VISEO+ Logo (DPMA, 07/23/2009)
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The German trademark VISEO+ was filed as Word and figurative mark on 07/23/2009 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/02/2009.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters presenting a special form of writing #Mathematical signs
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020090439087 |
| Register number | 302009043908 |
| Application date | July 23, 2009 |
| Publication date | December 4, 2009 |
| Entry date | November 2, 2009 |
| Start of opposition period | December 4, 2009 |
| End of the opposition period | March 4, 2010 |
| Expiration date | July 31, 2019 |
Trademark owner
Luxembourg
LU
Trademark representatives
80539 München
DE
goods and services
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild, insbesondere Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild ausgesandt von Satelliten und über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); Antennen für Empfang oder Übertragung von Satellitensignalen; Empfangsgeräte und Sender von Satellitensignalen und Signalen über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); Niedrigtonblockkonverter (LNBs); koaxiale elektrische Schalter; elektrische und elektronische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Messgeräte zur Kontrolle von koaxialen Sendern (Fernmeldewesen); Sender und Empfangsgeräte von koaxialen elektronischen Signalen; digital kontrollierte elektronishce Empfangsgeräte für den Empfang von Satellitensignalen und Signalen über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); elektronische Empfangsgeräte von Digitalsignalen; digitale elektronsiche Analogkonverter, analoge und digitale Empfangsgeräte und Decoder, insbesondere von Satellitensignalen und Signalen über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); wissenschaftliche Satelliten; Endgeräte für Daten- und Telefonkommunikation; DVB-T Receiver; Modems; elektronische Verbindungsteile zu Computern oder Telekommunikationsnetzwerken; elektronische oder optische Faserkabel; Computer und Apparate zum Senden und Empfangen von Daten und Telekommunikation; elektronische Stifte für Bildschirmgeräte; Videobildschirme; Sender für elektronische Signale; Kodierer, Strichcodelaser, Klarschriftlaser, Projektionsapparate; Software für Telekommunikation; Software für Daten- und Telekommunikationsnetzwerke; Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere magnetische oder optische Datenträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Daten-, Geräusch- oder Bildeingabeapparate; Software für Computerspiele, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; elektronische Speichermedien; audiovisuelle Unterrichtsapparate; Speicher- oder Mikroprozessorkarten; Geräte und Apparate, Sende- und Empfangseinrichtungen für Übertragung, Digitalisierung und den Empfang von digitalen Fernsehprogrammen, insbesondere per Satellit und über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); Chipkarten (Smartcards); Wiedergabesender (Transponder); Steuergeräte (Headends), soweit in Klasse 9 enthalten; aus elektronischen Zugangskontrollgeräten bestehende Systeme (Conditional-Access-Systeme) und Software zum Betrieb von Zugangskontrollsystemen; Software zur Digitalisierung und Übertragung von Programmpaketen
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Telekommunikation, insbesondere Telekommunikation und Bildschirm- oder Videotextdienste unter Verwendung eines Satellitensystems und über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer unter Verwendung eines Satellitensignals und über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); Nachrichten- oder Bildübermittlung von Unternehmensinformationen unter Verwendung eines Satellitensignals und über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); Übermittlung (Sendung) von Informationen oder Programmen betreffend Industrie, Handel, Werbung, Unterricht und Unterhaltung; Satellitenkommunikation; Funkdienste, insbesondere digital terrestrischer Vertrieb (DVB-T) von Radio-, Fernseh-, Funk- und Datensignalen; Bereitstellung einer digitalen Kabelplattform zur Satellitenkommunikation für Kabelnetzbetreiber; Bereitstellung einer digitalen Kabelplattform über terrestrische Funkstrecken (DVB-T) für Kabelnetzbetreiber; Telefax- oder Telegrammübertragung; computerunterstützte Nachrichten- oder Bildübertragung; computerunterstützte Übertragung und Verteilung von Daten, Geräuschen und Bildern, insbesondere bezüglich Audio-, Video- oder Telefonkonferenzen; Telefonkonferenzdienstleistungen; Kommunikation über Glasfasernetzwerke; Kommunikation über Computerendgeräte, inklusive Internet, Extranet und Intranetnetzwerke; Funkkommunikation; Telefonkommunikation; Senden von Telegrammen; Übermittlung von Telegrammen; Videotextdienste; Vermietung von Übermittlungsapparaten zur Übertragung von Nachrichten, Bildern oder Tönen; direkte Ausstrahlung von Fernseh- und Kabelfernsehprogrammen; Nachrichtenübermittlung über Direktverbindung mit einem oder mehreren Satelliten und über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); E-Mail-Dienstleistungen; Fernsehprogrammübertragung; Zuführung von digitalen Inhalten zu Kabelfernsehen, digitalem Fernsehen, insbesondere deutsch- und fremdsprachigem Fernsehen, Pay-TV, Free-TV, Mediendienste und regionalem Fernsehen; Ausstrahlung von interaktivem Fernsehen; Bereitstellung der technischen Plattform zum Betrieb eines Informationskanals für Kabelnetzbetreiber; Rundfunkprogrammübertragung; Übermittlung oder Ausstrahlung von Nachrichten, Bildern oder Tönen über Satellit, Breitbandkabeldienste und terrestrische Funkstrecken (DVB-T); Bereitstellung digitaler Fernsehprogrammpakete, nämlich Zusammenstellung, Digitalisierung, Verschlüsselung, Versendung von Programmsignalen; Vermietung von Telekommunikationsapparaten; Vermietung von Modems; Vermietung von Satellitenempfangsgeräten; Vermietung von Geräten zum Empfang von terrestrischen Funksignalen (DVB-T Receiver); Vermietung von Decodern; Vermietung von Nachrichtenempfangsapparaten; Bereitstellung des Zugriffs auf in Datennetzen für Internetzugänge; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
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Erziehung; Ausbildung; Erziehung und Training auf dem Gebiet der Übertragung von Satellitensignalen und terrestrischen Funksignalen (DVB-T); Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Kolloquien und Konferenzen auf dem Gebiet der Übertragung von Satellitensignalen und terrestrischen Funksignalen (DVB-T); Informationsunterricht auf dem Gebiet der Übertragung von Satellitensignalen und terrestrischen Funksignalen (DVB-T); Veröffentlichung von Büchern; Veröffentlichung von Büchern und Texten (ausgenommen Werbetexte) auf dem Gebiet der Übertragung von Satellitensignalen und terrestrischen Funksignalen (DVB-T); Unterhaltung, insbesondere Fernsehunterhaltung, Informationsunterhaltung; Bereitstellung von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar), insbesondere fernsehprogrammbegleitende Zusatzinformationen, programmbegleitende Medien, elektronische Programmführer, Teletext; sportliche und kulturelle Aktivitäten
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Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsleistungen, insbesondere bezüglich Aufnahme, Speicherung und Verarbeitung von Daten, Geräuschen und Bildern; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungen bezüglich Übermittlung, Kodierung und Verteilung von Nachrichten, Daten und Informationen; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Computersystemkonfiguration durch Software; Installation von Datenbanksoftware; Auskünfte über Telekommunikationstechnik, insbesondere über eine Telefonhotline; Installation, Aktualisierung und Pflege von Computersoftware, beispielsweise zum Betrieb von Zugangskontrollsystemen sowie zur Rundfunk- und Fernsehprogrammübertragung
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Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 16, 2020 | 202000119636 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| October 23, 2017 | 201700338541 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 20, 2014 | 201400382027 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 7, 2010 | 200900363359 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| November 2, 2009 | 200900267112 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020090439087