302009073297

DPMA DPMA 2009 Trademark registered

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The German trademark 302009073297 was filed as Figurative mark on 12/09/2009 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/14/2010. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Set of lines evoking speed or propulsion #Two predominant colours #Wavy lines or bands, zigzag lines or bands

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 3020090732973
Register number 302009073297
Application date December 9, 2009
Publication date June 18, 2010
Entry date May 14, 2010
Start of opposition period June 18, 2010
End of the opposition period September 20, 2010
Expiration date December 31, 2029

Trademark owner


83278 Traunstein
DE

Trademark representatives

goods and services

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost, Verbandsmaterial und Pflaster soweit in Klasse 5 enthalten, insbesondere Binden und Verbände, Gipsbinden, Longuetten, Pflaster, Wundauflagen, Tupfer, Mull- und Vlieskompressen, Bandagen und Bänder, Klebebänder; Verbandstoffe und Watte; Watte für medizinische Zwecke (Tupfer), Kompressen und OP-Lochabdeckungen; chemische und biologische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; biologische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; medizinische Haut- und Mundpflegemittel; Medikamentensets (gefüllt), Arzneimittelsets (gefüllt); diätetische Erzeugnisse für humanmedizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Heilnahrung für medizinische Zwecke; medizinische Tees; medizinische Getränke; Nahrungsergänzungsmittel und Kaugummis für medizinische Zwecke; Vitamin- und Multivitaminpräparate; Mineralstoffe und Mineralstoffpräparate für medizinische Zwecke; Bonbons für medizinische Zwecke, insbesondere Brust- und Hustenkaramellen; Raucherentwöhnungsmittel; diagnostische Mittel für medizinische Zwecke; Verbrauchsmaterialien für die medizinische Praxis, insbesondere Teststreifen und Tests für medizinische Zwecke; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Hygieneartikel, wie Windeln, Einlagen, Tampons; Gaze und Gewebe für medizinische Zwecke, wie Verbandsgaze; Leitgele für elektrokardiographische Elektroden; Kompressen; Kompressen für die Warm- und Kalttherapie, Glukose für medizinische Zwecke
10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Unterlagen für medizinische Zwecke, insbesondere Gummiunterlagen, Unterlagen für die Dekubituspatienten, Unterlagen für die Inkontinenzpatienten; Abdecktücher für medizinische Zwecke aus Papier oder Zellstoff
35 Marketingdienstleistungen, insbesondere im Gesundheitswesen; Qualitätsmanagementberatung; Werbung, insbesondere für medizinische und zahnmedizinische Dienstleistung, ärztliche Tätigkeiten, zahntechnische Leistungen, Implantologie, Zahnarzt, Chirurgie, kosmetische und plastische Chirurgie, jegliche medizinisch indizierte und nicht indizierte Heilbehandlung; Werbung, insbesondere Bewerbung ärztlicher Leistungen; Marketing (Absatzforschung) durch die Konzeption und Durchführung von Vermarktungskampagnen im Bereich des Gesundheitswesens; Durchführung von Versteigerungen ärztlicher Leistungen über das Internet; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten, nämlich Bewertungsrückmeldungen und Leistungsbewertungen im Internet über Waren, Dienstleistungen oder Handelspartner durch Dritte; Geschäftsführung, insbesondere von Kliniken, Arzt- und Zahnarztpraxen, Gesundheitszentren, medizinischen Einrichtungen; Unternehmensverwaltung, insbesondere für Kliniken, Arzt- und Zahnarztpraxen, Gesundheitszentren, medizinischen Einrichtungen, Apotheken; Büroarbeiten, insbesondere für Kliniken, Arzt- und Zahnarztpraxen, Gesundheitszentren, medizinischen Einrichtungen, Apotheken; Zusammenstellen und Systematisieren von Daten, insbesondere in einer Datenbank; Marktforschung und Marktanalyse; Unternehmensberatung, insbesondere für Kliniken, Arzt- und Zahnarztpraxen, Gesundheitszentren, medizinischen Einrichtungen, Apotheken; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, mit Waren der Klassen 1 bis 33, insbesondere mit medizinischen und pharmazeutischen Waren sowie Körper- und Schönheitspflegemitteln, Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen im Gesundheitsbereich für wirtschaftliche und Werbezwecke
