302010071301

DPMA DPMA 2010 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302010071301 wurde als Bildmarke am 03.12.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Ein Polygon #Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020100713011
Registernummer 302010071301
Anmeldedatum 03. Dezember 2010
Veröffentlichungsdatum 12. August 2011
Eintragungsdatum 12. Juli 2011
Beginn Widerspruchsfrist 12. August 2011
Ende Widerspruchsfrist 14. November 2011
Ablaufdatum 31. Dezember 2020

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Cremes, Lotionen, Shampoos, Duschbäder, Badezusätze, Lippenstifte, Lidschatten, Gesichts- und Körpermasken, Deodorants, Gesichtswässer, Waschlotionen, Haarwässer, Zahnputzmittel
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
14 Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte und/oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; aus Edelsteinen und/oder Halbedelsteinen hergestellte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Kunstgegenstände aus Edelmetall (soweit in Klasse 14 enthalten) wie Ziergefäße; Etuis für Uhren und Schmuckwaren (soweit in Klasse 14 enthalten); Modeschmuck; Chronografen (Uhren), Wecker, elektronische Kontrolluhren, Stoppuhren und andere Zeitmessgeräte sowie deren Teile, insbesondere Uhrwerke, Uhrgehäuse, Uhrarmbänder; Halbedelsteine
16 Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Abfallsäcke aus Papier
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Taschen aus Leder und Lederimitaten, Kunststoff oder Leinen (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Reisetaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Badetaschen, Umhängetaschen, Brieftaschen, Schlüsseletuis, Geldbörse, Schulmappen, Rucksäcke, Sport- und Freizeittaschen, Koffer, Schuhbeutel, Gürteltaschen, Verpackungsbeutel aus Leder, Bauchtaschen, Kartentaschen, Handtaschen, Kulturbeutel; Kleidersäcke für die Reise, Kraxen (Rucksäcke); Koppelriemen; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Häute und Felle; Sattlerwaren und Reitsportzubehör (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Sattel- und Zaumzeug für Tiere
21 Tafelgeschirr, Tafelaufsätze, Fensterleder für Reinigungszwecke, Putz-und Wischtücher; Handmixer (nicht elektrisch); Glas, roh oder teilweise bearbeitet, (ausgenommen Bauglas); Trinkgläser aus Kristallglas und Bleikristall; Vasen; Schalen; Wasser- und Getränkeflaschen; Trinkbecher; Teekessel, nicht elektrisch; Tabletts für den Haushalt; Tassen- und Gläseruntersetzer, nicht aus Papier und nicht aus Stoff; Isolierbehälter und -gefäße; Kühlboxen, tragbare, nicht elektrisch; Rasier- und Staubpinsel; Kochgeschirre und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Bürsten (ausgenommen Pinsel) (soweit in Klasse 21 enthalten); Pappwaren als Pappteller; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme
24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); textile Taschentücher, textile Leder- und Fellimitationsstoffe; ungewebte und gewebte Stoffe; bedruckte Tücher; Gardinen (soweit in Klasse 24 enthalten); Textilhandtücher, Waschlappen, textile Haushaltstücher; Stoffe für die Herstellung von Kleidung, textile Werbeträger, insbesondere Fahnen, Wimpel, Spannbänder (soweit in Klasse 24 enthalten); Matratzenschoner, Bettlaken, Spannbetttücher, Schonbezüge, Steppdecken (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Geschirrtücher
25 Kopf- und Halstücher, Bekleidungsstücke, Schuhwaren; Kopfbedeckungen
28 Spielkarten; Spiele und Spielzeug, ausgenommen solche elektronischer Art sowie Computerspiele; Stofftiere und Puppen (Spielwaren); Plüschtiere; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Spielbälle
34 Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Tabakdosen
41 Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Kongressen, Konferenzen, Symposien und Seminaren; Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erziehung; Ausbildung; Betrieb eines Museums (Darbietung, Ausstellungen), einer Bibliothek (Präsenzbibliothek und Bücherverleih) und eines Freizeitparks für Vergnügungs- und Bildungszwecke; Betrieb eines zoologischen Gartens; Filmvorführungen in Kinos; Rundfunk-, Internet- und Fernsehunterhaltung; Theateraufführungen; Künstlervermittlung; Zurschaustellung von Tieren zu Unterhaltungs- und Bildungszwecken; Tierdressur; Zirkusdarbietungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke und sportlichen Wettbewerben; Vermietung von Zeitschriften zu Unterhaltungs- und Bildungszwecken; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und Zeitungen, ausgenommen für Werbezwecke; Volksbelustigungen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen für technische und wissenschaftliche Zwecke im Rahmen von Unterhaltungs- und Bildungszwecken; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios, nämlich Aufnahme von Nachrichten, Bildern, Texten, Sprache und Signalen; Wiedergabe (Vorführung) von Nachrichten, Bildern, Texten, Sprache und Signalen zu Unterhaltungs- und Bildungszwecken
43 Beherbergung und Verpflegung von Gästen, einschließlich der Reservierung und Buchung von Zimmern, Appartements, Wohnungen, Häusern und dergleichen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. August 2021 202100330198 5f Löschung, Marke geloescht
02. November 2016 201620726142 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. November 2016 201620733742 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Oktober 2014 201400363026 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Dezember 2011 201100239392 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. September 2011 201000654420 8e Eintragung, Marke eingetragen
21. September 2011 201000654420 Eintragung, Marke eingetragen
12. Juli 2011 201000654420 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100713011