KIMDO

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29 Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Brotaufstriche, ausgenommen solche unter Verwendung von Fleisch- und/oder Wurstwaren, soweit in Klasse 29 vorhanden; Eier, Milch, Milchprodukte, fertig oder halbfertig, und Milch-Getränke mit überwiegendem Milchanteil; Desserts und gekühlte Desserts auf der Grundlage von Früchten, Milch und Milchprodukten, jeweils fertig oder halbfertig; Speiseöle und -fette; Suppen, Bouillons und Eintöpfe, jeweils fertig oder halbfertig; Suppen auf Soßenbasis; verarbeitetes Obst und Gemüse; Salate und Feinkostsalate auf Gemüse- und/oder Obstbasis; verzehrfertige Snacks aus frischem Obst und Gemüse; Fertig- und Halbfertiggerichte (auch tiefgekühlt), hauptsächlich bestehend aus Gemüse und/oder vegetarischen Feinkostbestandteilen (einschließlich Salate, Suppen und Pasteten, soweit in Klasse 29 enthalten); Früchte in Alkohol, kandierte Früchte; schokolierte, dragierte oder glasierte Früchte; schokoliertes, dragiertes oder glasiertes Obst; Pilze konserviert, Pilze gebraten, Pilze sauer eingelegt, getrocknete Pilze, Pilzpulver

30 Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Salat-Dressings, Gewürze; Soßen auf Milch- und/oder Käse- und/oder Sahnebasis (als Gewürz); Pizzas, Snackpizzas und pizzaähnliche Speisen sowohl verzehrfertig, wie küchenfertig vorbereitet, wie tiefgefroren, jedoch nicht unter Verwendung von Fleisch- und/oder Wurstwaren; Pizzas und Pizzaprodukte sowie Teig und Backmischungen zur Herstellung derselben, jedoch nicht unter Verwendung von Fleisch- und/oder Wurstwaren; mit Käse, Gemüse, Pilzen und/oder Obst belegte Pizzen für den oder aus dem Steinbackofen, sämtliche Waren auch tiefgefroren; Pizzasaucen, jedoch nicht unter Verwendung von Fleisch- und/oder Wurstwaren; Teigwaren; Nudeln; Pastaprodukte (Teigwaren); Fertiggerichte aus Teigwaren; Fertiggerichte unter hauptsächlicher Verwendung von Nudelwaren, jedoch nicht unter Verwendung von Fleisch- und/oder Wurstwaren; Fertiggerichte auf Soßenbasis, jedoch nicht unter Verwendung von Fleisch- und/oder Wurstwaren; backfertig vorbereitete Teige und Teigmischungen zum Herstellen von Pizzen, Pastaprodukten, Nudeln, Brot, Kuchen und anderen Back- und Teigwaren; Feinkostsalate auf der Basis von Teigwaren, jedoch nicht unter Verwendung von Fleisch- und/oder Wurstwaren; Pastagerichte, Nudelzubereitungen und Pizzen, auch in Form von Konserven oder tiefgekühlten Fertig- oder Teilfertigprodukten, jedoch nicht unter Verwendung von Fleisch- und/oder Wurstwaren; Sandwiches, belegte Brote, belegte Brötchen, jedoch nicht unter Verwendung von Fleisch- und/oder Wurstwaren; tiefgefrorene Teigwaren; Fertiggerichte, hauptsächlich bestehend aus Teigwaren, jedoch nicht unter Verwendung von Fleisch- und/oder Wurstwaren; vollständig oder vorwiegend aus Teigwaren bestehende gekochte Fertiggerichte, jedoch nicht unter Verwendung von Fleisch- und/oder Wurstwaren; tiefgekühlte vollständig oder vorwiegend aus Teigwaren bestehende gekochte Fertiggerichte, jedoch nicht unter Verwendung von Fleisch- und/oder Wurstwaren; diätische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, nämlich Teigwaren, Schokoladenwaren und feine Backwaren; Pfannkuchen und Teig zur Herstellung derselben; Quiches, jedoch nicht unter Verwendung von Fleisch- und/oder Wurstwaren; Ravioli, jedoch nicht unter Verwendung von Fleisch- und/oder Wurstwaren; Reis und Reisgerichte, jedoch nicht unter Verwendung von Fleisch- und/oder Wurstwaren; Desserts, soweit in Klasse 30 enthalten

43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen in und Betrieb von Restaurants, Selbstbedienungsrestaurants, Pizzerien, Kiosken und Imbissstuben; Verpflegung von Gästen, insbesondere auch in Schnellimbissrestaurants (Snackbars) und an mobilen Imbissständen; Verpflegung von Gästen in Verkehrsinfrastruktureinrichtungen wie Raststätten, Tankstellenshops, Autohöfen und Parkplatzeinrichtungen; Verpflegung von Gästen in Drive-In-Restaurants (Schnellgaststätten für Autofahrer mit Bedienung am Fahrzeug); Zubereitung von Nahrungsmitteln oder Speisen zum sofortigen Verzehr oder zum Mitnehmen; Belieferung mit Speisen und Getränken zum sofortigen Verzehr; Zubereitung und Anlieferung von Speisen und Getränken zum sofortigen Verzehr, insbesondere für Veranstaltungen aller Art; Dienstleistungen eines Partyservices, nämlich Catering; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Vermietung von transportablen Bauten soweit in Klasse 43 vorhanden; Verpflegung von Patienten, Heimbewohnern, Mitarbeitern und Gästen von Kunden und Krankenhäusern, Kliniken, Heimen, Anstalten, Betrieben, Behörden und Schulen

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Trademark form	Word mark
File reference	3020100227745
Register number	302010022774

Application date	April 7, 2010
Publication date	September 10, 2010
Entry date	August 5, 2010
Start of opposition period	September 10, 2010
End of the opposition period	December 10, 2010
Expiration date	April 30, 2030

Date	Document number	Area	Entry
May 9, 2020	201900208922	4	Extension, Verlaengert
March 3, 2020	202000073118	8a	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 24, 2012	201000488616	2c	Opposition period, Zurueckgenommen
June 6, 2011	201100195342	5g	Deletion, Marke teilweise geloescht
March 24, 2011	201100102444	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 7, 2011	201100016041	8e	Deletion, Marke teilweise geloescht
February 7, 2011	201100016041		Deletion, Marke teilweise geloescht
January 19, 2011	201100016041	5g	Deletion, Marke teilweise geloescht
January 17, 2011	201000488616	2b	Opposition period, Widerspruch erhoben
August 5, 2010	201000342129	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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