302009021170

Waren und Dienstleistungen

1 Künstlicher Süßstoff

3 Seifen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, einschließlich Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Intimsprays, Waschlotionen, einschließlich Intimwaschlotionen; Öle für die Körper- und Schönheitspflege; mit kosmetischen Lotionen getränkte Tücher; Zahnputzmittel; Körperpuder; Haarwässer; Drogeriewaren und Kosmetikartikel, soweit in Klasse 03 enthalten; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Körperpflegeartikel für Tiere soweit in Klasse 03 enthalten, insbesondere Tierkosmetik, Tiershampoo, Tierseifen und Tierreinigungsmittel; Wasch- und Bleichmittel, Wasserenthärtungsmittel für Waschmaschinen, alle vorgenannten Waren soweit möglich in flüssiger Form, als Pulver, Tabs oder in Form von mit diesen Waren getränkten feuchten Tüchern; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel einschließlich Spülmaschinenreiniger, Spülmaschinenklarspüler, Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke, Wasserenthärtungsmittel für Spülmaschinen, alle vorgenannten Waren soweit möglich in flüssiger Form, als Pulver, Tabs oder in Form von mit diesen Waren getränkten feuchten Tüchern

4 Brennstoffe, insbesondere Feuerzeugbenzin, Feuerzeuggas

5 diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; diätetische süße Brotaufstriche soweit in Klasse 05 enthalten, insbesondere Diätfruchtaufstriche, Diätkonfitüren, Diätmarmeladen; Pflaster, Verbandmaterial; damenhygienische Artikel, soweit in Klasse 05 enthalten, insbesondere Tampons, Slipeinlagen, Monatsbinden, Menstruationshöschen, Monatshöschen; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Desinfektionsmittel; parasitentötende Halsbänder für Tiere; Fungizide, Herbizide; Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch), einschließlich Spülmaschinen-Deodorants, Lufterfrischungsmittel; WC-Duftsteine

8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte soweit in Klasse 08 enthalten für die Landschaftspflege, für Heimwerker und Bauzwecke; Stahlwaren für die Körperpflege, nämlich Nagelfeilen, Hornhauthobel, Klingen für Hornhauthobel, Nagelzangen, Nagelscheren, Hautscheren, Epiliergeräte, Hornhautraspeln, Nagelclipser, Rasierklingen, Pinzetten; Rasierapparate

10 Babyflaschen; Schnuller für Säuglinge

16 Papier, Pappe (Karton) (soweit in Klasse 16 enthalten), Waren aus Papier und Pappe (Karton), einschließlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Papiertücher und Vliese für kosmetische Zwecke, Kosmetiktücher, Babyhöschenwindeln und Babywindeln soweit in Klasse 16 enthalten

21 Kämme, Haarbürsten, Schwämme; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Mundspülbecher, Seifendosen, Zahnbürstenbehälter und -köcher; Putzzeug, einschließlich Reinigungs- und Putztücher, soweit in Klasse 21 enthalten

25 Bekleidungsstücke, Kinder- und Babybekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Windeln aus textilem Material, Windelhosen, Höschenwindeln; Babywäsche; Duschhauben; Bademützen

26 Friseurbedarfsartikel soweit in Klasse 26 enthalten, nämlich Lockenwickler, Haarpostichnadeln, Haarnadeln, Haarnetze, Haarbänder, Haarklammern, Papilloten, Haarclipse, Haarspangen, Haarreifen, Haargummis

