302010007610

DPMA DPMA 2010 Trademark cancelled

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The German trademark 302010007610 was filed as Figurative mark on 02/06/2010 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/29/2010. The current status of the mark is "Trademark cancelled".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Harlequins, clowns, pierrots, carnival characters or grotesque or freakish figures, dwarfs, wizards, Santa Claus, deviner (devining-rod), genies (also 4.5.5). #Five colours and over #Hypodermic syringes

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 3020100076100
Register number 302010007610
Application date February 6, 2010
Publication date June 4, 2010
Entry date April 29, 2010
Start of opposition period June 4, 2010
End of the opposition period September 6, 2010
Expiration date February 29, 2020

Trademark owner


10969 Berlin
DE

Trademark representatives

goods and services

9 bespielte und unbespielte Ton-, Bild- sowie Datenträger (ausgenommen unbelichtete Filme); Magnetaufzeichnungsträger; Computerprogramme und Software (gespeichert und/oder herunterladbar); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; 3-D-Brillen; Sonnenbrillen; elektrische/elektronische Geräte für interaktives Fernsehen, Decoder; Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards); auf Datenträger aufgezeichnete Computerspiele; Computerprogramme, insbesondere für Spielzwecke; Videospiele (Software), Computerspiele und andere elektronische Spiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; belichtete Filme; elektronische Publikationen (herunterladbar); herunterladbare Töne, Bilder, Klingeltöne und Daten (auch als Dateien); Computer- und Online-Spiele (Software) einschließlich Gewinnspiele und Videospielprogramme; codierte Service- und Identifikationskarten
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren), Anstecknadeln, Pins und Medaillen (alles Schmuckwaren); Trophäen, nämlich Statuetten aus Edemetall
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Gutscheinhefte (Druckereierzeugnisse), uncodierte Wertmarken und Wertkarten aus Pappe und/oder Papier, auch mit Kunststoff beschichtet; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Künstlerbedarfsartikel
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme, Wander- und Spazierstöcke; Reise- und Handkoffer; Taschen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, einschließlich Sporttaschen; Rucksäcke; Kulturbeutel; Geldbörsen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Gläser (Trinkgefäße), Becher und Tassen; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Sparbüchsen, nicht aus Metall; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Bügelbretter; Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Ton oder Glas; Flaschenöffner; Pokale
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug; Turn -und Sportartikel sowie -geräte, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spielkarten; Computerspiele und elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Christbäume aus synthetischem Material; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]; Christbaumständer; Stofftiere, Miniaturautos; geld- und geldwertmäßig betätigte Spielautomaten (Maschinen), einschließlich Hand-Videospiele und Hand-Computerspiele
35 Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing, Marktforschung; Marktanalyse; Meinungsforschung; Werbung; Absatzplanung; Vermietung von Werbeflächen; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Entgegennahme und verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Waren- und Dienstleistungspräsentation; Unternehmensberatung; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Zusammenstellung, Pflege und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte; Personal- und Stellenvermittlung; Entwicklung von Werbekonzepten; Werbeforschung; Anzeigenverwaltung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Erteilung von Wirtschaftsauskünften; Verkaufsförderung (Sales Promotion) für Dritte; Verbreitung von Werbeanzeigen; Vermittlung von Abonnement-Verträgen für Dritte über die Ausstrahlung und Verbreitung von Fernsehprogrammen, insbesondere in Form von Pay-TV und Video-on-Demand; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Preisermittlung von Waren und Dienstleistungen zu Vergleichszwecken; Durchführung von Wettbewerben und Gewinnspielen für Werbezwecke; Produktion von Gewinnspiel-, Fernseh-, Rundfunk- und Internetwerbesendungen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Verbraucherberatung; Werbefilmvermietung; Herausgabe von Werbetexten; Nachforschung in Computerdateien (für Dritte); Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Sponsoring in Form von Werbung; Vermittlung von Zeitungs- und Zeitschriftenabonnements (für Dritte); Publikation von Druckereierzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; finanzielle Beratung, Vermittlung von Finanzierungs- und Leasingverträgen für Dritte; Kreditvermittlung; Immobilienwesen; Ausgabe von Kundenkarten mit Zahlungsfunktion
38 Telekommunikation; Bereitstellung von Portalen im Internet; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Video- und/oder Audiostreaming (kontinuierliche Echtzeitübertragung von Video- und/oder Audioströmen in Computernetzen); Ausstrahlung und Weiterleitung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext- und Internetprogrammen oder -sendungen; Telefondienste mittels einer Hotline; Dienste von Presseagenturen
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung und Organisation von Reisen und Ausflugsfahrten; Vermietung von Stellplätzen in Rechenzentren für Webserver zur externen Nutzung (Webhousing); Vermittlung von Reisen für Dritte; Beförderungsreservierung einschließlich Platzreservierung; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Vermietung und Vermietung von Kraftfahrzeugen, Booten, Wagen, Pferden; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Vermietung und Vermietung von Parkplätzen; Parkplatzdienste; Reise- und Ticketreservierungen und -buchungen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Zusammenstellung und Produktion von Film-, Fernseh-, Internet- und Rundfunkprogrammen und -sendungen (bildender, unterrichtender und unterhaltender Art sowie von Nachrichtensendungen); Veröffentlichung und Herausgabe von Publikationen (auch in elektronischer Form), insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern (ausgenommen für Werbezwecke); Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Produktion und Durchführung von Show-, Quiz-, Spiel-, Interview-, Theater-, Sport- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung); Filmproduktion und Dienstleistungen eines Tonstudios; Fotografieren; Verfassen von Drehbüchern; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Filmvermietung; Dienstleistungen eines Redakteurs; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Erstellen von Bildreportagen; Verfassen und Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Auskünfte über Veranstaltungen (Unterhaltung); Zusammenstellung von Internet-, Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Verleihung von Preisen für kulturelle, sportliche und Unterhaltungszwecke; Veranstaltung von Gewinnspielen und Lotterien; Veranstaltung von Preisrätseln und Gewinnspielen für Unterhaltungszwecke sowie Durchführung von Spielen, insbesondere im Internet, im Teletext, im Fernsehen, in Druckschriften sowie in anderen Medien aller Art; Veranstaltung von Wettbewerben für Unterhaltungszwecke; Durchführen von Gewinnspielen in Fernsehen, Hörfunk und Internet; Organisation der Teilnahme an Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen, sowit in Klasse 41 enthalten; Ausgabe von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen im Rahmen der Veranstaltung von Lotterien und sonstigen Geld- und Glücksspielen, soweit in Klasse 41 enthalten
42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Programmierung elektronischer Internet-, Fernseh- und Rundfunkprogrammführer als Dienstleistung eines EDV-Programmierers; Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; Dienstleistungen eines Grafikdesigners; Vermietung von Hardware zur Nutzung der sprachgesteuerten Telefonabfrage; Design von Werbeflächen im Internet; elektronische Datensicherung; Erstellen, Pflege, Vermietung, Wartung und Installation von Software; Serveradministration; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im Internet; Benutzer- und Rechteverwaltung in Computernetzwerken; elektronische Datenspeicherung
45 Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Verwaltung von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten
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Trademark history

Date Document number Area Entry
November 9, 2020 202000364321 5f Deletion, Marke geloescht
February 6, 2014 201400046640 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 4, 2010 201000353235 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
April 29, 2010 201000047055 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020100076100