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The German trademark Hugo Sinzheimer Institut was filed as Word mark on 03/25/2010 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/24/2012.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020100181109 |
| Register number | 302010018110 |
| Application date | March 25, 2010 |
| Publication date | February 24, 2012 |
| Entry date | January 24, 2012 |
| Start of opposition period | February 24, 2012 |
| End of the opposition period | May 24, 2012 |
| Expiration date | March 31, 2020 |
Trademark owner
goods and services
9
Video- und Tonaufzeichnungsträger, insbesondere: USB-Speicher, Compact-Disks, DVDs, Magnetbänder, Videobänder, Videokassetten; elektronische Publikationen (herunterladbar) sowie andere Speichermedien, auf denen Computerprogramme oder Computerdaten gespeichert werden; Mauspads; Apparate und Zubehör (soweit in Klasse 09 enthalten); Computerspiele (Software), soweit in Klasse 09 enthalten; Seminar- und Schulungsunterlagen, nämlich digitale Datenträger, CDs, DVDs, Software
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Broschüren, Informationsblätter und Handbücher, Zeitschriften und Veröffentlichungen (Schriften); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); sämtliche vorgenannten Waren insbesondere auf das Arbeitsrecht bezogen; Seminar- und Schulungsunterlagen, nämlich Druckerzeugnisse; Schriften über die rechtliche, insbesondere arbeitsrechtliche Praxis
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Institutes der Arbeitsrechtsforschung, nämlich Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Herausgabe und Veröffentlichung von Zeitschriften, Broschüren und Druckschriften für Werbezwecke; Öffentlichkeitsarbeit; Unternehmensverwaltung; Marketing; Marktforschung; Meinungsforschung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Nachforschungen in Computerdateien für Dritte; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten
36
finanzielle Beratung und finanzielle Förderung von Gewerkschaftsmitgliedern; Finanzanalysen, Finanzberatung, insbesondere in Arbeits-, Tarif- und Sozialfragen; finanzielle Beratung über alle Medienformen einschließlich Internet, Versicherungswesen, insbesondere finanzielle Beratung in Fragen der Sozialversicherung und Versorgungsangelegenheiten; Vermögensverwaltung
38
Telekommunikationsdienstleistungen für das Finanzwesen, Übermittlung von Informationen und Daten in Onlinediensten und im Internet, elektronische Nachrichtenübermittlung, Vermietung von Zugriffszeiten auf Websites; Vermittlung von Zugriffszeiten auf Websites, nämlich Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken
41
Erziehung, Aus- und Fortbildung bzgl. Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen, Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Workshops (Ausbildung) und Symposien; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet, ausgenommen für Werbezwecke; Veröffentlichung von wissenschaftlichen Büchern, Schriften (Ergebnisse, Dissertationen, Habilitationen, Gutachten) mit den Inhalten Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht; Herausgabe einer auf die rechtliche, insbesondere arbeitsrechtliche Praxis konzentrierten Schriftenreihe, ausgenommen zu Werbezwecken; Erstellung von Unterrichtsmaterialien für Unterricht, Fernkurse, Fernunterricht und E-Learning, soweit in Klasse 41 enthalten; Organisation und Durchführung von Unterricht, Fernkursen; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung von Verlagsdruckerzeugnissen im juristischen Bereich (ausgenommen für Werbezwecke); Herausgabe von aktuellen Informationstexten (Newslettern) über Neuerungen im juristischen Bereich, insbesondere auf dem Gebiet des Arbeitsrechts; Arbeitnehmerberatung bei der Auswahl von Seminaren und Dienstleistungen für die Aus- und Fortbildung insbesondere unter Verwendung von wissenschaftlichen Untersuchungsergebnissen
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten sowie diesbezügliche Designerdienstleistungen, nämlich Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen, Erstellung wissenschaftlicher Gutachten, Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung, Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte, soweit in Klasse 42 enthalten; sozialwissenschaftliche Beratung, wissenschaftliche Forschung; Nachforschungen und Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte auf dem Gebiet der Wissenschaft und Forschung; Entwicklung von Software für E-Learning
45
Erbringung von juristischen Dienstleistungen; juristische Beratung über optimale Arbeitnehmervertretung sowie arbeitsrechtliches Verhalten; wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten im juristischen Bereich, nämlich Erstellen rechtswissenschaftlicher Gutachten; rechtliche Beratung auf dem Gebiet der Gestaltung von Arbeitsbedingungen und des Abschlusses von Tarifverträgen; Mediation, Schlichtungsdienstleistungen; Beratung von Arbeitnehmern in Rechtsangelegenheiten; Arbeitnehmerberatung bei der Auswahl von Seminaren und Dienstleistungen, insbesondere unter Verwendung von wissenschaftlichen Untersuchungsergebnissen, nämlich juristische Beratung; juristische Beratung, nämlich Beratung von Gewerkschaften, politischen Parteien und Staatsorganen in Bezug auf Belange des Arbeits- und Sozialrechts; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Erteilung von Auskünften (Information) auf dem Gebiet des Arbeitsrechts
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 25, 2019 | 201900356320 | 8c | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| November 25, 2019 | 201900356320 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| June 18, 2012 | 201200033931 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| January 24, 2012 | 201000321315 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020100181109