tageslicht tore

DPMA DPMA 2009 File deleted

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The German trademark tageslicht tore was filed as Word and figurative mark on 02/20/2009 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/19/2009. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Series of letters in different dimensions #Vertical lines or bands #Quadrilaterals containing one or more letters

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020090106231
Register number 302009010623
Application date February 20, 2009
Publication date December 24, 2009
Entry date November 19, 2009
Start of opposition period December 24, 2009
End of the opposition period March 24, 2010
Expiration date February 28, 2019

Trademark owner

Trademark representatives

goods and services

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall; Schlosswaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Fenster, Türen und Tore, Garagentore, aus oder überwiegend aus Metall; Fertigbauteile und Halbfabrikate aus oder überwiegend aus Metall für deren Herstellung, nämlich Tür-, Fenster- und Torbeschläge, Schlösser, Fenster, Tür- und Torzargen sowie Profile für deren Herstellung, Tür- und Torblätter, Füllungen für Tür- und Torblätter, aus oder überwiegend aus Metall; Baumaterialien aus oder überwiegend aus Metall; Baumaterialien aus oder überwiegend aus Metall, nämlich bewegliche und unbewegliche Abschlüsse (Tore, Türen, Zargen, Raumabtrennungen, Trennwände; Innen- und Außenverglasungen) und Teilabschlüsse von Bauten, Gebäuden, Grundstücken, Einfriedungen, Ein- und Ausgängen und Ein- und Ausfahrten; transportable Bauten aus oder überwiegend aus Metall; Kabel und Drähte aus oder überwiegend aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), insbesondere als Teile von oder Zubehör zu beweglichen und unbeweglichen Abschlüssen und Teilabschlüssen von Bauten, Gebäuden und Grundstücken oder Einfriedungen; Kleinmetallwaren, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere als Teile von oder Zubehör zu beweglichen und unbeweglichen Abschlüssen und Teilabschlüssen von Bauten, Gebäuden, Grundstücken oder Einfriedungen; Waren aus oder überwiegend aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere als Teile von und als Zubehör zu beweglichen und unbeweglichen Abschlüssen von Bauten oder Grundstücken oder Einfriedungen; Baubeschläge aus oder überwiegend aus Metall; Befestigungskeile, Befestigungslaschen und Befestigungsanker aus oder überwiegend aus Metall; Briefkästen aus oder überwiegend aus Metall; Dächer aus oder überwiegend aus Metall, insbesondere Vordächer für Haus- und Eingangstüren; Schienen und Eckschienen für Bauzwecke aus oder überwiegend aus Metall, insbesondere als Teile von oder zu beweglichen Abschlüssen von Bauten und Grundstücken oder Einfriedungen; Fassadenelemente aus oder überwiegend aus Metall; Federn (Kleineisenwaren) aus oder überwiegend aus Metall als Zubehör zu oder Teile von beweglichen Abschlüssen von Bauten und Grundstücken oder Einfriedungen; Fenster aus oder überwiegend aus Metall, insbesondere Aluminium und/oder Stahl; Fensterbeschläge aus oder überwiegend aus Metall; Fensterfeststeller aus oder überwiegend aus Metall; Fenstergriffe aus oder überwiegend aus Metall; Fensterläden aus oder überwiegend aus Metall; Fensterrahmen aus oder überwiegend aus Metall; Fensterriegel aus oder überwiegend aus Metall; Fensterrollen; Fensterzargen aus oder überwiegend aus Metall; Gesimse aus oder überwiegend aus Metall, insbesondere Fenstergesimse; Gitter aus oder überwiegend aus Metall und deren Teile, insbesondere Rollgitter; Hausnummern, nicht leuchtend, aus oder überwiegend aus Metall; Jalousien aus oder überwiegend aus Metall; Mauerverkleidungsteile aus oder überwiegend aus Metall; Metallrahmen für Bauzwecke; Paneele (Platten) aus oder überwiegend aus Metall für Türen und Tore; Profilstäbe und Profilleisten aus oder überwiegend aus Metall für Bauzwecke; Oberlichter (Fensterklappen) aus oder überwiegend aus Metall; Riegel aus oder überwiegend aus Metall; Rollläden aus oder überwiegend aus Metall; Säulen (Bauteile) aus oder überwiegend aus Metall für Bauzwecke; Scharniere aus oder überwiegend aus Metall; insbesondere Tür- und Torscharniere; Schilder aus Metall als Zubehör für Türen und Tore; Schlösser aus oder überwiegend aus Metall (ausgenommen elektrische); Schlüssel; Schrauben und Schraubenmuttern aus oder überwiegend aus Metall, als Zubehör zu und Teile von beweglichen und unbeweglichen Abschlüssen von Bauten und Grundstücken oder Einfriedungen; bewegliche Stahl- und Aluminium-Konstruktionen Fenster-, Tür- und Torstürze aus oder überwiegend aus Metall; Täfelungen aus oder überwiegend aus Metall; Tore aus oder überwiegend aus Metall, insbesondere Stahl oder verzinktem Stahl, Edelstahl, Aluminium, insbesondere Garagentore, handbetätigte Tore, motorisch angetriebene, insbesondere fernsteuerbare Tore, Industrietore, Tore für Einfriedungen, Sectionaltore, einflügelige Über-Kopf-Tore, Schwingtore, Rolltore, Schiebetore, Drehtore, Falttore, Rundlauftore, Pendeltore, Feuerschutztore und Feuerschutzschiebetore, Hofeinfahrtstore; Torflügel aus oder überwiegend aus Metall; Torrahmen aus oder überwiegend aus Metall; Torbänder aus oder überwiegend aus Metall; Torgriffe aus oder überwiegend aus Metall; Torbeschläge aus oder überwiegend aus Metall; Torbestandteile aus oder überwiegend aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Torfüllungen aus oder überwiegend aus Metall; Torklinken aus Metall; Türöffner (nicht elektrisch); Torriegel; Torrollen; Torschlösser (nicht elektrisch); Torschließer (nicht elektrisch); Nebentüren aus Metall; Toreinfassungen und Trennwände aus oder überwiegend aus Metall; Türen aus oder überwiegend aus Metall und deren Teile, nämlich Haustüren, Innentüren, Außentüren, Schallschutztüren, Sicherheitstüren, Mehrzwecktüren, Feuer- und Rauchschutztüren; handbetätigte Türen, motorisch angetriebene Türen, Drehtüren, Schiebetüren, Türen für Einfriedungen, Gartentüren und Falttüren; Türbänder aus oder überwiegend aus Metall; Türbeschläge aus oder überwiegend aus Metall; Türbestandteile aus oder überwiegend aus Metall; Türfeststeller aus oder überwiegend aus Metall; Türfüllungen aus oder überwiegend aus Metall; Türflügel aus oder überwiegend aus Metall; Türgriffe aus oder überwiegend aus Metall; Türklingeln (nicht elektrisch); Türklinken; Türklopfer; Türöffner (nicht elektrisch); Türrahmen aus oder überwiegend aus Metall; Türstöcke aus oder überwiegend aus Metall; Türriegel; Türrollen; Türschlösser (nicht elektrisch); Türschließer (nicht elektrisch); Seitenteile (Bauelemente) aus oder überwiegend aus Metall für Haustüren und Gebäudeeingänge; Wandverkleidungsteile aus oder überwiegend aus Metall; Winkelstücke aus oder überwiegend aus Metall für Bauzwecke; Zäune und Zaunteile aus oder überwiegend aus Metall; Zargen aus oder überwiegend aus Metall; Teile und Bauteile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten
7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; Baumaschinen, Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) und deren Teile (soweit in Klasse 7 enthalten); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) und deren Teile (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinen, elektronische Bauelemente und mechanische Vorrichtungen zur Erzeugung und Übertragung von Antriebskräften auf Türe, Tore und bewegliche Gebäude- und Einfriedungsabschlüsse; Antriebsmaschinen für bewegliche Abschlüsse von Bauwerken, Gebäuden und Einfriedungen, insbesondere für Türen, Tore, Fenster, Rollgitter, Rollladen; Antriebsketten, -bänder und -gurte (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebswellen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebsmaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), insbesondere solche für Tür- und Torantriebe; Federn (Maschinenteile); Treibriemen (außer für