BürgerEnergie Energiegenossenschaften in Baden-Württemberg

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7 Maschinen, nämlich, Dampfmaschinen, Druckluftmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Anlagen zur Energiegewinnung, nämlich Windkraftgeneratoren; Anlagen zur Energiegewinnung, nämlich Gaserzeuger; Anlagen zur Energiegewinnung im Wesentlichen bestehend aus Dynamos und/oder Elektrogeneratoren und/oder Stromgeneratoren und/oder Turbinen (ausgenommen für Landfahrzeuge), Wasserturbinen oder Wechselstromgeneratoren

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische Messapparate und -instrumente; Software; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektrische Geräte und Erzeugnisse der Informations- und Kommunikationstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich Telefone, Telefaxgeräte, Computer-Modems; elektrische Geräte, Hardware und Software für die Fernbedienung und Fernsteuerung von Geräten und Einrichtungen, welche der Erzeugung oder Verteilung von Gas oder elektrischer Energie oder der Wasserversorgung dienen; elektronische Computer-Netzwerke (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Geräte, Hardware, Software mit dem Zweck der Feststellung von Funktionsmängeln (auch im Wege der Ferndiagnose) sowie der Datenübertragung hinsichtlich solcher Funktionsmängel und der Behebung solcher Funktionsmängel von Geräten und Einrichtungen, welche der Erzeugung oder Verteilung von Gas oder elektrischer Energie oder der Wasserversorgung dienen, soweit in Klasse 9 enthalten; Stromschließer, Stromstärkemesser, Stromunterbrecher, Stromverlustanzeiger, Stromwandler, Stromwender, Vermessungsapparate und -instrumente, Ver-teilerschränke für Elektrizität, Verteilertafeln für Elektrizität, Wärmekontrollgeräte, elektrische Zähler, elektrische Zählwerke, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke); sonstige elektrische Zählgeräte; Anlagen zur Energiegewinnung im Wesentlichen bestehend aus elektrischen Brennstoffzellen; Gasometer; elektro-chemische Brennstoffzellen zur Stromerzeugung; Photovoltaik-Anlagen zur Stromerzeugung; Anlagen für den kathodischen Korrosionsschutz; Gaszähler

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; elektro-chemische Brennstoffzellen zur Wärmeerzeugung; Photovoltaik-Anlagen zur Wärmeerzeugung; Armaturen für Gas und Erdgas, nämlich Gasdruckregelanlagen, sowie Gasfilter, Erdgasvorwärmer, Sicherheitsabsperrventile und Abblasventile für Gasdruckregelanlagen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Landkarten; Atlanten; gedruckte Erzeugnisse mit Informationen zu Installationsarbeiten, Reparaturdienstleistungen, handwerklichen Dienstleistungen, anlagentechnischen Dienstleistungen, Dienstleistungen im Bereich Haus- und Immobilienverwaltung, Bau- und Immobilienwesen, technischer und kaufmännischer Gebäudebewirtschaftung

