302010016069 Logo (DPMA, 03/16/2010)
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The German trademark 302010016069 was filed as Figurative mark on 03/16/2010 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/08/2010.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Oblique lines or bands #One triangle
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020100160691 |
| Register number | 302010016069 |
| Application date | March 16, 2010 |
| Publication date | January 7, 2011 |
| Entry date | December 8, 2010 |
| Start of opposition period | January 7, 2011 |
| End of the opposition period | April 7, 2011 |
| Expiration date | March 31, 2030 |
Trademark owner
85104 Pförring
DE
Trademark representatives
93053 Regensburg
DE
goods and services
9
Elektronische Steuerungen für Maschinen; elektrische und elektronische Geräte sowie daraus zusammengestellte Einrichtungen, nämlich Fernsehgeräte, Videogeräte, Satellitenempfänger oder Empfangsgeräte, Rundfunkgeräte, Tuner, elektrische Verstärker, Mischverstärker, Nachhallgeräte, Mischpulte, Equalizer, Plattenspieler, Plattenwechsler und Plattenspielerchassis, Audio- und/oder Video-CD- oder DVD-Player; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild, Kassettenrecorder, Tonbandgeräte, Mikrofone, Kopfhörer, Lautsprecherboxen, Lautsprecherchassis, Lautsprecher, Frequenzweichen, Videogeräte, Videorecorder, Videotext-Geräte; Kameras, auch solche für bewegte Bilder und Einzelbilder, Video-Kameras, elektronische Kameras, Film-Kameras oder Fotoapparate, auch Digital-Kameras; Laser und Lasereinrichtungen auch für Lichteffekte (soweit in Klasse 09 enthalten); elektronische Steuergeräte und Controller zur Steuerung von Geräten und Lichtquellen, auch von Lichtscanner für Lichteffekte; Funksprechgeräte oder Bildfunkgeräte (Hand-, Mobil- und Stationsgeräte), Amateurfunksende- und -empfangsgeräte, Betriebsfunksende- und -empfangsgeräte, Funkverstärker; elektrische, elektronische sowie opto-elektronische Bauelemente, auch solche für Solartechnik oder Lasertechnik, Mikrocomputer und Mikroprozessoren (soweit in Klasse 09 enthalten); elektrische, elektronische sowie opto-elektronische Bauelemente, insbesondere Widerstände, Potentiometer, Einstell- und Flachbahnregler, Kondensatoren, Drehkondensatoren, Dimmer, Spulen und Spulenkörper für elektrische und elektronische Schaltungen, Ferrit- und Eisenkerne, Dioden, Transistoren, Thyristoren und Triacs, integrierte Schaltungen und Schaltkreise; temperatur- und lichtabhängige Widerstände, Foto- und Leuchtdioden, Fototransistoren, Gleichrichter, Kühlkörper für elektrische, elektronische und opto-elektronische Bauelemente, Schalter, Taster, Relais, Transformatoren und Überträger, Sicherungen, Fassungen und Halterungen für elektrische und elektronische oder opto-elektronische Bauelemente, Stecker, Buchsen und Steckverbindungen für elektrische und elektronische Schaltungen und Geräte; elektrische und elektronische Bauelemente für Solartechnik und Bauelemente für Lasertechnik (je soweit in Klasse 9 enthalten); Modellbau-Elektronik, nämlich Sende- und Empfangsgeräte für Fernsteuerung und deren Baugruppen, Schalt- und Steuerkreise für Modelle, elektronische Schaltkreise für Blinkleuchten für Modelle; elektronische Unterhaltungsgeräte, auch solche als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische, elektronische und elektromechanische Messgeräte, insbesondere Einbaumessinstrumente sowie Vielfachmessgeräte, digitalanzeigende Vielfachmessgeräte, Oszillografen, Signalverfolger, Frequenzzähler, elektrische und mechanische Spannungsprüfer, elektronische Metallsuchgeräte; regelbare und nichtregelbare Netzgeräte, nämlich Niederspannungsnetzgeräte und Ladegeräte für Batterien; Fernsehtonumsetzer beziehungsweise -adapter; elektrische und elektronische Alarmgeräte und Alarmanlagen sowie deren Zubehör, nämlich optische und akustische Signalgeber, akustische Sensoren (Ultraschall-Bewegungsmelder), optische Sensoren sowie Lichtschranken, elektro-mechanische Sensoren (Tür- und Fensterkontakte, Rüttelkontakte für Fenster und Türen), Mikrocomputer, Baugruppen sowie Bausätze sämtlicher vorgenannter Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Antennen, einschließlich Fernsehantennen und Satellitenempfangsantennen, Zimmerantennen, Autoantennen, Amateurfunk- und CB-Funkantennen, auch als Mobilantennen und Stationsantennen; elektrisches und elektronisches Antennenzubehör, nämlich