painmaker

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke painmaker wurde als Wortmarke am 29.06.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.12.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090379599
Registernummer 302009037959
Internationale Marke Nr. IR1076170, 05. Juli 2024
Anmeldedatum 29. Juni 2009
Veröffentlichungsdatum 22. Januar 2010
Eintragungsdatum 17. Dezember 2009
Beginn Widerspruchsfrist 22. Januar 2010
Ende Widerspruchsfrist 22. April 2010
Ablaufdatum 30. Juni 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 3 enthalten
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und/oder Informationen; Magnetaufzeichnungsträger, optische Aufzeichnungsträger, insbesondere CDs und DVDs; Audio-, Video-, Multimedia- und Informationsdatenträger; Schallplatten und beschriebene Magnetaufzeichnungsmedien, optische Aufzeichnungsmedien, CDs und DVDs; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Programme für Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerspiele, elektrische Kontrollgeräte für Computerspiele; elektronische Spielkonsolen zum Anschluss an externen Bildschirm oder Monitor; auf Datenträger aufgezeichnete Programme für Computerspiele; Mousepads; Feuerlöschgeräte; Brillen, Brillenfassungen, Sonnenbrillen, Korrekturbrillen, Linsen für vorgenannte Brillen, Kontaktlinsen, Verpackungen für vorher genannte Waren, nämlich Brillenetuis und Kontaktlinsenbehälter; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 18 enthalten
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 25 enthalten
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spiele, auch mit elektronischer Steuerung; Christbaumschmuck; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; elektronische Spielkonsolen mit eingebautem Display, nicht zum Anschluss an externen Bildschirm oder Monitor; geldbetätigte Audio-, Video- und Multimedia-Spielautomaten [Maschinen]; geldbetätigte Spielautomaten [Maschinen]
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Dezember 2020 202000404229 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. August 2019 201900268201 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juli 2019 201800203513 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Juli 2019 201800388442 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
19. November 2018 201800358937 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
11. August 2017 201700258243 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 2017 201700095260 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 2012 201200057420 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Mai 2010 200900406720 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Dezember 2009 200900239221 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090379599