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The German trademark Tree was filed as Word mark on 03/24/2009 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/04/2009.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020090179050 |
| Register number | 302009017905 |
| Application date | March 24, 2009 |
| Publication date | September 4, 2009 |
| Entry date | August 4, 2009 |
| Start of opposition period | September 4, 2009 |
| End of the opposition period | December 4, 2009 |
| Expiration date | March 31, 2019 |
Trademark owner
53113 Bonn
DE
Trademark representatives
20095 Hamburg
DE
goods and services
6
Stadtmobiliar, nämlich Tafeln (nicht leuchtend und nicht mechanisch) und Säulen für Anschlagwerbung, zum Anzeigen, zu Informations-, Kommunikations- und Werbezwecken, vorwiegend aus Metall, beweglich oder unbeweglich, mit feststehender oder laufender Anzeige, transportable Bauten aus Metall, insbesondere Kioske und Unterstände für Reisende; Masten aus Metall, Telefonzellen, vorwiegend aus Metall, Schaufenster, vorwiegend aus Metall; Glas- oder Batterienrecyclingcontainer, vorwiegend aus Metall
9
Stadtmobiliar, nämlich elektrische und elektronische Signalapparate und -instrumente, elektrische und elektronische Kontrollapparate und -instrumente, Bildschirme und Leinwände (Großleinwände für Projektionen) soweit in Klasse 09 enthalten, Leuchtschilder und Leuchtwerbetafeln, Signallichtanlagen und mechanische Signalanlagen, elektronische interaktive Computerterminals als Informationsquellen für die Öffentlichkeit, elektrische und mechanische Schilder und Tafeln mit oder ohne Leuchtanzeige sowie mit stationärer oder bewegter Anzeige; elektronische Zeitschriften und Zeitungen (herunterladbar); Informationstafeln mit elektronischer Anzeige; Telekommunikationsgeräte für die Entwicklung, Verbreitung und Übertragung von Nachrichten und Informationen; stationäre oder tragbare Geräte, nämlich Bildschirme, Projektionsleinwände, Leuchtschilder, Leuchtwerbetafeln, Signallichtanlagen, elektronische interaktive Computerterminals und Lautsprecher zur Erteilung von Auskünften an die Nutzer von öffentlichen Verkehrsmitteln oder an die Nutzer von öffentlichen Parkplätzen (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer, Software; elektrische Tafeln mit umlaufenden Anzeigen, elektrische Tafeln mit beweglichen oder wechselnden Anzeigen, elektrische Tafeln mit animierten Bildschirmen oder Videobildschirmen oder Leuchtbildschirmen oder LED-Bildschirmen, elektronische Publikationen (herunterladbar), bewegliche oder wechselnde Anzeigen, animierte Bildschirme oder Videobildschirme oder Leuchtbildschirme oder LED-Bildschirme für Anschlagsäulen oder Säulen; Ausgabeautomaten
11
öffentliche Sanitäranlagen, Straßenlampen
19
Plakatsäulen, Litfasssäulen, transportable Bauten, insbesondere Kioske und Unterstände für Reisende, Schaufenster, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall
20
Anschlagtafeln, Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff; Bänke (Möbel); Sammelcontainer, nicht aus Metall, für Glas oder Batterien
35
Vermietung von Werbematerial, Vermietung von Plakattafeln, Vermietung von Werbeflächen, Verbreitung von Werbeanzeigen, Verteilung und Verbreitung von Werbematerial (Flugblätter und Prospekte, Warenproben, Plakate), Beratung bei der Plakatwerbung, Regieleistungen in Werbeangelegenheiten, Verwaltung von Werbeflächen, Plakatwerbung, Verkaufsförderung (für Dritte) und Werbung, Organisation von Werbeveranstaltungen, Vermietung von Werbeflächen auf Stadtmobiliar (Anschlagtafeln, Säulen, Kioske, Abfallbehälter, Bänke, Lampen, Unterstände für Fahrgäste, öffentlichen Sanitäranlagen, Containern und Werbeplanen), insbesondere in Städten, U-Bahnen, Sporthallen, Veranstaltungssälen, Kinos, Flughäfen, Bahnhöfen, Geschäftszentren oder anderen Gebäuden; Internet-Werbung, Werbung über Mobiltelefone, Öffentlichkeitsarbeit, Vervielfältigung von Dokumenten; Durchführung von Marktstudien, Marktforschung, Veröffentlichung von Werbetexten, Marketingdienstleistungen im Bereich der Werbung, Erstellung von Marketingkonzepten
