302011011426 Logo (DPMA, 19.04.2011)
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Die Deutsche Marke 302011011426 wurde als Bildmarke am 19.04.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.08.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrate
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110114269 |
| Registernummer | 302011011426 |
| Internationale Marke | Nr. IR1086255, 27. September 2024 |
| Anmeldedatum | 19. April 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. September 2011 |
| Eintragungsdatum | 03. August 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. September 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Dezember 2011 |
| Ablaufdatum | 30. April 2031 |
Markeninhaber
88471 Laupheim
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Abfüllmaschinen, Etikettiermaschinen, Verpackungsmaschinen, Kartoniermaschinen zum Aufstellen, Befüllen und Verschließen von Kartonagen, insbesondere Faltschachteln; Maschinen zum Formen, Füllen und Verschließen von Behältnissen; Maschinen zum Sammeln und Banderolieren von Kartonagen, Maschinen zum Aufrichten, Befüllen und Verschließen von Versandkartons, Maschinen zum Sammeln und Umhüllen von Kartonagen mit Kunststofffolie, Maschinen zum Sammeln und Palettieren; Druckmaschinen und Druckwerke zum Bedrucken von Verpackungsbahnen aus Papier, Metall oder Kunststoffen; Thermoformmaschinen zum Herstellen, Füllen und Versiegeln von Blisterpackungen; Zuführ- und Füllgutkontrollgeräte für Waren (Maschinenteile); aus genannten Maschinen und Geräten zusammengestellte Verpackungsanlagen; Antriebselemente, nämlich Motoren mit zugehöriger Ansteuerung zur Steuerung, Regelung und/oder Überwachung von Abfüllmaschinen, Etikettiermaschinen, Verpackungsmaschinen, Kartoniermaschinen, Druckmaschinen, Thermoformmaschinen sowie von Zufuhr- und Füllgutgeräten und Verpackungsanlagen
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elektrische bzw. elektronische Steuer- und Kontrollbaugruppen inklusive Maschinendiagnosegeräte und Produktionsdatenerfassungsgeräte; Hard- und Softwarekomponenten, Computer, Mikroprozessoren und Computerperipheriegeräte, insbesondere Anzeigegeräte, Monitore, Eingabetastaturen, externe Datenspeicher, Drucker, Datenausgabegeräte, Logik- und Auswerteschaltkreise mit Betriebs- und/oder Anwendungssoftware; optisch und/oder mechanisch arbeitende Messgeräte und Sensoren, UV-, VIS- und IR-Spektrometer, Geräte zur Bildaufnahme und/oder Bildverarbeitung für die industrielle Qualitäts- und/oder Füllgutkontrolle in Verpackungsmaschinen; elektrische und elektronische Geräte und daraus zusammengesetzte Gerätegruppen zur Steuerung, Auswertung und Kontrolle für die genannten Maschinen und Anlagen, soweit in Klasse 9 enthalten; Betriebs- und/oder Anwendungssoftware, soweit in Klasse 9 enthalten
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Kalibrieren von Maschinen, Materialprüfung, Konstruktionsplanung, Qualitätsprüfung, technische Beratung und Projektplanung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2021 | 202100290342 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Mai 2021 | 202000139651 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. Januar 2020 | 201900394526 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. März 2014 | 201400115126 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Januar 2012 | 201100268325 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. August 2011 | 201100138257 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110114269