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The German trademark VAT 320 was filed as Word mark on 08/19/2010 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/12/2010.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020100494158 |
| Register number | 302010049415 |
| International trademark | No. IR1078868, October 7, 2024 |
| Application date | August 19, 2010 |
| Publication date | November 12, 2010 |
| Entry date | October 12, 2010 |
| Start of opposition period | November 12, 2010 |
| End of the opposition period | February 14, 2011 |
| Expiration date | August 31, 2020 |
Trademark owner
71229 Leonberg
DE
goods and services
6
mechanisch betätigte Öffner und Schließer aus Metall für Türen, Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter und Klappen und deren Bestandteile, soweit in Klasse 6 enthalten; Beschläge und deren Bestandteile aus Metall; Feststeller für Türen, Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter und Klappen aus Metall
7
Stellantriebe (Motoren) und elektrische Antriebe für das Öffnen und Schließen von Türen (ausgenommen für Fahrzeuge), Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter und Klappen, insbesondere elektrische Linearantriebe, Spindelantriebe und Kettenantriebe, motorische Antriebe, automatische Antriebe, elektromechanische, elektrohydraulische Antriebe und elektromagnetische Antriebe
9
elektrische und elektronische Steuerungen und Regelungen für das Öffnen und/oder Schließen von Türen, Tore, Fenstern, Flügeln, Oberlichtern und Klappen; elektrisch betätigte Öffner für Türen, Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter und Klappen; elektrische Schlösser, selbstverriegelnde Panikschlösser (elektrisch), Motorschlösser (elektrisch), Drückersperrschlösser (elektrisch); Verriegelungen, nämlich elektrische Verriegelungen für Türen in Flucht- und Rettungswegen, Überwachungseinrichtungen in Flucht- und Rettungswegen (soweit in Klasse 9 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus Eintürenzentrale und/oder Mehrtürenzentrale, insbesondere mit Türterminal, Rauchmelder, Blitzlampe, Sirene, Nottaster, Schlüsseltaster; elektronische Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen (herunterladbar)
11
Lüftungsgeräte sowie Rauch- und Wärmeabzugsgeräte und daraus gebildete Anlagen zur Luftreinigung und Klimatisierung
16
Etiketten aus Papier; Verpackungsmaterial und Behältnisse aus Papier, Pappe, Karton und Wellpappe; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, nämlich Kataloge, Prospekte, Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Fotografien
20
mechanisch betätigte Öffner und Schließer für Türen, Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter und Klappen und deren Bestandteile, nicht aus Metall, soweit in Klasse 20 enthalten; Feststeller für Türen, Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter und Klappen, nicht aus Metall
37
Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von automatisch angetriebenen Türen, Toren und automatisch angetriebenen Türen und Toren in Flucht- und Rettungswegen sowie Montage, Inbetriebnahme und Wartung von Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich von Feuer- und Rauchschutzabschlüssen, Feststellgeräten für Türen und Klappen, Feuer-, Rauch- und Wärmemeldern, Schließfolgereglern, Rauch- und Wärmeabzugsgeräten zur Betätigung und Steuerung von Lüftungselementen; Montage von Türschließern; Montage von automatischen Türantrieben
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technologische Dienstleistungen für das Kundenkontaktmanagement; technologische Computerdienstleistungen, insbesondere Hosting von Online-Web-Einrichtungen für Dritte zur Organisation und Durchführung von Online-Meetings, -Zusammenkünften und interaktiven Online-Diskussionen; technologische Dienstleistungen für die Bereitstellung und den Betrieb einer Kontaktmanagement- und Kommunikationsplattform zum Austausch von Informationen und Know-how; technologische Dienstleistungen zur Bereitstellung von interaktiven und elektronischen Plattformen zur Kommunikation und zum Austausch von Daten aller Art; Aktualisieren von Computersoftware; Aktualisierung (Update) von Software; Erstellung von Multimedia-Anwendungen (Software) und Artikeln (Software) auf beliebigen Datenträgern; Aktualisieren von Internetseiten; Benutzer- und Rechte-Verwaltung in Computernetzwerken; elektronische Datensicherung; elektronische Datenspeicherung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Wartung von Computersoftware; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und Software; Erstellung und Aktualisierung von Softwareprogrammen für die Parametrierung von elektrischen, optischen, optoelektrischen, optoelektronischen, elektromechanischen und fotografischen Signal-, Zähl-, Mess-, Kontroll- und Überwachungsapparaten und -instrumenten und Sensoren
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 6, 2021 | 202100190293 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| March 10, 2011 | 201000572827 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| October 12, 2010 | 201000521101 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020100494158