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung für Produkte und Dienstleistungen von Energie- und Wasserversorgungsunternehmen; betriebswirtschaftliche Beratung; Marktforschung; Öffentlichkeitsarbeit; Organisation von Ausstellungen und Messen für Werbezwecke; Verteilung von Werbematerial; Planung und Durchführung von Veranstaltungen im Bereich Öffentlichkeitsarbeit; Organisation von Ausstellungen und Messen für Werbezwecke, Unternehmensführung von Energieerzeugungs- und -verteilungsbetrieben; Beschaffung von Personal für Dienstleistungen der Gebäudebewirtschaftung; Buchhaltung im Hinblick auf Maßnahmen der Gebäudebewirtschaftung; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Dateiverwaltung mittels Computer; Dienstleistung einer Preisagentur, nämlich Ermittlung von Preisen für Waren und/oder Dienstleistungen; Dienstleistungen einer Multimedia-Agentur, nämlich Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen, Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Lieferauftragsservice, Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Waren- und Dienstleistungspräsentation; Vermittlung und Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Vermittlung von Handels- und Angebotskontakten über das Internet; Vermittlung von Wirtschaftskontakten im Internet; Werbung im Internet für Dritte; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistungen in den Bereichen Energie, Brennstoffzellen, Windkraftanlagen und Photovoltaik-Anlagen, Abfall- und Wasserwirtschaft; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Marketingdienstleistungen, nämlich Werbung für neue Technologien, insbesondere im Umwelt- und Energiebereich; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Energiebereich; Erstellung von Kosten-Preis-Analysen im Bereich Gebäudebewirtschaftung; Verwaltung von Fuhrparks; Erstellung von Gutachten zu organisatorischen und betriebswirtschaftlichen Fragen im Hinblick auf Energie, Wasser, Abwasser und Beleuchtungsanlagen; betriebswirtschaftliche Beratung bei der Wirtschaftsförderung; Personalwesen, nämlich Personalvermittlung, Personalanwerbung, Personalauswahl, Personalmanagementberatung, Vermittlung von Zeitarbeitskräften; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Zusammenhang mit energiesparenden Maßnahmen und der Optimierung von Heizungsanlagen; Personalgestellung für Kraftwerke, insbesondere Wasserkraftwerke, Kohlekraftwerke, Gas- und Dampfturbinenkraftwerke, Blockheizkraftwerke, Heizkraftwerke, Heizwerke, Müllverbrennungsanlagen, Müllheizkraftwerken, Wasser- und Windkraftanlagen, Photovoltaikanlagen, Trafostationen, Verteilnetzen, Werkstätten, Kläranlagen durch Personalgestellung; Betrieb und (Instandhaltung von Telekommunikationsnetzen) durch Personalgestellung, Straßenbeleuchtungsanlagen; Abfallbehandlungsanlagen; Personalleasing, nämlich Vermittlung von Personal zur Installation, Reparatur und Wartung von Energieerzeugungs- und Verteilungsanlagen, Gaserzeugungs- und Verteilungs-Anlagen, Wasseraufbereitungs- und Verteilungsanlagen, Heizungsanlagen, zeitweise Überlassung von Personal; Beschaffung von Ersatzteilen für Dritte sowie von technischen und sonstigen Verbrauchsmaterialien im Zusammenhang mit der Wartung und Instandhaltung von Gebäuden; Energiemanagement, nämlich technische Betriebsführung von Energieerzeugungs- und –verteilungsanlagen durch Vermittlung von technischem Know-how; technische Betriebsführung von Kraftwerken, insbesondere Wasserkraftwerken, Kohlekraftwerken, Gas- und Dampfturbinenkraftwerken, Blockheizkraftwerken, Heizkraftwerken, Heizwerken, Müllverbrennungsanlagen, Müllheizkraftwerken, Wasser- und Windkraftanlagen, Photovoltaikanlagen, Trafostationen, Sonnenkraftwerken, Windkraftwerken und Biogaskraftwerken; technischer Betrieb von Verteilnetzen und Transportnetzen, Werkstätten, Abfallbehandlungsanlagen sowie von Trafostationen durch Vermittlung von technischen Know-how; technischer Betrieb von elektrischen Straßenbeleuchtungen, von Klär-Anlagen, von Klimaanlagen und von Telekommunikationsnetzen durch Vermittlung von technischem Know-how; Dienstleistungen in allen Bereichen der Energie- und Wasserwirtschaft und –versorgung, nämlich die Erstellung von energiewirtschaftlichen Analysen (betriebswirtschaftliche Gutachten); Datenverwaltung mittels Computer; digitale Datenverarbeitung für Dritte

36 Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen; elektronischer Kapitaltransfer; finanzielle Beratung hinsichtlich der Investition von Risikokapital; Leasing von Transportnetzen zur Durchleitung von Energie und Wasser; Gebäudebewirtschaftung, nämlich Gebäudevermietung; finanzielle Beratungsdienstleistungen im Bereich Abfall- und Wasserwirtschaft, Energie; finanzielle Energieberatung; Entwicklung ganzheitlicher Energiekonzepte in finanzieller Hinsicht; finanzielle Beratung im Zusammenhang mit energiesparenden Maßnahmen und der Optimierung von Heizungsanlagen; Finanzdienstleistungen; Haus- und Immobilienverwaltung; Gebäudeverwaltung; Finanzierung von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Erschließung von Bauland; Finanzierung von Anlagen für die Erzeugung oder der Weiterleitung von Energie oder der Durchleitung von Wasser; Finanzierungsberatung und Finanzplanung im Bereich Gebäudebewirtschaftung; Fahrzeugleasing; Finanzierung des Erwerbs von Fahrzeugen; Immobiliengeschäfte aller Art; Gewährung von Gelddarlehen und Vermittlung von Krediten; finanzielle Förderung der Entwicklung sowie der Erprobung von alternativen Energiekonzepten; finanzielle Beratung bei der Beteiligung an innovativen und technologieorientierten Unternehmen

37 Bauwesen, nämlich Bau von Abfallbehandlungsanlagen, Bau von Kraftwerken, insbesondere von Wasserkraftwerken, Kohlekraftwerken, Gas- und Dampfturbinenkraftwerken, Heizkraftwerken, Heizwerken, Deponiegaskraftwerken, Erdgas/Solarthermieanlagen, Sonnenkraftwerken, Biogaskraftwerken, Blockheizkraftwerken, Müllheizkraftwerken, Windkraftwerken; Bau von Bestandteilen des Stromnetzes, nämlich Trafostationen und Stromleitungen (soweit in Klasse 37 enthalten); Bau von Anlagen für die Wasserversorgung, insbesondere von Wasserwerken, von Wasserleitungen, von Abwasserleitungen- und Kanälen und von Kläranlagen; Bau von Müllverbrennungsanlagen; Bau von Anlagen für die Gasversorgung, insbesondere von Gasspeichern und von Gasleitungen; Bau von Anlagen für den kathodischen Korrosionsschutz; Instandhaltung, Wartung und Modernisierung der vorgenannten Anlagen (soweit in Klasse 37 enthalten); Installationsarbeiten; Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Netzwerksystemen (Hardware), Energienetzen, Abfallbehandlungsanlagen, Kraftwerken, Maschinen und Anlagen für die Erzeugung und die Verteilung von elektrischer Energie, Maschinen und Anlagen für die Erzeugung und die Verteilung von Gas, Anlagen für die Verteilung und Sammlung von Wasser; Erstellen (Bau) und Wartung von elektrischen Straßenbeleuchtungen; Erstellung (Bau) der Versorgungs- und Entsorgungsinfrastruktur (Leitungen für Strom, Gas, Wasser sowie Daten, Abwasserleitungen und Kanalisation) bei der Erschließung von Bauland; Straßenbau; Installations- und Wartungsarbeiten im Rahmen der Dienstleistungen eines Elektroinstallateurs, Sanitärinstallateurs, Schreiners, Betonbauers, Brunnenbauers, Fliesenlegers, Hochbauers, Straßenbauers, Wärme-, Kälte- und Schallschutzisolierers, Zimmerers, Elektromechanikers, Heizungs- und Lüftungsbauers, Kälteanlagenbauers, Kraftfahrzeugmechanikers, Metallbauers, Schlossers, Spenglers, alle vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 37 enthalten; Reparatur und Wartung von Heizungsanlagen, Klimatisierungsanlagen, Lüftungsanlagen, sanitäre Einrichtungen, Steuer- und Regelungseinrichtungen, jeweils auch ferngesteuert; Instandhaltung von Telekommunikationsnetzen

39 Transportwesen, nämlich Verteilung von Frischwasser; Vermietung von Transportnetzen zur Durchleitung von Energie für Dritte gegen Entgelt (soweit in Klasse 39 enthalten); Versorgung von Dritten durch Verteilung von Gas, Heizwärme und Energie, insbesondere Strom, Wasser, Wärme (Nah- und Fernwärme), Kälte (insbesondere an Industriekunden); sowie Versorgung von Dritten durch Lieferung von Strom, Gas, Wasser und Wärme (Nah- und Fernwärme) und Kälte; Sammeln, Lagern, Deponieren, Transport von Abfällen; Abwasserbeseitigung durch Abtransport; Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor; Transport von Gütern; Lagerung von Ersatzteilen für Dritte sowie von technischen Verbrauchsmaterialien

40 Materialbearbeitung; technische Aufbereitung von Wasser und Abwasser; Abwasserbeseitigung durch Abwasserbehandlung; Aufbereitung von Frischwasser; Recycling von Abfall; Recycling und Beseitigung von Abfällen durch Kompostierung, chemische Umwandlung, Aufbereitung, Vernichtung und Verbrennung; thermische Entsorgung von Abfall; Vernichtung von Abfällen; Erzeugung von Energie und Wärme (Nah- und Fernwärme); Erzeugung von Energie durch Betrieb von Brennstoffzellen, Windkraftanlagen und Photovoltaik-Anlagen; Reinigung von Abluft; Müllverbrennung

41 Erziehung, Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Unterhaltung, auch im Internet; Herausgabe von Verlagsdruckererzeugnissen in elektronischer Form, auch in Intranetzen und im Internet ausgenommen für Werbezwecke); Personalschulung; Planung und Durchführung von Bildungsveranstaltungen; Betrieb von öffentlichen Bädern; Vermietung von Kinofilmen und Tonaufnahmen

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Ingenieurdienstleistungen für Gas-, Wasser- und Fernwärmenetzen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Wettervorhersage auch online; wissenschaftliche und industrielle Forschung und Entwicklung; Umweltdienstleistungen, nämlich Umweltverträglichkeitsprüfungen, technische Entwicklung von Konzepten für das Umweltrisikomanagement; technische Planung von Abfallbehandlungsanlagen; technische Beratung und technisch-gutachterliche Tätigkeit; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; technische Projektierung von elektrischen Straßenbeleuchtungen, von Kläranlagen und von Klimaanlagen; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere die Erbringung von Ingenieurdienstleistungen für Anlagen zur Umwandlung und Anwendung von Energie; technische Planung von Abwasser- und Frischwasseranlagen; technische Planung von Energieanlagen; technische Beratung bezüglich Energieeinsparung; insbesondere technische Energieberatung für Haushalt, Gewerbe und Industrie; Bauberatung (Architektur-Beratung) und technische Beratung im Zusammenhang mit energiesparenden Maßnahmen und der Optimierung von Heizungsanlagen; technische Beratung und Planung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen, Brennstoffzellen, Windkraftanlagen und Photovoltaik-Anlagen; technische Projektierung, technische Beratung und Planung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen, Brennstoffzellen, Windkraftanlagen und Photovoltaikanlagen; Erstellung von Gutachten zu technischen Fragen im Hinblick auf Energie, Wasser, Abwasser und Beleuchtungsanlagen; Entwicklung ganzheitlicher Energiekonzepte in technischer und ökologischer Hinsicht (Umweltschutzberatung und technische Energieberatung); Durchführung und Vergabe von Forschungs- und Entwicklungsaufträgen; wissenschaftliche Forschung und Entwicklung, insbesondere im Bereich Umwelttechnologie; Dienstleistungen in allen Bereichen der Energie- und Wasserwirtschaft und -versorgung, nämlich die Erstellung von technischen Konzepten unter Berücksichtigung von Ökologie und Infrastruktur; technische Entwicklung von Infrastrukturplänen; technische Messungen von Strom und Erdgas; technische Wasserlabordienstleistungen; Entwicklung von Soft- und Hardware, nämlich von Architekturen, Modulen und Schnittstellen für elektronische und elektrotechnische Geräte, Bauteile und Systeme; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Forst- und Landwirtschaft, nämlich wissenschaftliche Aufforstungsforschung, biologische Forschung; technische Beratung und technische Planung zum kathodischen Korrosionsschutz von Rohrleitungen; technische Planung und technische Beratung bezüglich kathodischen Korrosionsschutzanlagen; technische Planung, Überprüfung und Konstruktionsplanung von Rohrleitungsnetzen; Erbringung von Ingenieurdienstleistungen für Anlagen zur Umwandlung und Anwendung von Energie; Erstellung von technischen Konzepten zur Bebauungsplanung; Dienstleistungen eines Vermessungsbüros; Erstellung von Bauplänen; technische Beratung für die Beteiligung an innovativen und technologieorientierten Unternehmen; technische Planung von Abfallbehandlungsanlagen, Deponiegaskraftwerken und Erdgas/Solarthermieanlagen; technische Planung von Telekommunikationsnetzen mit der darin enthaltenen Übertragungs- und Vermittlungstechniktechnische Prüfung von Geräten; Maschinen und Anlagen aller Art; Netzwerkmanagement, nämlich Installation und Wartung von Netzwerksystemen (Software); technischer Betrieb von Kabelinfrastrukturen, Weitverkehrsnetzen, local area networks, Telekommunikationssystemen, Gebäudeinstallationen und Sondernetzen, Brandmeldesystemen, Meldesystemen und anderen medientechnischen Einrichtungen für Dritte; Wartung von Internet-Portalen für Dritte; Betrieb von Servicehotlines, nämlich telefonische Beratung zu technischen Fragen für Dritte; technische Erstellung von Multimedia-Präsentationen durch Software-Programme; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Erstellung und Gestaltung von Websites und Teilen von Websites im Internet mit Hilfe von computergenerierten Bildern und Tönen (Computeranimationen); Serveradministration; Beratung für Telekommunikationstechnik; elektronische Datenspeicherung für Dritte; Design von Homepages und Web-Seiten; Konzeption, Wartung und Pflege von Internetinhalten, Hard- und Softwareberatung, Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerk-Strukturen sowie digitales Speichern von Software, Daten, Bildern, Audio- und/oder Videoinformationen; Vermietung von Datenträgern mit darauf gespeicherter Software; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle (Trust-Center), nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; digitale Bildbearbeitung Graphiker- Dienstleistung); Vermietung von Webservern; Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet; technische Beratung auf dem Gebiet des Internets; Überprüfung von digitalen Signaturen; Vermietung von Speicherplätzen zur Benutzung als Webserver für Dritte (Webhosting); Entwicklung von Software für Internet- und Intranetanwendungen; Entwurf und Entwicklung von Multimediaprodukten (Hardware und Software) für Schulen; wissenschaftliche und technologische Beratung zur Entsorgung von Abfällen; technische Beratung in der Telekommunikationstechnik, technische Beratung im Bereich geografischer Informationssysteme

44 Betrieb von öffentlichen Bädern, Dienstleistungen auf dem Gebiet der Forst- und Landwirtschaft, nämlich Aufforstungsberatung und Beratung zu integriertem Pflanzenbau, Beratung zu Düngung und Ernte, Tierzuchtberatung

45 Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten und Personen; Dienstleistungen im Bereich der Haussicherung; Wach- und Schließdienste; Bewachung von Liegenschaften; Rechtsberatung und –vertretung, soweit im Rahmen des Rechtsberatungsgesetzes möglich; Vergabe von Lizenzen; Lizenzierung von Know-how und gewerblichen Schutzrechten; Lizenzierung von Software; Vergabe, Registrierung und Verwaltung von Domainnamen und E-Mailadressen

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	3020080637838
Register number	302008063783

Application date	September 30, 2008
Publication date	March 6, 2009
Entry date	January 29, 2009
Start of opposition period	March 6, 2009
End of the opposition period	June 8, 2009
Expiration date	September 30, 2028

Date	Document number	Area	Entry
November 2, 2022	202200351838	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 24, 2019	201900114310	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
September 11, 2018	201700322447	4	Extension, Verlaengert
February 28, 2018	201800057183	3b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 6, 2018	201800037446	8a	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 12, 2014	201400458935	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 11, 2009	200900402415	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 30, 2009	200900055062	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
January 29, 2009	200800745961	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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