41 Erziehung, insbesondere Betrieb von Kindergärten und Kindergrippen; Ausbildung und Weiterbildung sowie Schulung, insbesondere auf dem Gesundheitssektor, insbesondere Ausbildung und Weiterbildung von Ärzten, Zahnärzten, medizinischem und zahnmedizinischem Fach- und Pflegepersonal; Förderung der beruflichen Entwicklung und Weiterbildung durch Fortbildungsmaßnahmen, insbesondere Durchführung von Lehrgängen zur beruflichen Ausbildung, zum Erwerb beruflicher Qualifikationen und beruflicher Zusatzqualifikationen, von Lehrgängen zur Anpassung- und Aufstiegsfortbildung; Organisieren und Durchführen von Kunden- und Patientenseminaren auf dem Gebiet der Medizin sowie Organisieren und Durchführen von Kunden- und Patientenseminaren im Bereich der pharmazeutischen Aufklärung, insbesondere Durchführen von Ernährungs- und Beikostseminaren; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen, insbesondere von Schulungen, Seminaren, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Ausstellungen, Wettbewerben für kulturelle, sportliche und/oder für Unterhaltungszwecke, Workshops, Vortragsveranstaltungen und Multimediaschauen, vorgenannte Dienstleistungen insbesondere im Gesundheitsbereich; Informationsveranstaltungen sowie Fort- und Ausbildungsveranstaltungen (soweit in Klasse 41 enthalten); Verfassen und Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen, ausgenommen für Werbezwecke sowie entsprechenden elektronischen Medien; Unterhaltungsdienstleistungen, insbesondere Organisation und Veranstaltung von Preisverleihungen
44 medizinische und zahnmedizinische Dienstleistungen, insbesondere Dienstleistungen eines Krankenhauses, einer Poliklinik, einer Tagesklinik, einer mobilen Pflegeeinrichtung, eines Pflegeheims, eines Genesungs- und Erholungsheims, eines Rehabilitationszentrums, eines Sanatoriums, eines medizinischen Versorgungszentrums, eines Arztes, eines Zahnarztes, eines Psychologen, einer Hebamme, eines Sanitäters, eines Apothekers, eines medizinischen Labors; Seniorenpflegedienste; therapeutische und ärztliche Versorgung und Betreuung; ambulante Pflegedienstleistungen; Dienstleistungen der Gesundheits- und Schönheitspflege von Menschen, Krankenpflegedienste; physiotherapeutische Behandlungen; Aromatherapie-Dienste; Durchführung von Massagen; plastische und Schönheitschirurgie; ästhetische Zahnmedizin; Dienstleistungen der Prothetik, Implantologie, des Knochenaufbaus und damit verbundene radiologische und klinische Diagnostik; Entziehungskuren für Suchtkranke; medizinische Beratung; Ernährungsberatung; Gesundheitsberatung; Beratung in der Pharmazie; Beratung von Angehörigen Erkrankter; Dienstleistungen einer Blutbank; Dienstleistungen eines Blutspendedienstes; Durchführung medizinischer und klinischer Untersuchungen; Erstellung von medizinischen Gutachten; Erteilen von Auskünften bezüglich medizinischer Dienstleistungen und bezüglich der Gesundheitspflege; medizinische Beratung bei der Vermittlung von Patienten an Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Apotheken und Kliniken; Vermietung von medizinischen Geräten; Zubereitung von Rezepturen in Apotheken; Telemedizindienste; Gesundheitsmanagement; Labordienstleistungen eines medizinischen Labors; Entwicklung von Wellness- und Gesundheitskonzepten im Rahmen von Gesundheitsberatung; medizinische Beratung zur Qualitätssicherung; alle vorstehenden Dienstleistungen, soweit in Klasse 44 enthalten
The designations have been translated automatically. Show translation

Trademark history

Date Document number Area Entry
November 22, 2019 201800409629 4 Extension, Verlaengert
June 15, 2015 201520101304 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 13, 2010 201000384257 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
May 14, 2010 201000011502 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020090732973