FSB

DPMA DPMA 2011 Trademark cancelled

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The German trademark FSB was filed as Word and figurative mark on 01/26/2011 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/20/2011. The current status of the mark is "Trademark cancelled".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Letters presenting a special form of writing #Lines or bands forming an angle

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020110007160
Register number 302011000716
International trademark No. IR1143333, July 9, 2024
Application date January 26, 2011
Publication date June 24, 2011
Entry date May 20, 2011
Start of opposition period June 24, 2011
End of the opposition period September 26, 2011
Expiration date January 31, 2021

Trademark owner

Trademark representatives

33602 Bielefeld DE

goods and services

6 Riegel; Hebel; Beschläge; Griffe aus Metall für Türen, Lüftungen oder Fenster, vorzugsweise Türklinken, Türdrücker, Stossgriffe oder Griffstangen, Hebe- oder Schiebetürgriffe und Fenstergriffe aus Metall, vorzugsweise aus Edelstahl, Aluminium, Messing oder Bronze, Griffschalen, Griffmuscheln, Ringgriffmuscheln oder Einlassmuscheln aus Metall für Türen, Lüftungen oder Fenster, Türschilder, Griffschilder, Türdrückergarnituren, Griffschildgarnituren, Rosettengarnituren und Badgarnituren (nämlich Beschläge für Badezimmertüren) aus Metall; Türknöpfe, Knopfdrücker und Knopfschilder aus Metall; Fenstergriffe vorzugsweise mit Fensterschlösser und/oder Fenstergriffsicherung aus Metall; Fensterschlösser aus Metall; Aufhebelsicherung und Dornzwangverschlüsse aus Metall; Verdeckrosetten aus Metall; Stopper; vorzugsweise Tür- und Fensterstopper, Türpuffer, Wandpuffer aus Metall, vorzugsweise aus Metall und Gummi, Kunststoff oder Filz; Möbelbeschläge, insbesondere Kleiderhaken und Möbelknöpfe, aus Metall; Kabeldosen aus Metall; WC-Riegel, vorzugsweise mit Notentriegelungen, aus Metall; Notentriegelungsschlüssel und Riegelgarnituren aus Metall; Zierbleche, Klingelplatten oder Ziffern für Sprechanlagen und Klingelanlagen aus Metall; Briefkastenelemente oder Badaccessoires (nämlich Spritzschutzhalter, Gurthalter, Mantelhalter, Becherhalter, Haken und Stützen) aus Metall; Standardbeschläge, Feuerschutzbeschläge, Sicherheitsbeschläge und Objektbeschläge; Schilder, vorzugsweise Hinweisschilder und Piktogramme, aus Metall; Briefkasteneinwürfe aus Metall; Beschläge für Notausgänge, vorzugsweise Stangenbeschläge; Beschläge für Glastüren, insbesondere Glastürbänder, Griffe, Türfeststeller, Gegenkästen und Türknöpfe; Baukastensysteme mit Stützen und Handhabe, insbesondere für Griffe; Handläufe aus Metall; Handstützsysteme aus Metall Befestigungsmittel aus Metall, vorzugsweise Gewindebuchsen, Spannrosetten, Schrauben, Muttern, Schraubstifte, Ankerstifte, Wechselstifte, Blindstifte, Vierkantstifte, Vollstifte, Stifte für Beschlagsteile, insbesondere für Griffe, Drücker und dergleichen; Abstandsrosetten aus Metall, Lüftungsbleche, Ab- und Zuluftgitter aus Metall; Gelochte Bleche aus Metall; Anschlaghilfen aus Metall für Schilder, insbesondere Türschilder, Griffschilder, Türdrückergarnituren, Stangenbeschläge, Griffschildgarnituren, Rosettengarnituren und Badgarnituren; Musterblöcke aus Metall; Musterkoffer aus Metall; Stopper; vorzugsweise Tür- und Fensterstopper, Türpuffer, Wandpuffer aus Gummi oder Kunststoff; Gehhilfehalterungen aus Metall; Spritzschutzhalterungen aus Metall; Bodenstützen aus Metall
8 Steckschlüssel, insbesondere für Wechselstifte, Montagehebel; Schlüssel, insbesondere zur Montage und Demontage flächenbündiger Garnituren
9 Elektrische Schlösser; elektrische Sensoren und Detektoren zum Erkennen von Personen; Fernsteuerungsgeräte zum Öffnen einer Tür, einer Lüftungsklappe oder eines Fensters; elektrische Sender; elektrischer Tür-, Lüftungs- oder Fensteröffner; elektrische Überwachungsapparate; Scanner, insbesondere Fingerprintscanner eines Fenster- oder Türgriffes; Elektronische Schlüssel, insbesondere mit Erkennungschip; Elektronische Karten, insbesondere mit Erkennungschip; Programmiergeräte; Chip- oder Kartenlesegeräte; Türspione; Universalschablonen (nämlich universal einsetzbare Bohrschablonen aus Metall), Frässchablonen (nämlich Bohrschablonen für Türausnehmungen aus Metall)
11 Badarmaturen, vorzugsweise aus Metall, nämlich Brausestangen und Brausekopfhalter; Haltegriffe und Handläufe, vorzugsweise für eine Dusche oder Wanne; Wandstützgriffe, Armauflagen und Stützklappgriff vorzugsweise für den sanitären Bereich; Wandstützgriffe, Armauflage und Stützklappgriff mit Taster zum Auslösen der WC-Spülung; Einhängesitze; Duschhocker; Duschklappsitze; Wannensitze; Brausestangen; Brausekopfhalterungen
16 Gravuren, vorzugsweise Lasergravuren, Stiche, Drucke oder Piktogramme auf Schildern, Schlüsselanhängern, Klingel- oder Griffplatten und sonstigen Platten
20 Riegel, Hebel, Stopper, Beschläge, Griffe, Griffschalen oder Einlassmuscheln nicht aus Metall für Türen, Lüftungen oder Fenster, vorzugsweise Türklinken, Türdrücker, Türdrückergarnituren und Fenstergriffe aus Kunststoff oder Holz; Riegel, Hebel, Stopper, Beschläge und Griffe soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und anderen Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen für Türen, Lüftungen oder Fenster; Zierplatten oder Ziffern nicht aus Metall für Sprechanlagen und Klingelanlagen; Musterblöcke aus Glas oder Holz; Briefkastenelemente oder Badaccessoires (nämlich Spritzschutzhalter, Gurthalter, Mantelhaken, Becherhalter, Haken und Stützen sowie Spiegel) nicht aus Metall; Gehhilfehalterungen nicht aus Metall; Spritzschutzhalterungen nicht aus Metall; Kippspiegel; Wandspiegel; Bodenstützen nicht aus Metall; Standhocker
21 Haken; Ablageschalen; Handtuchhalter; Duschvorhanghalter; Utensilienablagen; Becherhalter; Seifenschalen; Papierrollenhalter; WC-Bürstengarnituren
The designations have been translated automatically. Show translation

Trademark history

Date Document number Area Entry
October 19, 2021 202100386734 5f Deletion, Marke geloescht
November 3, 2011 201100174152 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
May 20, 2011 201100021888 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020110007160