ZA Logo (DPMA, 28.01.2009)
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Die Deutsche Marke ZA wurde als Wort-Bildmarke am 28.01.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.04.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Überschneidende Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090055912 |
| Registernummer | 302009005591 |
| Anmeldedatum | 28. Januar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Mai 2010 |
| Eintragungsdatum | 09. April 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Mai 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. August 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Dienstleistungen eines Zulassungsausschusses, nämlich organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Zusammenhang mit der Beschlussfassung und Entscheidung betreffend die Zulassung von Vertragsärzten, Vertragspsychotherapeuten und medizinischen Versorgungszentren; Dienstleistungen eines Zulassungsausschusses, nämlich organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Zusammenhang mit der Beschlussfassung und Entscheidung betreffend die Ermächtigung von Ärzten und ärztlich geleiteten Einrichtungen; Dienstleistungen eines Zulassungsausschusses, nämlich organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Zusammenhang mit der Beschlussfassung und Entscheidung über den Widerruf der Ermächtigung von Ärzten oder die Entziehung der Zulassung; Dienstleistungen eines Zulassungsausschusses, nämlich organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Zusammenhang mit der Beschlussfassung und Entscheidung hinsichtlich der Genehmigung der gemeinsamen Ausübung vertragsärztlicher Tätigkeiten (Gemeinschaftspraxen, Teilgemeinschaftspraxen, überörtliche Berufsausübungsgemeinschaften) und von angestellten Ärzten sowie betreffend die Festlegung von Leistungsobergrenzen im Rahmen des Job-Sharings in Form der Zulassung bzw. Anstellung bei Vertragsärzten und Vertragspsychotherapeuten
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Medizinische Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. August 2023 | 202300215977 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. September 2018 | 201800026708 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. März 2014 | 201400086007 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. September 2010 | 201000324531 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. April 2010 | 200900077216 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090055912