302009028750

DPMA DPMA 2009 Trademark registered

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The German trademark 302009028750 was filed as Figurative mark on 05/07/2009 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/20/2010. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Other headwear, Indian feathers #Three predominant colours #Lamps, fairy lights, lanterns, wireless valves #Numerals presenting a special form of writing #Men wearing folk or historical costume, cowboys, king, indian, mexican, pirate, viking, Napoleon

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 3020090287503
Register number 302009028750
Application date May 7, 2009
Publication date August 20, 2010
Entry date July 20, 2010
Start of opposition period August 20, 2010
End of the opposition period November 22, 2010
Expiration date May 31, 2029

Trademark owner


12305 Berlin
DE

Trademark representatives

goods and services

9 solarbetriebene Schaltsysteme; nämlich Schaltkreise auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; elektrische Schaltungen auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; elektrische Fernzündungsgeräte auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; Halter für elektrische Spulen auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; elektrischer Kabelkanal auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; elektrische Kontakte auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; elektrische Kontrollapparate auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; elektrische Leiter auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; elektrische Leitungsrohre auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; elektrische Messgeräte auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; Strombegrenzer auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; Mess- und Steuergeräte auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen
11 Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtungslampen; Deckenlampen; elektrische Entladungsröhren für Beleuchtungszwecke; Fassungen für Lampen; Gaslampen; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; elektrische Glühbirnen; Kronleuchter; Lampen; Lampengläser; Lampenkugeln; Lampenröhren, -zylinder; Lampenschirme; Laternen; Sicherheitslampen; Stehlampen, Straßenlampen; Beleuchtungsgeräte, insbesondere Tages-, Innen-, Außen- und Industriebeleuchtungsgeräte
35 Merchandising; Verkaufsförderung [für Dritte]; Einzelhandelsdienstleistungen, Großhandelsdienstleistungen, auch für den Versandhandel oder über das Internet oder mittels Teleshopping-Sendungen, nämlich im Bereich: Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Rundfunkwerbung; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellung von Abrechnungen; Erstellung von Rechnungsauszügen; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing); Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen im Bereich: Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; organisatorische Beratung; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Werbung durch Werbeschriften; Buchführung; Buchprüfung; Büroarbeiten; Erstellung von Geschäftsgutachten, Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Fernsehwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Verbraucherberatung
37 Installation und Modernisierung von Beleuchtungsgeräten; Reinigung, Instandhaltung und Reparatur von Beleuchtungsgeräten; Sanierung, Störungs- und Schadensbeseitigung von Beleuchtungsanlagen durch Reparaturarbeiten; Reparatur und Austausch von Schaltsystemen auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; Entstörung von Beleuchtungsanlagen; Auskünfte in Bauangelegenheiten und Reparaturen auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; Entstörung von elektrischen Anlagen auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; Lackier- und Malerarbeiten auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; Rostschutzarbeiten und Rostschutzbehandlung auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; Straßenbelagsarbeiten auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen
42 technische Überwachung, nämlich Beobachtung und Kontrolle von Beleuchtungsanlagen; technische Planung und technische Projektierung von Beleuchtungssystemen, elektrotechnischen, elektronischen und optischen Apparaten, Geräten und Instrumenten; technische Vorbereitung von Bauvorhaben auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; Bauberatung auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; Konstruktionsplanung auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; technische Projektplanung auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; technische Beratung auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; Gestaltung von Beleuchtungsanlagen; Dienstleistung eines Industriedesigners auch im Zusammen mit Beleuchtungsanlagen; technisches Überprüfen der Tauglichkeit von Beleuchtungsanlagen; Werkstoffprüfung auch im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen; Erstellung von technischen Gutachten; gutachterliche Tätigkeit im Zusammenhang mit Beleuchtungsanlagen
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Trademark history

Date Document number Area Entry
May 18, 2019 201800169850 4 Extension, Verlaengert
February 17, 2015 201500055455 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 12, 2013 201300353917 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 24, 2011 201100178073 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 13, 2010 201000463846 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
July 20, 2010 200900185859 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020090287503