302009047616 Logo (DPMA, 08/10/2009)
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The German trademark 302009047616 was filed as Figurative mark on 08/10/2009 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/16/2009.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Three predominant colours #Set of lines evoking speed or propulsion #Quadrilaterals containing one or more circles, ellipses or polygons (specify the content)
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020090476160 |
| Register number | 302009047616 |
| Application date | August 10, 2009 |
| Publication date | January 15, 2010 |
| Entry date | December 16, 2009 |
| Start of opposition period | January 15, 2010 |
| End of the opposition period | April 15, 2010 |
| Expiration date | August 31, 2019 |
Trademark owner
10785 Berlin
DE
goods and services
9
Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme und Software, ungeachtet des Aufzeichnungs- oder Ausstrahlungsmediums, d.h. Software, die auf ein magnetisches Medium aufgezeichnet oder von einem externen Computernetzwerk heruntergeladen werden kann
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken
36
Geldgeschäfte im Zusammenhang mit der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und der Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen; Geldgeschäfte im Zusammenhang mit Dienstleistungen im Reiseverkehr zu Lande, zu Wasser und in der Luft
38
Telekommunikation; elektronische Übermittlung von Nachrichten und Informationen; Mobil-Funktelefondienste; Datenübermittlung ins Internet; Erbringung von Telekommunikationsleistungen für Sprache, Text, Bild, Ton und sonstige Daten; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen von Internetzugängen (Telekommunikation); Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
39
Transportwesen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Schiffen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste, Gepäckaufbewahrung, Reservierungsdienste für die Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Reservierung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, Erteilung von Fahrplanauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Platzreservierung (Reisen), Veranstaltung und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr zu Wasser, zu Lande und in der Luft, insbesondere Reisen und Besichtigungen; Veranstaltung und Vermittlung von Schienenreisen einschließlich Reisebegleitung; Planung, Buchung und Veranstaltung von Reisen; elektronische Sendungsverfolgung (Transportwesen); Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur, soweit in Klasse 39 enthalten; Reisebegleitung, Vermittlung von Plätzen in Zügen, Bussen und Schiffen, auch für Kraftfahrzeuge; Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; Beförderung, Lagerung und Verpackung von Gütern; Gepäckaufbewahrung; Koffer-Kuli-Service (Transport); Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall, sowie von Transport- und Lagerbehältern, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Beratungsdienstleistungen im Bereich Touristik- und Stadtinformation (soweit in Klasse 39 enthalten)
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwicklung und Erstellung von Rechnerprogrammen für die Datenverarbeitung; Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Aktualisieren von Internetseiten, Aktualisieren von Computer-Software, digitale Bildbearbeitung; Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering); Erstellen von Webseiten; Erstellung von Computeranimationen; Gestaltung und Unterhaltung von Websites für Dritte; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken; Installieren von Computerprogrammen; Konzeptionierung von Web-Seiten; Kopieren von Web-Seiten; Pflege und Installation von Software; Serveradministration; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (hosting); Vermietung von Computer-Software; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung von Speicherplätzen im Internet; Vermietung von Web-Servern; Wartung von Computersoftware; Wiederherstellung von Computerdaten; Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im Internet; Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet; technische Projektierung und technische Planung von Telekommunikationslösungen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung und deren Installation zur Errichtung eines Kommunikationsnetzes; Entwicklung und Erstellung von Rechnerprogrammen für die Datenverarbeitung; elektronische Datenspeicherung; Vermietung von Rechnerkapazität zur Datenverarbeitung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 30, 2020 | 202000142510 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| June 2, 2015 | 201520086958 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 3, 2010 | 200900404800 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| December 16, 2009 | 200900283850 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020090476160