ConoMill

DPMA DPMA 2009 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ConoMill wurde als Wortmarke am 22.06.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.10.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090356688
Registernummer 302009035668
Anmeldedatum 22. Juni 2009
Veröffentlichungsdatum 04. Dezember 2009
Eintragungsdatum 30. Oktober 2009
Beginn Widerspruchsfrist 04. Dezember 2009
Ende Widerspruchsfrist 04. März 2010
Ablaufdatum 11. Dezember 2012

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen; Zerkleinerungsmaschinen, insbesondere für die Fein- und Feinstmahlung; vorgenannte Maschinen für die Trocken- und Nasszerkleinerung weicher bis harter Materialien, insbesondere Mineralien, Kunststoffe, Holz, Nahrungs- und Futtermittel, Faserstoffe; Mühlen (Maschinen), insbesondere Wirbelstrommühlen, Stiftmühlen, Schlägermühlen; Prallzerkleinerungsmaschinen; Werkzeuge (Maschinenteile) für vorgenannte Maschinen, insbesondere Messer, Mahlscheiben, Mahlbahnen, Siebbahnen, Schlagplatten, Schlag- und Prallleisten, Hämmer, Mahlstifte; Ersatzteile und Zubehörteile für vorgenannte Waren soweit in Klasse 07 enthalten
37 Wartung und Instandsetzung von Werkzeugmaschinen, insbesondere Zerkleinerungsmaschinen; Montage, Umbau und Inbetriebnahme von Maschinen und maschinentechnischen Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Januar 2013 201300000045 5f Löschung, Marke geloescht
02. Januar 2013 200900355628 2c Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
14. März 2011 201100092097 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. April 2010 200900355628 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
30. Oktober 2009 200900235490 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090356688