302010026741

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29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Würzfleisch; Sojawurst; Sojaklopse (Fleischersatz) und Sojagulasch; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; in Öl, Senf, Essig oder Sirup eingelegtes Obst und Gemüse; Artischocken (verarbeitet), Artischockenherzen (verarbeitet); Peperoni (verarbeitet), Paprika (verarbeitet); Kichererbsen (verarbeitet), Hülsenfrüchte (verarbeitet), Linsen (verarbeitet); Gemüse- und Obstkeimlinge (verarbeitet); Oliven (konserviert, verarbeitet und gefüllt); Chilischoten (verarbeitet), Piri Piri (Chili-Schoten verarbeitet); Essiggurken (Cornichons); Nüsse (verarbeitet); Sojabohnenkeimlinge für die menschliche Ernährung; Maronen (konserviert); Maronenpüree; Pickles; Pilze (konserviert, tiefgekühlt, getrocknet, gegrillt oder gekocht); Trüffel (konserviert); Trüffelcremes; Speisegelatine; essbare Überzugsmassen für Lebensmittel hauptsächlich bestehend aus Speisegelatine, unter Zusatz von Gewürzen; Pflanzensäfte für die Küche; Öle für Speisezwecke, einschließlich Würzöle, Pilzöle, Kräuteröle, Obstöle, Gemüseöle, Beerenöle, Knoblauchöle, Kernöle, Nussöle, Trüffelöle, Olivenöle, Gewürzöle; Dips und Zubereitungen für die Herstellung von Dips (soweit in Klasse 29 enthalten); Pasten, bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Gemüse und Milchprodukten, unter Zusatz von Gewürzen; Pürees, bestehend aus Tomaten, Bohnen, Maronen, Erbsen; Ragoût Fin; Kichererbsenpasten (Hummus); Trüffelpasten; Leberpastete; Fonds; Konzentrate für die Herstellung von Suppen; Suppen, Consommés, Bouillon, Kraftbrühen; Gemüse-, Fleisch- und Geflügelbrühekonzentrate, Brühwürfel; Zubereitungen für die Herstellung von Suppen, Consommés, Bouillon und Kraftbrühen, jeweils auch in dehydrierter Form; Suppengrün, soweit in Klasse 29 enthalten; Sojamilch, Kokosmilch; Käse; Tofu; Konfitüren, Kompotte; Fruchtkonfitüren; Süßspeisen auf der Basis von Obst, Milchprodukten, Eiern in verzehrfertiger Zubereitung; Brotaufstriche (fetthaltig); Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Hülsenfrüchten, verarbeiteten Nüssen, Früchten, Obst, Samen oder Gemüse; unter hauptsächlicher Verwendung von Bohnen oder Kichererbsen mit Zusatz von Sojamehl hergestellte Nahrungsmittel, einschließlich Falafel; Leinsamenzubereitungen; Algenextrakte für Nahrungszwecke; Knoblauch in Tabletten- bzw. Kapselform für Ernährungs- und diätetische Zwecke (nicht für medizinische Zwecke); Schneckeneier für Nahrungszwecke; verarbeitete Schnecken und Schalenweichtiere (für Nahrungszwecke); Snacks, Chips, Knabbererzeugnisse und kleine Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten, Nüssen oder Samen; Fertig- oder Halbfertiggerichte, Antipasti, Trockenmischungen für Fertiggerichte, Suppen, Salate, Füllungen und Mischungen, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Pilzen, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Sojabohnen, Früchten, Nüssen oder Samen; Diätetische Nahrungsmittel und Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen und Proteinen, mit Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen und Sterolen; Aufstreichmassen für Lebensmittel, im Wesentlichen bestehend aus verarbeitetem Obst, Gemüse, Speiseölen oder Speisefetten; Sojagetränke; Sesamzubereitungen für die menschliche Ernährung; alle vorgenannten Waren auch als Konserven oder als Fertig- und Teilfertigprodukte, auch tiefgekühlt und auch als diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Gewürze, Gewürzaromen, Gewürzaromasalze, Gewürzessenzen, Gewürzextrakte, Gewürzkräuter (nicht frisch), Gewürzkräuter in Öl, getrocknete Küchenkräuter, Gewürzmischungen, Gewürzpasten, Gewürzsalze, Gewürzpräparate, Gewürzzubereitungen; Konservierungssalz für Lebensmittel; Gewürzsaucen; Dressing (Würzmischungen); Küchenkräutermischungen (nicht frisch); Kräuter in Öl; Anis (Körner), Lorbeerblätter (Gewürz), Nelken (Gewürz), Ingwer (Gewürz), Piment (Gewürz), Wachholderbeeren (Gewürz), Safran (Gewürz), Koriander (Gewürz); Einmachgewürze; Speisenatron; Würzen, soweit in Klasse 30 enthalten; Würzaromen, Würzextrakte, Würzmittel, Würzmischungen, Würzpasten, Dekorgewürze, Würzsalze; Würzsaucen; Würzpräparate, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Sambal; Salsas; Marinaden, Würzmarinaden; aromatisierter Zucker, Vanillinzucker, Vanillezucker; Zucker-Zimt-Mischungen; Zucker-Gewürz-Mischungen; Rohrzucker; essbare Überzugsmassen für Lebensmittel hauptsächlich bestehend aus Gewürzen; Fleischzartmacher (Gewürze); Geschmacksverstärker für Nahrungsmittel (soweit in Klasse 30 enthalten); Fleischbeizmittel für Haushaltszwecke; Panaden (Bindemittel für Kochzwecke); pflanzliche Aromastoffe, Aromaextrakte, Reaktionsaromen und Raucharomen (jeweils ausgenommen ätherische Öle); Essenzen für Nahrungsmittel (ausgenommen ätherische Essenzen und Öle); Hilfsmittel für die Backwarenindustrie, nämlich Backaromen, (ausgenommen ätherische Öle); Saucen, einschließlich Demiglace (Kraftsaucen), Grundsaucen, Pesto (Saucen), Senfsaucen, Salatsaucen (flüssig oder trocken), Fruchtsaucen; Dips und Zubereitungen für die Herstellung