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Die Deutsche Marke KALTENBACH wurde als Wortmarke am 16.04.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100228431 |
| Registernummer | 302010022843 |
| Internationale Marke | Nr. IR1063691, 29. November 2024 |
| Anmeldedatum | 16. April 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. September 2010 |
| Eintragungsdatum | 16. August 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. September 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Dezember 2010 |
| Ablaufdatum | 30. April 2030 |
Markeninhaber
79539 Lörrach
DE
Markenvertreter
79102 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kühlschmiermittel
7
Förderanlagen, nämlich Rollenbahnen und Querförderer zur Zu- und Abfuhr von Werkstücken, Materialstäben, -profilen und Blechen zu Bearbeitungsmaschinen und dazugehörige Längenanschläge, Robotermanipulatoren (Maschinen) zur Zu- und Abfuhr von Werkstücken, Materialstäben, -profilen und Platten; maschinelle Werkzeuge, nämlich Kreissägeblätter, Bandsägeblätter, Schermesser, Bohrer, Gewindeschneider, Stanzwerkzeuge, Markierwerkzeuge, Autogen- und Plasmabrenner, Schweißbrenner, Kühlschmiermittelgeräte; Maschinen für die Metallbe- und -verarbeitung, nämlich Kaltkreissägemaschinen, Bandsägemaschinen, Bohrmaschinen zum Bearbeiten von Stahlbauprofilen, Brennroboter zum Bearbeiten von Stahlbauprofilen, Bohr-/Brennmaschinen zum Bearbeiten von Blechen, Stanz-/Scheranlagen zum Bearbeiten von Stahlbauprofilen, insbesondere Flachstahl, Winkel- und U-Profilen, Strahlanlagen für die Bearbeitung von Stahlbauprofilen und Blechen, Konservierungsanlagen für die Bearbeitung von Stahlbauprofilen und Blechen, Roboterschweißanlagen zur Herstellung von Schweißkonstruktionen für den Stahlbau, Signier- und Markiermaschinen, Schärfmaschinen für Sägeblätter, -bänder und Bohrer sowie Einzelteile, Verschleiß- und Ersatzteile für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
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Längenmessgeräte für Förderanlagen und Bearbeitungsmaschinen; Computersoftware (gespeichert oder herunterladbar) zum Betrieb von Maschinen, zur Verwaltung von Auftragsdaten, Schnittdaten, Materialdaten und zur Optimierung von Fertigungsabläufen und Fertigungsschritten, zur Kommunikation mit übergeordneten Leitsystemen wie CAD-Systemen oder ERP-Systemen, zur Visualisierung, Überwachung und Steuerung von Betriebsabläufen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2020 | 202000270402 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Januar 2020 | 201900200017 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. September 2012 | 201200307341 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Januar 2011 | 201000503293 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. August 2010 | 201000342243 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100228431