Landfahrzeuge); Gehäuse für Maschinen und Motoren; Getriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge); Vorhangantriebe, nicht handbetrieben; Türantriebe, nicht handbetrieben; Torantriebe, nicht handbetrieben, insbesondere Garagen- und Industrietorantriebe sowie Antriebe für Tore von Einfriedungen, Antriebe für Schwing- und Sectionaltore, Drehtore und Schiebetore; Wellenantriebe, nämlich als Teile von oder Zubehör zu Toren oder für Tore; Antriebe für Pendeltore, Rolltore, Schnelllauftore; elektrische Tür-, Tor- und Fensterantriebe; Teile und Bauteile vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten) als Teile und Bauteile von Abschlüssen von Bauten und Einfriedungen wie Toren, Türen, Fenstern; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten und Signalen; Datenverarbeitungsgeräte als Teile zu Tor- oder Türanlagen; Feuerlöschgeräte, Feuerschutzvorrichtungen (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Türklingeln; elektrische und elektronische Türöffner; elektrische und elektronische Toröffner; elektrische und elektronische Türschließer; elektrische und elektronische Torschließer; elektrische Steuerungen, Steuergeräte, Regelgeräte, Fernsteuerungen und Fernsteuergeräte, Kontrollgeräte, Messgeräte und Signalgeräte für Antriebe, insbesondere für Antriebe von Türen, Toren oder sonstigen Abschlüssen von Bauten, Einfriedungen, Ein- und Ausgängen und Ein- und Ausfahrten; elektrische Steuerungen, Steuergeräte, Regelgeräte, Fernsteuerungen, Kontrollgeräte und Messgeräte und Signalgeräte für Schließanlagen und Schlösser; elektrische und elektronische Codier- und Decodiergeräte; Detektoren und Sensoren zur Überwachung, Steuerung und Regelung der Bewegung von Fenstern, Toren oder Türen; Sendegeräte und Empfangsgeräte zur Fernsteuerung von Türen und Toren oder beweglichen Abschlüssen von Bauten und Einfriedungen; Klingelknöpfe; elektrische Schalter und elektrische Schaltgeräte; Leuchtschilder; elektrische und elektronische Schlösser; geldbetätigte Schranken; Signalanlagen (leuchtend oder mechanisch) sowie Signallampen, insbesondere als Zubehör zu Abschlüssen von Ein- und Ausgängen oder Ein- und Ausfahrten; Summer; elektrische Taster zur Bedienung von elektrischen oder elektronischen Schlössern und gesicherten Tür- und Torantrieben; elektrische Schlüsseltaster und Schlüsselschalter; Türgucker; Drucktaster (Schalter), Schlüsseltaster (Schalter) und Schaltsäulen zur Betätigung von beweglichen Abschlüssen von Bauten und Einfriedungen bzw. von Ein- und Ausfahrten oder -gängen und zur Betätigung von elektrischen Einrichtungen wie Hof- und Eingangsbeleuchtung oder Garagenbeleuchtung; Handsender für Signale zur Betätigung von Torantrieben, Feuer- und Rauchschutztüren, -tore und -klappen, auch automatisch betätigbar; Teile und Bauteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
19 Baumaterialien nicht oder überwiegend nicht aus Metall; bewegliche Bauten nicht oder überwiegend nicht aus Metall; nämlich bewegliche und unbewegliche Abschlüsse und Teilabschlüsse von Bauten, Grundstücken, Einfriedungen, Ein- und Ausgängen und Ein- und Ausfahrten; Baubeschläge nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Briefkästen aus Mauerwerk; Dächer nicht oder überwiegend nicht aus Metall, insbesondere Vordächer für Haus- und Eingangstüren; Schienen und Eckschienen als Baumaterial nicht oder überwiegend nicht aus Metall, insbesondere als Teile von oder Zubehör zu beweglichen Abschlüssen von Bauten und Grundstücken oder Einfriedungen; Fassadenverkleidungsteile nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Fenster nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Fensterbeschläge nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Fensterläden nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Fensterrahmen nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Fensterzargen nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Feuerschutzgitter und zu Bauzwecken