von Dips (soweit in Klasse 30 enthalten); Salatdressings; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser oder flüssiger Form, bestehend aus würzenden Zutaten, technischen Hilfsstoffen für Lebensmittel wie Dickungsmitteln oder Emulgatoren und geschmacksgebenden Zutaten, insbesondere Milcherzeugnissen, Gemüsen, Früchten, Pilzen, Aromen, Gewürzen und Kräutern; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildpasteten, soweit in Klasse 30 enthalten; Melassesirup, Ahornsirup; Trockenmischungen für Saucen und Salatdressings (nass oder trocken), soweit in Klasse 30 enthalten; Dressings (Essig-Öl- Mischungen); Saucenbinder; Ketchup; Mayonnaise; Kapern; Kapernäpfel; Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung, Müsli, Couscus, Bulgur; Polenta, Mehlspeisen; Reisnudeln; Teigwaren, Teigwaren mit Käse-, Fleisch- oder Gemüsefüllung; Pasteten (Backwaren); Hefeteigkonzentrat; Croutons; Zwiebel- und Käsegebäck; im Wesentlichen wahlweise mit Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Obst und Gemüse gefüllte oder belegte oder zu füllende oder zu belegende Fladenbrote, wie Burritos, Faijtas, Tacos, Enchiladas und Chimichangas; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Knabberzwecke, insbesondere Tortillas, Nachos, Tacos, Cracker; im Toaster verzehrfertig zuzubereitende Backwaren, insbesondere salziges Sandwichgebäck; Maisflocken; Maiskörner (verarbeitet); Königinpasteten, soweit in Klasse 30 enthalten; Backmischungen und Fertigbackmischungen (pulverförmig), einschließlich Backmischungen mit Gewürzen und Aromen; Mühlenprodukte; Tacos, Tortillas; Tapiokamehl; Pudding und Süßspeisen in verzehrfertiger Zubereitung (soweit in Klasse 30 enthalten); Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus zubereitetem Getreide, Honig, Nougat oder Schokolade; Aufstreichmassen für Lebensmittel, im Wesentlichen bestehend aus Schokolade; Triebmittel für Backwaren, nämlich Speisenatron, Hirschhornsalz für Kochzwecke und Trockenhefe; Mittel zur Lockerung von Backwarenteig; Schokolade, Nougat; Zuckerwaren; Pudding; Süßspeisen auf der Basis von Grieß, Reis, Stärkemehl, Mehl, Sago, Grütze, Zucker, Gewürzen, Hefe, Honig, Kakao in verzehrfertiger Zubereitung; teehaltige Erzeugnisse für Genusszwecke (vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert), Eistee, Getränke mit oder auf der Basis von Tee, nicht- medizinischem Kräutertee oder Früchtetee; nicht-medizinische Kräutertees; Komboucha; Reispapier (Lebensmittel); Hefe, Hefepräparate für die menschliche Ernährung; verarbeitete Kleie (Getreidepräparate) für die menschliche Ernährung; Kleiepräparate für die menschliche Ernährung (soweit in Klasse 30 enthalten); unter hauptsächlicher Verwendung von Sojamehl und Beigabe von Bohnen oder Kichererbsen hergestellte Nahrungsmittel, einschließlich Sojabällchen; Sojapasten (Miso, Würzmittel); Bierhefe in Tabletten- bzw. Kapselform für Ernährungs- und diätetische Zwecke (nicht für medizinische Zwecke); Rosenwasser (Aroma); Nudelgerichte, Reisgerichte; Tacos, Taco-Shells, Tortillas, Wraps (Teigwaren); Snacks, Chips, Knabbererzeugnisse und kleine Zwischenmahlzeiten, Fertig- oder Halbfertiggerichte, Antipasti, Trockenmischungen für Fertiggerichte, Salate, Füllungen und Mischungen, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen oder Backwaren; frittiertes Kartoffelgebäck; Pates, soweit in Klasse 30 enthalten; Diätetische Nahrungsmittel und Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten, mit Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen oder Sterolen; Compounds (Glasuren für die Küche); Dextrose, Räucherdextrose für Nahrungszwecke; Mononatriumglutamat, Natriumglutamat; Aufstreichmassen für Lebensmittel, im Wesentlichen bestehend aus Salzen, Gewürzen oder Zucker; Sprühwürzungen (Gewürze) für Nahrungsmittel; Bindemittel für Kochzwecke; Wurstbindemittel; Kleber für Nahrungszwecke; Tauchmassen als essbare Überzüge für Lebensmittel hauptsächlich bestehend aus Gewürzen; Würzcoatings (Würzbeläge) als Ummantelung von Lebensmitteln; alle vorgenannten Waren auch als Konserven oder als Fertig- und Teilfertigprodukte, auch tiefgekühlt und auch als diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke

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Trademark form	Figurative mark
File reference	3020100267410
Register number	302010026741
International trademark	No. IR1072080, June 2, 2024

Application date	June 8, 2010
Publication date	October 22, 2010
Entry date	September 22, 2010
Start of opposition period	October 22, 2010
End of the opposition period	January 24, 2011
Expiration date	June 30, 2030

Date	Document number	Area	Entry
June 20, 2020	201900224518	4	Extension, Verlaengert
June 13, 2019	201900157131	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 5, 2014	201400174644	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 25, 2012	201200156455	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 16, 2011	201000547918	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
September 22, 2010	201000417810	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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