29 Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel, sowie aus den vorstehend genannten Waren hergestellte Erzeugnisse, auch getrocknet, gekocht, konserviert und/oder tiefgekühlt; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Wurst-, Obst- und Gemüsekonserven; Weich- und Schalentiere (verarbeitet), vorgenannte Waren auch zubereitet und/oder tiefgekühlt; Halbfertig- und Fertiggerichte soweit in Klasse 29 enthalten, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Wild, Geflügel, zubereitetem Gemüse, zubereitetem Obst, Eier und/oder Milchprodukten (auch tiefgekühlt); Pasteten, soweit in Klasse 29 enthalten; Feinkost-Salate auf der Basis von Fleisch, Fisch, Wild, Geflügel sowie aus den vorstehenden Waren hergestellten Erzeugnissen, konserviertem Obst und Gemüse, Eier und/oder Milchprodukten soweit in Klasse 29 enthalten; konserviertes, getrocknetes, gekochtes oder tiefgekühltes Obst und Gemüse; Pickles; konservierte Hülsenfrüchte; Tomatenmark; verarbeitete Stein-, Kapsel-, Hülsen- und Beerenfrüchte; Trockenfrüchte; Tiefkühlkost, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Wild, Geflügel sowie aus den vorstehenden Waren hergestellten Erzeugnissen, konserviertem Obst und Gemüse, Eier und/oder Milchprodukten; Gallerten (Gelees), insbesondere Fleisch-, Fisch-, Wild- und Gemüsegallerten; süße Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten, insbesondere Konfitüren; Marmeladen, Fruchtaufstriche, Fruchtgelees; Brotaufstriche aus Obst und/oder Zuckerrüben; fetthaltige Brotaufstriche; Fruchtmuse, Kompotte; Eier, Eipulver; Milch, Milch- und Molkereiprodukte, soweit in Klasse 29 enthalten, einschließlich Milchkonserven, Dosenmilch, kondensierte Milch, Milch in Pulverform für Nahrungszwecke, Joghurt, auch mit Fruchtzusätzen, Kefir, Sauermilch, Sahne, Butter, Käse, Käsekonserven; Speiseöle und -fette, einschließlich Schmalz und Rinderfett; Backöle, Backfette, Trennöle und -fette für Backzwecke, Kakaobutter; Brotaufstrichmittel aus Speisefett und Speisefettgemischen einschließlich Margarine; Suppen, einschließlich Dosensuppen, Suppenextrakte, Suppenkonzentrate, Fertigsuppen, Suppenkonserven, Suppenpulver und -würfel; Suppenpräparate, Fleischbrühpräparate einschließlich Fleischbrühextrakte und Fleischbrühwürfel; gekörnte Fleischbrühe, kochfertige Suppen, Gemüseextrakte als Zusätze zu Speisen und Fleisch, soweit in Klasse 29 enthalten; Kartoffelprodukte sowie Kartoffelfertigprodukte soweit in Klasse 29 enthalten, einschließlich Kartoffelchips, Kartoffelflips, Kartoffelschnitzel, Kartoffelpulver, Kartoffelflocken, Kartoffelknödel, Kartoffelfertiggerichte, Kartoffelpüree und Pommes frites; Knödel aller Art; im Extrudier- und Pelletierverfahren sowie andersartig hergestellte oder zubereitete Kartoffelprodukte für Knabberzwecke; verarbeitete Nüsse, einschließlich geröstete, getrocknete, gesalzene und gewürzte Nüsse, Erdnusskerne und Cashewkerne, verarbeitete Nuss-Mischungen und Studentenfutter; Frucht-, Gemüse- und Pflanzensäfte für die Küche; Tomatensaft für die Küche; mit Vitaminen angereicherte Frucht- und Gemüsesäfte (Getränke) für die Küche