nicht oder überwiegend nicht aus Metall Gesimse nicht oder überwiegend nicht aus Metall, insbesondere Fenstergesimse; Gitter für Bauzwecke, nicht oder überwiegend nicht aus Metall, Rollgitter nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Hausnummern, nicht leuchtend, nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Jalousien nicht oder überwiegend nicht aus Metall und nicht aus textilem Material; Mauerverkleidungsteile nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Rahmen nicht oder überwiegend nicht aus Metall für Bauzwecke; Platten nicht oder überwiegend nicht aus Metall für Türen und Tore; Profilstäbe und Profilleisten nicht oder überwiegend nicht aus Metall, für Bauzwecke; Oberlichter (Fensterklappen) nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Außenrollläden nicht oder überwiegend nicht aus Metall und nicht aus textilem Material; Säulen (Bauteile) nicht oder überwiegend nicht aus Metall für Bauzwecke; Fenster-, Tür- und Torstürze nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Täfelungen nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Tore nicht oder überwiegend nicht aus Metall, insbesondere Garagentore, handbetätigte Tore, motorisch angetriebene, insbesondere fernsteuerbare Tore, Industrietore, Tore für Einfriedungen, Sectionaltore, einflügelige Über-Kopf-Tore, Schwingtore, Rolltore, Schiebetore, Drehtore, Falttore, Rundlauftore, Pendeltore, Feuerschutztore und Feuerschutzschiebetore, Hofeinfahrtstore; Torflügel nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Torrahmen nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Torbeschläge nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Torbestandteile soweit in Klasse 19 enthalten, nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Torfüllungen nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Nebentüren nicht aus Metall als Zubehör oder Teile von Toren; Toreinfassungen nicht aus Metall; Trennwände nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Türen nicht oder überwiegend nicht aus Metall, insbesondere Haustüren, Innentüren, Außentüren, Schallschutztüren, Sicherheitstüren, Mehrzwecktüren, Feuer- und Rauchschutztüren; handbetätigte Türen, motorisch angetriebene Türen, Drehtüren, Schiebetüren, Türen für Einfriedungen, Gartentüren und Falttüren vorgenannte Waren nicht aus Metall; Türbeschläge nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Türfüllungen nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Türflügel nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Türgriffe nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Türrahmen nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Türstöcke nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Verglasungsrahmen nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Wandverkleidungsteile nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Zäune und Zaunteile nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Zargen nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Drahtglas; Fensterglas (ausgenommen Glas für Landfahrzeuge); Fensterscheiben (Bauglas); feuerfeste und feuerbeständige Baumaterialien nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Holzfurniere; Holzleisten und Holz- sowie Kunststoffprofile für Bauzwecke; Isolierglas für Bauzwecke; Teile vorgenannter Waren und Zubehör soweit in Klasse 19 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren auch in beliebiger Kombination untereinander
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Trademark history

Date Document number Area Entry
October 29, 2019 201900334881 5f Deletion, Marke geloescht
September 8, 2016 201620679264 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 21, 2014 201400063306 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 5, 2010 200900375944 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
November 19, 2009 200900112954 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020090106231