37
Installation, Montage, Wartung, Reparatur und Demontage von Stadtmobiliar, nämlich von Anschlag-, Signal-, Informations-, Kommunikations- und Werbetafeln und -säulen (leuchtend oder nicht leuchtend) mit festen oder beweglichen Anzeigen, unter anderem mit umlaufenden Anzeigen oder mit animierten Bildschirmen oder Videobildschirmen oder LED-Bildschirmen oder Flüssigkristallbildschirmen oder Plasmabildschirmen oder mit Drehprisma-Bildschirmen, von Werbeplanen, von elektrischen und elektronischen Signalapparaten und -instrumenten, von elektrischen und elektronischen Kontrollapparaten und -instrumenten, von elektronischen Apparaten, von elektronischen Geräten zur Erfassung von Nummernschildern oder anderen Schildern, von beschriebenen oder unbeschriebenen Informationsträgern, von Bildschirmen, Projektionsschirmen, Fluoreszenzschirmen, Leuchtschildern, Lichtleitern, Hologrammen, Leuchtröhren für Werbezwecke, von Signalanlagen (leuchtend oder mechanisch), von interaktiven Informationsterminals für die Öffentlichkeit, von elektrischen Tafeln mit festen oder beweglichen Anzeigen, unter anderem mit umlaufenden Anzeigen oder mit animierten Bildschirmen oder Videobildschirmen oder LED-Bildschirmen oder Flüssigkristallbildschirmen oder Plasmabildschirmen oder Drehprismabildschirmen, von Informationstafeln mit elektronischer Anzeige, von leuchtenden oder mechanischen Signal-, Anzeige-, Informations-, Kommunikations- und Werbetafeln, von Geräten zur Messung und Kontrolle der Umweltverschmutzung, von Telekommunikationsgeräten zur Verarbeitung, Verbreitung und Übertragung von Nachrichten und Informationen, von Datenverarbeitungsapparaten und -geräten, von öffentlichen Sanitäranlagen, Toiletten, öffentlichen Waschräumen, von Trockenanlagen für öffentliche Toiletten, von Springbrunnen und Zierbrunnen, von Lampen, Straßen- und Stadtbeleuchtungen, Beleuchtungsanlagen, von Luftfilter- und Luftreinigungsgeräten für Städte, Straßen und Gebäude, von Heizungsanlagen in Straßen, Städten, Bahnhöfen und U-Bahnen, von Geräten und Maschinen zur Reinigung und Desodorierung der Luft, von Luftfilteranlagen, von Rahmen (aus Metall oder nicht aus Metall, mit oder ohne Glaseinsätzen, leuchtend oder nicht leuchtend, drehbar oder nicht drehbar), von Glasplatten und Anschlagtafeln, beweglichen oder ortsfesten Vitrinen, Bänken, Abfallbehältern und Containern; Reinigung von öffentlichen Gebäuden und Bauten, Stadtmobiliar und Straßen
38
Telekommunikation über Lichtleiternetze, Computerterminals, Telefon, Rundfunk, Internet und Satelliten; Übertragung von Informationen von einem Server und/oder einem Telekommunikationsnetz, elektronische Übertragung von per Zugangscode (Kennwort) zugänglichen Informationen über Telematik oder Terminals; Versand, Austausch und Übertragung von Informationen, Nachrichten, Daten, Ton und Bild über Lichtleiternetze, Funk, Kabel, Computerterminals, Telefon, Rundfunk, Telematik, Internet, Satelliten und alle sonstigen Telekommunikationsmittel; E-Mail-Dienste; Vermietung von Zugriffszeiten auf Server
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DV-Dienstleistungen, nämlich Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Design und Aktualisierung von Computersoftware; Dienstleistungen eines Grafikers; Design und technische Konzeption, technische Entwicklung und Programmierung von Multimediaprodukten, Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte auf dem Gebiet des Werbevertriebs für Dritte
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 29, 2019 | 201900372235 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| May 7, 2010 | 201000369401 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| January 4, 2010 | 200900270201 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| September 15, 2009 | 200900142950 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| September 15, 2009 | 200900142950 | Registration, Marke eingetragen | |
| August 4, 2009 | 200900142950 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020090179050