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Die Deutsche Marke Cleantube wurde als Wortmarke am 01.02.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.02.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020110008078 |
| Registernummer | 302011000807 |
| Internationale Marke | Nr. IR1096830, 31. August 2024 |
| Anmeldedatum | 01. Februar 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. März 2011 |
| Eintragungsdatum | 10. Februar 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. März 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juni 2011 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2021 |
Markeninhaber
85055 Ingolstadt
DE
Markenvertreter
85055 Ingolstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Transportbehälter aus Metall für Spinnereiartikel, insbesondere Kannen, Paletten, Spulenkontainer, Kisten; Produkte der Spinnereivorbereitung und Transporteinrichtungen für Spinnereiartikel aus Metall in Form von Kannen, Spulen und Spulenbehältern; geschwungene Metallrohre; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten)
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Textilmaschinen und deren Teile; Maschinen und maschinelle Geräte und maschinelle Werkzeuge zur Wartung von Textilmaschinen; maschinelle, elektrische und elektrotechnische Geräte oder Maschinen zur Garnerzeugung, zum Wickeln, Aufnehmen, Aufbewahren, Speichern, Transportieren, Vorlegen und Übergeben textilen Materials, insbesondere von Garnen oder Faserbändern oder -lunten, an textiles Material be- oder verarbeitende Maschinen, einschließlich Behälter aus Pappe, Kunststoff oder Metall, insbesondere Spinnkannen, als Teile vorgenannter Maschinen und Apparate; Spinnboxen für Offenend-Rotorspinnmaschinen; Mehrzahl von in einem Rahmen zusammengefasster Spinnboxen für Offenend-Rotorspinnmaschinen; Faservliesauflöseelemente, Rotorgehäuse und Rotoren als Teile von Offenend-Rotorspinnmaschinen; Maschinen oder maschinelle Apparate zum Einlegen, Abziehen oder Aufstecken bzw. Auswechseln von Garnkörpern, Spulen, Kopsen, Vliesen, Wickeln oder Stoffbahnen; Spulenhalter, Spulengatter, Garndämpfapparate, als Teile der vorgenannten Maschinen; maschinelle Apparate und Maschinen zum Beseitigen von Fadenresten an Spindeln, Hülsen, Spultrommeln; Maschinen zum automatischen Garnansetzen, Reinigen von Spinnstellen, Spulenwechseln und Speichern und Zuführen von Hülsen; maschinelle Geräte und Behälter als Teile von Textilmaschinen zum Transport und Zwischenspeichern von Ballen, Wickeln, Flyerspulen, Kopse, Garnkörpern, Spulen und Kannen; Spinnstreckmaschinen; Strecken (Textilmaschinen); Karden; Kämmmaschinen; Teile und Zubehör zu vorgenannten Maschinen und maschinellen Apparaten und Geräten, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere als Ersatz-, Verschleiß- und Nachrüstungskomponten; Roboter zur Garnüberprüfung, zur Garnaufnahme und zum Garnansetzen an Textilmaschinen
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Elektrische, optische, Mess-, Signal- oder Kontrollapparate und -instrumente zur Qualitätsprüfung, Messung, Steuerung, Überwachung, Regelung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen, Spinnereimaschinen, einschließlich deren Transporteinrichtungen; vorgenannte Waren insbesondere zur Analyse von textilem Material (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern und Analyseergebnissen von textilem Material; Geräte zur Betriebsdatenanalyse von Textilmaschinenanlagen; elektrische und elektrotechnische Mess- und Prüfapparate zur Wartung von Textilmaschinen; elektrische und elektronische Apparate für die Steuerung und Regelung von Textilmaschinen; Teile von Textilmaschinen, nämlich physikalische, optische, Mess-, Zähl-, Überwachungs-, Steuerungs- und Kontrollapparate, insbesondere zum Aufwinden von textilem Material
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. November 2021 | 202100411314 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. Juli 2011 | 201100048153 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Februar 2011 | 201100038217 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110008078