Antennenverstärker, Antennen-Frequenzweichen, Koaxschalter, Koaxrelais und Vielfachschalter für Satellitenempfangsanlagen, Netzgeräte für Antennenverstärker sowie Rotoren für Antennen; Antennen-Kabel, Pegelsteller sowie Verteiler für Antennen, Antennen-Steckdosen, Abschlusswiderstände für Antennen-Leitungen, Buchsen, Stecker sowie Adapter für Antennen, Symmetrie-Übertrager für Antennen; elektronische Antennen-Positioniergeräte; mechanisches Antennenzubehör, nämlich Antennenmasten, Lager für drehbare Antennen, elektrisches Installationsmaterial (Drähte, Kabel), Helligkeitsregler und -dimmer für die elektrische Raumbeleuchtung, Netz-Steckverbindungen, insbesondere Stecker und Steckdosen, elektrische Leitungen, Drähte und Litzen, auch solche für die elektrische Versorgung, für Kommunikation und Datenübertragung für Video- und Audio-Anwendungen; Batterien, wiederaufladbare Batterien, Akkus, Zeitschaltuhren nicht für Uhrwerke, Haussprechanlagen, bestehend aus Außen- und Innensprechstationen sowie gegebenenfalls auch aus Umschaltgeräten, Netzgeräten, Verstärkern und Videogeräten; elektrische und elektronische Experimentierkästen, bestehend aus elektrischen und elektronischen Bauelementen sowie Baugruppen; elektronische Tisch- und Taschenrechner; elektronische und mechanische Spannungsprüfer, elektronische Metallsuchgeräte, elektrische Lötkolben und elektrische Lötstationen, bestehend aus Lötkolben und elektrischen Versorgungs- und Regelgeräten für Lötkolben; Telekommunikationsgeräte, insbesondere Telefone, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Telexgeräte, Modems, Handys, Telefonzubehör, nämlich Telefon-Nebenstellenanlagen, Freisprecheinrichtungen oder -anlagen, Telefon-Gebührenzähler, Telefon-Anschlussdosen, manuelle und elektronische Telefon-Umschalter, Telefonstecker und -buchsen, Telefonschnüre; Computer, PC, Drucker, Scanner (Datenverarbeitung), Bildschirme, Festplatten, CD-Laufwerke, CD-Printer, Diskettenlaufwerke, Tastaturen, Maus, Computerkarten, insbesondere Graphikkarten und Schnittstellen, Speicherkarten, Modems sowie daraus zusammengestellte Computeranlagen, Computer-Steckverbindungen; Computersoftware, insbesondere auf Datenträger gespeicherte Computerprogramme, auch solche zur Steuerung von Lasern und Lichtquellen, Software-Tools, Datenkommunikationssoftware zum elektronischen Datenaustausch, insbesondere zwischen Computern, Computersystemen und Schnittstellen, auch im Internet und/oder Intranet, und zum Ausführen von anderen Funktionen auf Computerbasis, Netzteile; elektronische Navigationsgeräte; angepasste Gehäuse aus Metall oder Kunststoff für elektrische oder elektronische Geräte der Klasse 09; Hi-Fi-Geräte und -Anlagen, auch solche für Fahrzeuge; Leuchtdioden
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Lichtquellen (Beleuchtungsgeräte), auch Strahler, einschließlich Effektstrahler, Lichtprojektoren als Lichteffektgeräte, Lichtspots, Leuchtmittel für Lichtquellen (Beleuchtungsgeräte), Lampen, Lichteffektgeräte, nämlich Blitzlampen und Effektlampen, Glimmlampen, Glühlampen, Gasentladungslampen, Fassungen für die vorgenannten Lampen, Nebelmaschinen, Ventilatoren, Lüfter, elektrische Heiz- und Klimageräte; Beleuchtungsgeräte und Lichteffektgeräte, ausgenommen Laser für Lichteffekte, auch von Lichtscannern für Lichteffekte; Laser und Lasereinrichtungen auch für Lichteffekte; Beleuchtungskörper (Lampen), insbesondere Taschenlampen, Gebäudeinnen- und Außenlampen; Leuchtmittel für Beleuchtungskörper (Lampen) und Beleuchtungsartikel, nämlich Glühlampen, auch Halogenlampen sowie solche mit Reflektoren; Glimmlampen und Gasentladungslampen; Lichtquellen, nämlich Lichtscanner für Lichteffekte
16
Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Kataloge und Bücher
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen betreffend elektrische und elektronische Geräte sowie daraus zusammengestellte Einrichtungen, insbesondere Fernsehgeräte, Satellitenempfänger, Rundfunkgeräte, Tuner, elektrische Verstärker, Mischverstärker, Nachhallgeräte, Mischpulte, Equalizer, Plattenspieler, Plattenwechsler und Plattenspielerchassis, Audio- und/oder Video-CD-Player, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild, Kassettenrecorder, Tonbandgeräte, Mikrofone, Kopfhörer, Lautsprecherboxen, Lautsprecherchassis, Lautsprecher, Frequenzweichen, Videogeräte, Videorecorder, Videotext-Geräte, Kameras, auch solche für bewegte Bilder und Einzelbilder, wie Video-Kameras, elektronische Kameras, Film-Kameras oder Fotoapparate, Funksprech- oder Bildfunkgeräte (Hand-, Mobil- und Stationsgeräte), Amateurfunk-Sende- und -empfangsgeräte, Betriebsfunksende- und -empfangsgeräte, Funkverstärker, elektrische, elektronische sowie opto-elektronische Bauelemente, insbesondere Widerstände, Potentiometer, Einstell- und Flachbahnregler, Kondensatoren, Drehkondensatoren, Dimmer, Spulen und Spulenkörper für elektrische und elektronische Schaltungen, Ferrit- und Eisenkerne, Dioden, Transistoren, Thyristoren und Triacs, integrierte Schaltungen und Schaltkreise, temperatur- und lichtabhängige Widerstände, Foto- und Leuchtdioden, Fototransistoren, Gleichrichter, Kühlkörper für elektrische, elektronische und opto-elektronische Bauelemente, Schalter, Tasten, Relais, Transformatoren und Überträger, Sicherungen, Fassungen und Halterungen für elektrische und elektronische oder opto-elektronische Bauelemente, Stecker, Buchsen und Steckverbindungen für elektrische und elektronische Schaltungen und Geräte, elektrische und elektronische Bauelemente für Solartechnik und Bauelemente für die Lasertechnik, Modellbau-Elektronik, insbesondere Sende- und Empfangsgeräte für Fernsteuerung und deren Baugruppen, Schalt- und Steuerkreise für Modelle, elektronische Schaltkreise für Blinkleuchten für Modelle, elektronische Geräuschgeneratoren, elektronische Unterhaltungsgeräte, auch solche als Zusatzgeräte für Fernseher, Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz-, Computer- und/oder Regelungstechnik, elektrische, elektronische und elektromechanische Messgeräte, auch Einbaumessinstrumente sowie Vielfachmessgeräte, digitalanzeigende Vielfachmessgeräte, Oszillografen, Signalverfolger, Frequenzzähler, regelbare und nichtregelbare Netzgeräte, insbesondere auch Niederspannungsnetzgeräte, Ladegeräte für Batterien, Fernsehtonumsetzer beziehungsweise -adapter, elektrische und elektronische Alarmgeräte und Anlagen sowie deren Zubehör, nämlich optische und akustische Signalgeber, akustische Sensoren (Ultraschall-Bewegungsmelder), optische Sensoren sowie Lichtschranken, elektro-mechanische Sensoren (Tür- und Fensterkontakte, Rüttelkontakte für Fenster und Türen), Mikrocomputer, Baugruppen sowie Bausätze sämtlicher vorgenannter Geräte, Antennen, einschließlich Fernsehantennen und Satellitenempfangsantennen, Zimmerantennen, Autoantennen, Amateurfunk- und CB-Funkantennen, auch als Mobilantennen und Stationsantennen, elektrisches und elektronisches Antennenzubehör, insbesondere Antennenverstärker, Antennen-Frequenzweichen, Koaxrelais und Vielfachschalter für Satellitenempfangsanlagen, Netzgeräte für Antennenverstärker sowie Rotoren für Antennen, Antennen-Kabel, Pegelsteller sowie Verteiler für Antennen, Antennen-Steckdosen, Abschlusswiderstände für Antennen-Leitungen, Buchsen, Stecker sowie Adapter für Antennen, Symmetrie-Übertrager für Antennen, elektronische Antennen-Positioniergeräte, mechanisches Antennenzubehör, insbesondere Antennenmasten, Masthalter, Dachdurchführungen, Wandhalter, Dachhalter, Dachsparrenmasthalter für Antennenmasten, Lager für drehbare Antennen, mechanische Befestigungselemente für Antennen und Antennenmasten, insbesondere auch Befestigungselemente zur Befestigung von Mobilantennen an Kraftfahrzeugen, Mastschellen sowie Masthalterungen zum Befestigen von Antennenverstärkern und Frequenzweichen, elektrisches Installationsmaterial, Helligkeitsregler bzw. -dimmer für die elektrische Raumbeleuchtung, Netz-Steckverbindungen, insbesondere Stecker und Steckdosen, elektrische Leitungen, Drähte und Litzen, Batterien und Akkus, Zeitschaltuhren, nicht für Uhrzwecke, Haussprechanlagen, bestehend aus Außen- und Innensprechstationen sowie gegebenenfalls auch aus Umschaltgeräten, Netzgeräten, Verstärkern und Videogeräten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 28, 2023 | 202300385759 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 10, 2020 | 201900197329 | 4 | Extension, Verlaengert |
| May 3, 2016 | 201620531983 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| March 30, 2016 | 201620484695 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| February 11, 2013 | 201300047891 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 2, 2011 | 201000649345 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| December 8, 2010 | 201000297452 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020100160691