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The German trademark savebutton was filed as Word mark on 07/30/2008 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/07/2009.
The current status of the mark is "File deleted".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020080493895 |
| Register number | 302008049389 |
| Application date | July 30, 2008 |
| Publication date | August 7, 2009 |
| Entry date | July 7, 2009 |
| Start of opposition period | August 7, 2009 |
| End of the opposition period | November 9, 2009 |
| Expiration date | July 31, 2018 |
Trademark owner
goods and services
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; visuelle und/oder maschinenlesbare Datenträger, die zur Verbuchung von Bonus- und Prämiengeschäften geeignet sind, insbesondere Kredit- und Scheckkarten welche maschinenlesbare Identifikationsdaten und/oder Informationen enthalten, insbesondere Magnet- und Chipkarten als so genannte Smartcards, insbesondere Aufkleber als so genannte Etiketten, insbesondere Datenträger die Identifikations- und Datenerfassungssysteme mit kontaktloser Datenübermittlung auf Basis der Radiofrequenztechnologie enthalten; sämtliche der genannten Datenträger bevorzugt mit integrierter Zahlungs- und/oder Telekommunikationsfunktion; Datenlesegeräte zum Lesen der genannten Datenträger
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Merchandising (Verkaufsförderung), Unternehmensberatung bei der Organisation von Mehrwertesystemen und Kundenbindungssystemen, insbesondere auf dem Gebiet von Bonus- und Prämienprogrammen mit Bezahlfunktion; Entwicklung von Bonus- und Prämienprogrammen, -systemen mit Bezahlfunktion als Kundenbindungsmaßnahme für Marketingzwecke, Dienstleistung eines Versandunternehmens, nämlich Herausgabe und Versenden von Informationsbroschüren und Katalogen über die Waren/Dienstleistungen Dritter (Werbung für Dritte); Datenbankmanagement, nämlich Zusammenstellung und Systematisierung von branchenübergreifenden Individualkundendaten in Computerdatenbanken; Datenbankmanagement, nämlich Aktualisierung und Pflege von branchenübergreifenden Individualkundendaten in Computerdatenbanken
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Ausgabe von Datenträgern, die zur Verbuchung von Bonus- und Prämiengeschäften mit Bezahlfunktion geeignet sind, insbesondere von Kredit- und Scheckkarten, welche maschinenlesbare Identifikationsdaten und/oder Informationen enthalten, insbesondere von Magnet- und Chipkarten als so genannte Smartcards, insbesondere Aufkleber als so genannte Etiketten, insbesondere Datenträger die Identifikations- und Datenerfassungssysteme mit kontaktloser Datenübermittlung auf Basis der Radiofrequenztechnologie enthalten (soweit in Klasse 36 enthalten); Dienstleistungen im Bereich Finanzwesen, Zahlungsverkehr, Electronic-Banking; finanzielle Förderung
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Telekommunikation; Telefondienste mittels Callcenter; Datenbankmanagement, nämlich Verschaffung des Zugriffs zu Computerdatenbanken
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Versand von Waren Dritter; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Organisation, Buchung und Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten, Reiseleitung, Reisebegleitung, Reisereservierungsdienste, Mietwagendienste
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Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
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wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Design von Datenbanken, Datenbankmanagement, nämlich Speicherung von branchenübergreifenden Individualkundendaten in Computerdatenbanken; Datenbankmanagement, nämlich Wartung und Aktualisierung von Datenbanksoftware; technische Konzeption von Mehrwertesystemen und Kundenbindungssystemen, insbesondere von Bonus- und Prämienprogrammen mit Bezahlfunktion; Vermietung von Datenlesegeräten zum Lesen der genannten Datenträger; technische Beratung für Mehrwertesysteme und Kundenbindungssysteme, insbesondere auf dem Gebiet von Bonus- und Prämienprogrammen mit Bezahlfunktion
43
Verpflegung; Beherbergung von Gästen
44
ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| March 29, 2019 | 201900091154 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| December 10, 2009 | 200900236871 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| July 7, 2009 | 200800677696 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020080493895