30165585 Logo (DPMA, 13.11.2001)
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Die Deutsche Marke 30165585 wurde als Bildmarke am 13.11.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.04.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sphären
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301655855 |
| Registernummer | 30165585 |
| Anmeldedatum | 13. November 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Mai 2003 |
| Eintragungsdatum | 22. April 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Mai 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. August 2003 |
| Ablaufdatum | 30. November 2031 |
Markeninhaber
Johannesburg
ZA
Markenvertreter
80469 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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3
4
42
45
Chemische Erzeugnisse (einschließlich Petrochemikalien und Chemikalien für den Bergbau) für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für industrielle und/oder Herstellungszwecke; Kunstharze und synthetische Harze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand für gewerbliche Zwecke; Gase und gasförmige Produkte für gewerbliche Zwecke, soweit in Klasse 1 enthalten; Ammoniak; Lösungsmittel für gewerbliche Zwecke; chemische Kühlmittel, Phenol für gewerbliche Zwecke; Schwefel; Kreosot für den Einsatz in der Industrie; Alkohole für gewerbliche Zwecke, soweit in Klasse 1 enthalten; Säuren für gewerbliche Zwecke; Olefine; Kohlenstoff, Kohlenstoffverbindungen und kohlenstoffhaltige Produkte, soweit in Klasse 1 enthalten; Kohlenwasserstoffe; chemische Flotationsreagenzien; Düngemittel und andere Produkte für land- und gartenwirtschaftliche Zwecke, soweit in Klasse 1 enthalten; Polymere für den Einsatz in der Industrie; chemische Zusätze für Treib- und Schmierstoffe; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette, einschließlich Maschinen- und Getriebeöle; synthetische und andere Brennstoffe; Leuchtstoffe; nicht-chemische Zusätze für Öle und Treibstoffe; Wachse, soweit in Klasse 4 enthalten; Petroleum und Petroleumprodukte für gewerbliche Zwecke; Ausschöpfung von Öl- und Gasvorkommen und damit verbundene Dienstleistungen, nämlich die Gewinnung von Öl und Gas, die Durchführung chemischer Analysen, chemischer und wissenschaftlicher Untersuchungen; Bearbeitung von Öl- und Gasvorkommen durch Dienstleistungen von Ingenieuren, die Durchführung von Kohlevergasung und/oder Kohlekonversion und/oder Ölraffination, die Erstellung von Gutachten und chemischen Analysen, chemische und wissenschaftliche Untersuchungen; Dienstleistungen in Bezug auf oder in Verbindung mit Kohlevergasung und -umwandlung, Ölraffinerien, chemischen Erzeugnissen (einschließlich Petrochemikalien und Chemikalien für den Bergbau) und der chemischen Industrie, Brennstoffen (einschließlich synthetischer Brennstoffe) und Ölen, Dünger und anderen Chemikalien für den Einsatz in der Landwirtschaft, Sprengstoffen, Wachsen und Paraffinen, Kunststoffen, nämlich wissenschaftliche Beratung, Beratungsdienstleistungen, nämlich die Erstellung wissenschaftlicher Gutachten, Überwachung von Arbeitsprozessen in Bezug auf die in Klasse 42 genannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 42 enthalten; Dienstleistungen eines Architekten, Ingenieurwesen und technische Dienstleistungen soweit in Klasse 42 enthalten, Technik-, Technologie-, Wissenschafts-, Forschungs-, Design- und technisches Entwicklungsmanagement, analytisches und technisches Projektmanagement, soweit in Klasse 42 enthalten; Studien über Auswirkungen auf die Ökologie; Lizenzierung geistigen Eigentums; Vermietung von Industrieanlagen zur Öl- und Gasgewinnung und -verarbeitung für Handelsschauen und Industrieausstellungen; Betrieb von Tankstellen, nämlich die Bereitstellung von Kraftstoffen, Wasch- und Toilettenräumen, soweit in Klasse 42 enthalten; Entwurf von Computersoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Dezember 2023 | 202300406841 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Dezember 2021 | 202000385086 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. April 2012 | 201000635351 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. April 2012 | 201200158179 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 01. Februar 2012 | 201200048039 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 22. April 2003 | 200302818628 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. April 2003 | 200302819114 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301655855