Die Sendung mit dem

goods and services

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Kosmetika, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

5 Seifen, Haarwässer, Zahnputzmittel; Baby-Papierwindeln

8 handbetätigte Werkzeuge und Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

9 bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme (Software); Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware; elektrische Blinkleuchten (Lichtsignale)

11 Beleuchtungsgeräte; elektrische Taschenlampen

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser

14 aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Broschen, Krawatten- und Anstecknadeln (Schmuck), Krawattenclips (Schmuck), Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren); Halsbandanhänger (Schmuck), Hals-, Arm- und Fußkettchen (Schmuck), Amulette (Schmuckwaren); Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papierhandtücher, Waren aus Papier zum Schmücken soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter aus Papier und Verpackungstüten aus Papier und/oder Kunststoff und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren), nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter (Bürogeräte), Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichnungsgeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend); Untersetzer und Platzdeckchen (Tisch-Sets) aus Papier; Schreibgeräteköcher und -schalen sowie Zettelhalter und -behälter auch aus Leder

18 Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten) und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepasste Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten) einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke für Gepäck und Rucksäcke; Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten) einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel- und -taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), ferner Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke

20 Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, einschließlich Tierfiguren, soweit in Klasse 20 enthalten; Möbel einschließlich Polstermöbel, Büromöbel, Küchenmöbel und Möbelteile (soweit in Klasse 20 enthalten); Spiegel, Bilderrahmen; Flaschenverschlüsse nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff

21 Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Waren für den Haushalt, nämlich Untersetzer nicht aus Papier (ausgenommen Tischwäsche), Tisch-Sets nicht aus Papier und ausgenommen Tischwäsche, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher; Pappteller, Pappbecher; Tafelaufsätze nicht aus Edelmetall; Untersetzer und Tisch-Sets nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke); Tafelaufsätze aus Edelmetall; Papierkörbe nicht aus Metall

24 Textilwaren nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos (aus textilem Material), Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettdecken, Tischdecken, auch aus Kunststoff; Untersetzer und Tisch-Sets als Tischwäsche

25 Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel (Bekleidung), Hosenträger, auch aus Leder

26 Gürtelschnallen; Kleidungszubehör nämlich Broschen; Lanyards (Umhängebänder für Schlüssel)

27 Teppiche, Fußmatten, Turnmatten, Automatten, Matten, Linoleum, künstlicher Rasen, Teppichbodenbeläge und andere Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff, Kork, textilem oder isolierendem Material; Tapeten (soweit in Klasse 27 enthalten)

28 Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielwaren, Spielzeug; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Spielkarten und Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten

30 Kaffee, Tee und Kräutertees (für nichtmedizinische Zwecke); Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Honig, Melassesirup; Kakao, Kakaopräparate und -getränke, Schokolade und Schokoladewaren, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate, Müslipräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; Hefe, Backpulver, pflanzliche Aromastoffe (ausgenommen ätherische Öle), Gewürze, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Würzmittel, Kühleis; Teigwaren; Pastagerichte, Nudelzubereitungen und Pizzen, auch in Form von Konserven oder tiefgekühlten Fertig- oder Teilfertigprodukten; Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft in Konserven oder als tiefgekühlte Fertig- oder Teilfertigprodukte für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; Sojamehl, Sojasoße; Fruchtsaucen, Mayonnaisen, Salatsaucen, Ketchups und Dressings, Saucen als kochfertige Lebensmittelzubereitung

38 Verbreitung (Übermittlung), Verteilung (Übermittlung) und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken

41 Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehfilmproduktion; Musikdarbietungen; Bereitstellung und Veröffentlichung von elektronischen Publikationen (ausgenommen zu Werbezwecken), auch im Internet, die nicht herunterladbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten

42 Serveradministration; Design von Homepages und Web-Seiten; Konzeptionierung von Web-Seiten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte für Wissenschaft und Forschung; Aktualisierung von Datenbanksoftware; elektronische Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Installation, Wartung von Datenbanksoftware

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	3020080486325
Register number	302008048632

Application date	July 28, 2008
Publication date	April 3, 2009
Entry date	March 3, 2009
Start of opposition period	April 3, 2009
End of the opposition period	July 3, 2009
Expiration date	July 31, 2028

Date	Document number	Area	Entry
June 20, 2024	202400219349	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
August 31, 2018	201700244841	4	Extension, Verlaengert
July 16, 2018	201800217591		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
April 20, 2010	201000338316	8d	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
August 3, 2009	200900099492	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
March 3, 2009	200800681561	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: June 27, 2024

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