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Die Deutsche Marke ICE - OCCINO wurde als Wortmarke am 21.07.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080468629 |
| Registernummer | 302008046862 |
| Anmeldedatum | 21. Juli 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. April 2009 |
| Eintragungsdatum | 13. März 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. April 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2028 |
Markeninhaber
51469 Bergisch Gladbach
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
5
Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten und/oder Ballaststoffen, auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten und/oder Fettsäuren, auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 05 auch für diätetische nichtmedizinische Zwecke und soweit möglich auch in Instantform
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Nusspasten; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Milchpulver für Nahrungszwecke, alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Kaffeeweißer auf Eiweiß- oder Pflanzenbasis; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten und/oder Fettsäuren, auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 29 auch für diätetische nichtmedizinische Zwecke und soweit möglich auch in Instantform
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Speiseeispulver und Präparate für die Herstellung von Speiseeis; Fruchttee und Kräutertee für nichtmedizinische Zwecke; Schokolade, Schokoladewaren, Süßwaren, Zuckerwaren; Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke; Kaffeegetränke, Teegetränke, Fruchtteegetränke, Kakaogetränke; Trinkschokolade; koffeinhaltige, teehaltige und kakaohaltige Getränke; koffeinhaltige, kakaohaltige und/oder schokoladehaltige Getränkepulver; Nuss-Nougat-Creme und Kakaopasten; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten und/oder Ballaststoffen, auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 30 auch für diätetische nichtmedizinische Zwecke und soweit möglich auch in Instantform
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Gemüsesäfte (Getränke), Fruchtsaftgetränke; isotonische Getränke; Brausetabletten und Getränkepulver zur Herstellung von alkoholfreien oder isotonischen Getränken, auch als Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke (soweit in Klasse 32 enthalten); sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 32 auch für diätetische nichtmedizinische Zwecke und, soweit möglich, auch in Instantform
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Dezember 2018 | 201800367595 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juli 2018 | 201700246814 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 25. Juni 2018 | 201800189535 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 03. November 2017 | 201700309361 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. September 2017 | 201700290800 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. September 2017 | 201700290800 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. November 2011 | 200900105879 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 10. August 2009 | 200900105879 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 13. März 2009 | 200800674041 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080468629