302010005801

DPMA DPMA 2010 Trademark cancelled

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The German trademark 302010005801 was filed as Figurative mark on 01/29/2010 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/22/2010. The current status of the mark is "Trademark cancelled".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Red, pink, orange #Black #Circles containing other figurative elements

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 3020100058013
Register number 302010005801
Application date January 29, 2010
Publication date July 23, 2010
Entry date June 22, 2010
Start of opposition period July 23, 2010
End of the opposition period October 25, 2010
Expiration date January 31, 2020

Trademark representatives

82327 Tutzing DE

goods and services

16 Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Waren aus Papier zum Schmücken soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier, Toilettenpapier, Baby-Papierwindeln, Verpackungsbehälter aus Papier und Verpackungstüten aus Papier und/oder Kunststoff und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren), nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter (Bürogeräte), Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend); Untersetzer und Platzdecken (Tisch-Sets) aus Papier; Schreibgeräteköcher und -schalen sowie Zettelhalter und -behälter auch aus Leder
21 Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Waren für den Haushalt, nämlich Untersetzer nicht aus Papier (ausgenommen Tischwäsche), Tisch-Sets nicht aus Papier und ausgenommen Tischwäsche (soweit in Klasse 21 enthalten), Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher; Pappteller, Pappbecher, Tafelaufsätze nicht aus Edelmetall; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle für Reinigungsmittel; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas)
25 Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel (Bekleidung), Hosenträger, auch aus Leder
38 Verbreitung (Übermittlung), Verteilung (Übermittlung) und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabellose und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Bereitstellung des Zugriffs zu Datenbanken in Computernetzwerken; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
41 Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Bereitstellung und Veröffentlichung von elektronischen Publikationen, auch im Internet, die nicht herunterladbar sind (ausgenommen für Werbezwecke); Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten
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Trademark history

Date Document number Area Entry
October 1, 2020 202000323397 5f Deletion, Marke geloescht
November 22, 2010 201000432584 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
June 22, 2010 201000046403 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020100058013