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Die Deutsche Marke PICODRIVE wurde als Wortmarke am 29.01.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.06.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100060816 |
| Registernummer | 302010006081 |
| Anmeldedatum | 29. Januar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juli 2010 |
| Eintragungsdatum | 24. Juni 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juli 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. November 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
51427 Bergisch Gladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), elektrische Antriebe bestehend aus Elektromotoren und mechanischen Getrieben zum Verstellen von Gegenständen aller Art (ausgenommen für Landfahrzeuge); elektromechanische Bedienungsgeräte und Handschalter für die vorstehend genannten Motoren und Antriebe; Verstellgestänge für die vorstehend genannten Motoren und Antriebe zum Verstellen von Gegenständen aller Art; Steuergeräte (soweit in Klasse 7 enthalten) für elektrische Stellantriebe; Steuerungen (soweit in Klasse 7 enthalten) für Elektromotoren; Gleichlaufsteuerungen (soweit in Klasse 7 enthalten) für den Betrieb mehrerer Elektromotoren
9
elektrische und elektronische Steuerungen, Transformatoren, elektrische Akkumulatoren; Geräte zur Stromversorgung mit Gleich- und Wechselspannungsquellen; integrierte und vorgeschaltete Geräte und Schaltkreise, beinhaltend einen Schalter zur Reduzierung und/oder Abschaltung des Energieverbrauchs im nicht benutzten Zustand der vorstehend genannten Motoren, Antriebe, Steuerungen und/oder Stromversorgungen; integrierte und vorgeschaltete Geräte und Schaltkreise, beinhaltend einen Schalter zur galvanischen Trennung vom Netz; akustische, optische und elektromechanische Steuer- und Regelgeräte als Einklemmschutz für Möbel zu Sicherungszwecken, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische/elektronische Steuer- und Auswerteinheit für akustische, optische und elektromechanische Steuer- und Regelgeräte als Einklemmschutz für Möbel
20
Möbel, insbesondere Sitz-, Steh- und Liegemöbel, Büro- und Wohnmöbel, insbesondere Schränke, TV-und Bildschirmmöbel sowie Möbelbauteile, sämtliche vorgenannten Waren mit eingebauten Elektromotoren und Stellantrieben, soweit in Klasse 20 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juli 2021 | 202100236104 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. März 2020 | 201900030434 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. April 2017 | 201700112128 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. November 2013 | 201300372803 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. November 2010 | 201000438851 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Juli 2010 | 201000047248 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 13. Juli 2010 | 201000047248 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. Juni 2010 | 201000047248 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100060816