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The German trademark GRASS Movement Systems was filed as Word mark on 07/13/2010 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/11/2011.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020100417471 |
| Register number | 302010041747 |
| Application date | July 13, 2010 |
| Publication date | February 11, 2011 |
| Entry date | January 11, 2011 |
| Start of opposition period | February 11, 2011 |
| End of the opposition period | May 11, 2011 |
| Expiration date | July 31, 2030 |
Trademark owner
Höchst
AT
Trademark representatives
88662 Überlingen
DE
goods and services
6
Scharniere und Scharnierbänder, mit und ohne integrierte Leuchten, ganz oder vorwiegend aus Metall, insbesondere Möbelscharniere und Möbelbänder; Beschläge ganz oder vorwiegend aus Metall, insbesondere Möbel-, Tür- und Verbindungsbeschläge; Kleineisenwaren ganz oder vorwiegend aus Metall; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte] ganz oder vorwiegend aus Metall; Schrauben ganz oder vorwiegend aus Metall; Türen, Türbeschläge und Türgriffe, ganz oder vorwiegend aus Metall; Führungen und Auszugsschienen für Möbelschubladen, ganz oder vorwiegend aus Metall; Dämpfungsvorrichtungen (nicht mechanisch), ganz oder vorwiegend aus Metall, für Scharniere, Möbeltüren, Möbelklappen, Möbelschubladen zum Dämpfung beim Öffnen und Schließen von Möbeltüren, Möbelklappen, Möbelschubladen; Frontplattenverstellungsmechaniken für Möbelschubladen, nämlich Verstellungseinrichtungen zur Einstellung des Frontspaltes zwischen der Frontblende der Schublade und dem feststehenden Möbelkorpus ganz oder vorwiegend aus Metall; Touch-Latch-Möbelbeschläge, ganz oder vorwiegend aus Metall, nämlich Möbelbeschläge, zum Öffnen und Schließen von grifflosen Möbeltüren, Möbelklappen und Möbelschubladen
7
Bewegungsmechaniken für Möbel; Dämpfvorrichtungen (mechanisch) für Scharniere, Möbeltüren, Möbelschubladen zur Dämpfung beim Öffnen und Schließen von Möbeltüren, Möbelklappen, Möbelschubladen; elektrische Antriebsvorrichtungen (ausgenommen für Landfahrzeuge) für Möbelschubladenführungen und Möbelschubladenunterflurführungen; Ritzel (ausgenommen für Landfahrzeuge); elektrische und mechanische Öffnungs- und Schließvorrichtungen (ausgenommen für Landfahrzeuge) für Möbel, insbesondere mechanische und/oder durch Elektromotoren betriebene Ausstoß und Auswerfvorrichtungen zum Öffnen und Schließen von Möbeltüren, Möbelschubladen und Möbelklappen, Fangvorrichtungen (mechanisch) und Verrastungsvorrichtungen (mechanisch), insbesondere Schnäpper zum Öffnen und Schließen von Möbeltüren, Möbelschubladen und Möbelklappen
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Möbelbeschläge, Möbelbänder und Möbelscharniere mit und ohne integrierte Leuchten, nicht oder vorwiegend nicht aus Metall; Dämpfvorrichtungen (nicht mechanisch), nicht oder vorwiegend nicht aus Metall, für Scharniere, Möbeltüren, Möbelklappen, Möbelschubladen zur Dämpfung beim Öffnen und Schließen von Möbeltüren, Möbelklappen, Möbelschubladen; Anrichten [Möbel]; Apothekenschränke; Büromöbel; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte] nicht oder vorwiegend nicht aus Metall; Möbeltüren; Profilleisten für Rahmen [Einrahmung]; Türbeschläge und Türgriffe (Möbel), nicht oder vorwiegend nicht aus Metall; Möbeltüren, Möbelklappen, Möbelfächer und Möbelschubladen, sowohl ganz oder vorwiegend aus Metall als auch nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Aufsatzzargen und Seitenabdeckungen für Aufsatzzargen, für Möbel, sowohl ganz oder vorwiegend aus Metall als auch nicht oder vorwiegend nicht aus Metall; Schubladenzargen, sowohl ganz oder vorwiegend aus Metall als auch nicht oder vorwiegend nicht aus Metall; Führungen und Auszugsschienen für Möbelschubladen, nicht oder vorwiegend nicht aus Metall; Facheinteilungen für Möbelschubladen und Möbelfächer, sowohl ganz oder vorwiegend aus Metall als auch nicht oder vorwiegend nicht aus Metall, nämlich Möbelfächer- und Möbelschubladenunterteilungen, Besteckeinsätze, Gewürzeinsätze und Messereinsätze; Kunststoffteile für Unterflurführungen für Möbelschubladen sowie für Schubladen und Schubladenteile, insbesondere Rollen, Rollwagen (keine Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge); Frontplattenverstellungsmechaniken für Möbelschubladen, nämlich Verstellungseinrichtungen zur Einstellung des Frontspaltes zwischen der Frontblende der Schublade und dem feststehenden Möbelkorpus, nicht oder vorwiegend nicht aus Metall; Touch-Latch-Möbelbeschläge, nicht oder vorwiegend nicht aus Metall, nämlich Möbelbeschläge, zum Öffnen und Schließen von grifflosen Möbeltüren, Möbelklappen und Möbelschubladen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| January 13, 2022 | 202200015054 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 16, 2020 | 201900243554 | 4 | Extension, Verlaengert |
| June 8, 2011 | 201100007296 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| January 11, 2011 | 201000471365 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020100417471