung und Vervielfältigung von Fotografien, Erstellen von fotografischen Abzügen, Filmbearbeitung

41 Bereitstellung von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; digitaler Bilderdienst; Durchführung von Spielen im Internet; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Filmgestaltung (als künstlerische Tätigkeit)

44 Gesundheits- und Schönheitspflege; Gesundheits- und Schönheitsberatung; Dienstleistungen eines Apothekers

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	3020110212465
Register number	302011021246
International trademark	No. IR1106870, March 24, 2025

Application date	April 13, 2011
Publication date	September 9, 2011
Entry date	August 10, 2011
Start of opposition period	September 9, 2011
End of the opposition period	December 9, 2011
Expiration date	April 30, 2021

Date	Document number	Area	Entry
January 7, 2022	202200011761	5f	Deletion, Marke geloescht
January 16, 2014	201300360839	3b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 17, 2013	201300399107	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
August 23, 2012	201200286767	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 9, 2012	201100274695	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
August 10, 2011	201100138274	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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