30 Kaffee, Tee, Tee-Extrakte, Kakao, Kakaopulver, alkoholfreie Kakaogetränke und Kakao-Instantgetränke, Getränkepulver und Fertiggetränke, soweit in Klasse 30 enthalten, auf der Basis von Kaffee und/oder Kaffeeextrakt und/oder Kaffeesurrogat und/oder Kaffeesurrogatextrakt; Zucker, Traubenzucker für Nahrungszwecke, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Kaffee-Extrakte; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), einschließlich Cornflakes, Getreidemischungen, Haferflocken, Müsli, Müsli-Riegel und Gries; Paniermehl, Speisestärke, Kartoffelmehl für Speisezwecke; Brot, feine Back- und Konditorwaren, auch tiefgekühlt; Kekse, Gebäck- und Waffelmischungen, Eiswaffeln, Fertigkuchen, Tortenböden, Zwieback, Vollkorn-Gebäck, Löffelbisquits, Torteletts, Knäckebrot; Halbfertig- und Fertiggerichte soweit in Klasse 30 enthalten, im Wesentlichen bestehend aus Reis und/oder Teigwaren; Pizza; Pasteten soweit in Klasse 30 enthalten; Feinkostsalate auf der Basis von Reis, Getreidepräparaten und/oder Teigwaren soweit in Klasse 30 enthalten, insbesondere Nudelsalate; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Mayonnaise, Remouladensauce, Ketchup, Meerrettich; Speisesalz; Gewürze, Suppenwürzen; Kühleis, Backmischungen, Backfertigmischungen, insbesondere für Brot, Kuchen, Pizza; Teigwaren; Marzipan, Fondanterzeugnisse, Geleefrüchte (als Süßware); Schokolade und Schokoladewaren, Zuckerwaren, Pralinen (auch solche mit flüssiger Füllung aus Wein oder Spirituosen); Pudding, Puddingpulver, Dessertsaucen, Dessertsaucenpulver; Knabbermischungen und Knabberartikel (soweit in Klasse 30 enthalten), insbesondere im Extrudier- und Pelletierverfahren sowie andersartig hergestellte oder zubereitete Tapioka-, Maniok-, Reis-, Mais-, Weizen- oder andere Getreideprodukte für Knabberzwecke; Salz- und Laugengebäck; süße Brotaufstriche und cremeförmige Brotaufstriche, soweit in Klasse 30 enthalten, im Wesentlichen unter Verwendung von Milch und/oder Milchfett und/oder Milchpulver und/oder Kakaopulver und/oder Kakaobutter und/oder Kakaomasse und/oder Zucker, insbesondere Nuss-Nougat-Cremes, Mandel-Nougat-Cremes, Schokoladencremes

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse, einschließlich Nüsse (soweit in Klasse 31 enthalten); Kartoffeln; Stein-, Kapsel-, Hülsen- und Beerenfrüchte (soweit in Klasse 31 enthalten); Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, auch nicht-medizinische Ergänzungs- und Stärkungsfuttermittel sowie Getränke für Heimtiere; essbare Kauknochen für Tiere; Streu für Tiere; Vogelsand; Malz

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und Fruchtnektare, Obst- und/oder Gemüsesäfte (Getränke), mit Vitaminen angereicherte Frucht- und Gemüsesäfte als Getränk, Tomatensaft als Getränk; Limonaden; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

34 Tabak; Tabakwaren, insbesondere Zigaretten; Raucherartikel, einschließlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, -etuis, Aschenbecher (sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Pfeifenständer, -reiniger, -bestecke, Zigarrenabschneider, Tabakpfeifen, -beutel, Feuerzeuge, Zündsteine für Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Zigarettenhülsen, Feuchthalter für Tabakwaren; Streichhölzer

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020090211701
Registernummer	302009021170
Internationale Marke	Nr. IR1024761, 28. September 2024

Anmeldedatum	01. April 2009
Veröffentlichungsdatum	30. Oktober 2009
Eintragungsdatum	29. September 2009
Beginn Widerspruchsfrist	30. Oktober 2009
Ende Widerspruchsfrist	01. Februar 2010
Ablaufdatum	30. April 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. Mai 2019	201800142093	4	Verlängerung, Verlaengert
05. September 2017	201700287870	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2015	201520283759	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 2015	201520128933	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2015	201500009503	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Februar 2010	200900320580	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. September 2009	200900153810	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie