REINER Reliable Scanning – Infos zur Marke Nr 3020080492384 (DPMA, 31.07.2008)

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Die Deutsche Marke REINER Reliable Scanning wurde als Wort-Bildmarke am 31.07.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ausrufezeichen, Fragezeichen #Punkte #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Drei vorherrschende Farben #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Kreise mit kreisförmig angeordneten Inschriften

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020080492384
Registernummer	302008049238

Anmeldedatum	31. Juli 2008
Veröffentlichungsdatum	06. März 2009
Eintragungsdatum	03. Februar 2009
Beginn Widerspruchsfrist	06. März 2009
Ende Widerspruchsfrist	08. Juni 2009
Ablaufdatum	31. Juli 2018

Markeninhaber

Feinmechanik und Apparatebau Ernst Reiner GmbH & Co. KG

78120 Furtwangen
DE

Markenvertreter

Patent- und Rechtsanwälte Maucher Börjes Jenkins

79102 Freiburg DE

Waren und Dienstleistungen

2 Farben, Firnisse, Lacke, Färbemittel, insbesondere ölhaltige, schnelltrocknende, lebensmittelechte Farben

9 elektrische oder elektronische Codiergeräte zum Beschriften von Formularen mit Dateneingabe, alphanumerischer Dateneingabe und insbesondere mit Mikrocomputersteuerung; Scanner für die Bearbeitung von Zahlungsbelegen oder Zahlungsaufträgen, Rezepten, Laborbelegen auch im Duplex-Betrieb mit einer oder zwei Kameras oder Farbkameras für Vorder- und/oder Rückseite für Farb- und/oder Graubilder, auch mit Indossiereinrichtung für die Dokumentenrückseite, auch ausgelegt für blindfarbengefilterte Bilder für Schriftenlese- und Archivierungssysteme, kombinierbar mit Zuführeinheit, Rejectfach und/oder Ablage

16 Stempel, Handstempelgeräte, auch mit Selbstfärbeeinrichtung, insbesondere Paginierstempel, Datumstempel, Stempel für Fahrscheine, für Lotteriescheine, für Formulare, Poststempel, Uhrzeitstempel in Handstempelausführung, Preisauszeichnungsgeräte, Zubehör zu Stempeln und zu Stempelgeräten, soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Einfärbevorrichtungen in Kissen-, Band- oder Walzenform für Druckzwecke und Stempel mit Farbdruck und/oder automatischer Nachtränkung von Farbkissen oder Farbrollen sowie Drucktypen und Druckräder für Stempel aus Metall, Kautschuk oder Kunststoff und mehrfarbig gespritzte Drucktypen, Druckräder und Anzeigeräder sowie Druckbänder aus Gummi oder Kunststoff für Stempelgeräte und Stempel und Preisauszeichnungsgeräte; Stempelfarben; elektrische oder elektronische Adressiergeräte zum Beschriften von Formularen mit Dateneingabe, alphanumerischer Dateneingabe und insbesondere mit Mikrocomputersteuerung; elektrische und elektronische Stempelgeräte und Stempelmaschinen (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere für Datum, fortlaufende oder wiederholende Nummerierung; elektrische, elektronische oder quarzgesteuerte Uhrzeitstempel mit Zeitgeber oder Echtzeituhr und/oder mit Anschluss für fremdgesteuerte Uhrzeit, auch drahtlos in druckender Matrix- oder Vollzeichendrucktechnik, auch kombiniert mit Klischeedruck und/oder Daten aus internem Speicher, wechselbarem Speicher oder von einem Rechner online bereitgestellt; elektrische Stempelgeräte mit automatischer Belegzuführung, auch von einem Belegstapel, und mit elektronischer Steuerung

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. März 2019	201900091802	5f	Löschung, Marke geloescht
07. September 2012	201200306975	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2009	200900067056	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. Februar 2009	200800681886	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen