302009068503 Logo (DPMA, 19.11.2009)
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Die Deutsche Marke 302009068503 wurde als Bildmarke am 19.11.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreiecke mit anderen Bildelementen #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Zwei vorherrschende Farben #Schlange(n) und Stab (Symbol der Medizin)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090685037 |
| Registernummer | 302009068503 |
| Anmeldedatum | 19. November 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. April 2010 |
| Eintragungsdatum | 04. März 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. April 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Juli 2010 |
| Ablaufdatum | 30. November 2029 |
Markeninhaber
22307 Hamburg
DE
Markenvertreter
28217 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Tonträger, CDs; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Datenverarbeitungsprogramme zur Verwaltung von Daten von Patienten sowie medizinischen Geräten und Apparaten; elektronische Datenträger, Transponder, Lesegeräte zum Auslesen von Daten, die auf einem Transponder gespeichert sind; Dashboard (Instrumententafel) zur Visualisierung des aktuellen Zustands von Patienten, Behandlungsräumen, Ausstattung der Räume sowie Verfügbarkeit und Ort von medizinischen Apparaten und Geräten
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
32
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verwaltung von Verträgen aller Art, insbesondere für Vermögens- und Wohnungseigentümergemeinschaften; Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels (auch im Wege des Versandhandels) für Waren der Klassen 3, 5, 9, 10, 14, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 31 und 32; Aufbereiten, Pflege und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken zum Austausch von patientenorientierten Dokumenten und Informationen einschließlich von Daten über Geräte und deren Standort, die zur Versorgung von Patienten benötigt werden; Organisation von Behandlungs- und Managementprozessen in Kliniken und Arztpraxen unter Einbeziehung eines Computernetzwerkes; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung von Ärzten, Krankenhäusern sowie sonstigen ambulanten und stationären Dienstleistern
36
Versicherungswesen, insbesondere Dienstleistungen eines Krankenversicherers sowie Vermittlung von Krankenversicherungen und Versicherungen und Bausparverträgen aller Art; Durchführung von Abrechnungsarbeiten für Krankenversicherungsunternehmen; Mergers- und Akquisitionsgeschäfte, nämlich finanzielle Beratung beim Kauf oder Verkauf von Unternehmen, sowie Unternehmensbeteiligungen; Vermittlung von Vermögensanlagen in Fonds; Vermögensverwaltung; Emission von Finanzbeteiligungen, insbesondere Aktien, Wertpapieren, Fondsanteilen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Erstellung von Gutachten zur Versicherungswirtschaft; Entwicklung neuer Versicherungsprodukte (Versicherungswesen)
38
Telekommunikation; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet
39
Transportwesen; Krankentransporte; Rettungsdienste (Bergung und Transport); Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistung; Entwurf, Entwicklung und Vermietung von Computerhardware und -software, insbesondere zur Identifikation und Lokalisierung von Patienten und medizinischen Geräten und Apparaten; Installation und Wartung von Netzwerksystemen, Konfiguration von Computernetzwerken durch Software
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
44
Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen, insbesondere Dienstleistungen eines Arztes, eines Krankenhauses, einer Rehabilitationsklinik, eines medizinischen Versorgungszentrums und einer Poliklinik; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Gesundheitsförderung durch Gesundheitsberatung; medizinische Rehabilitation in Form der Durchführung von Krankengymnastik, von Rehabilitationsmaßnahmen und von Gesundheitssport; Altenpflege; ambulante Pflegedienstleistungen; Patientenversorgung durch IT-gestützte Kommunikation und IT-gestützte Informationsübermittlung, Versorgung von Patienten durch Einbeziehung deren Identifikationen sowie Identifikation, Lokalisierung und Legalisierung medizinischer Geräte und Apparate, insbesondere unter Einsatz der RFID (Radio Frequency Identification)-Technik (soweit in Klasse 44 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Dezember 2019 | 201800380644 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. März 2018 | 201800090724 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. März 2014 | 201400083780 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. August 2010 | 201000276987 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Juni 2010 | 201000429253 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. März 2010 | 200900400566 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090685037