30157473 Logo (DPMA, 09/27/2001)
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The German trademark 30157473 was filed as Trademark on 09/27/2001 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/29/2002.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Numerals presenting a special form of writing #Treble clefs with notes and stave or with stave alone, notes with stave (without treble clefs)
| Trademark form | Trademark |
| File reference | 301574731 |
| Register number | 30157473 |
| Application date | September 27, 2001 |
| Publication date | May 31, 2002 |
| Entry date | April 29, 2002 |
| Start of opposition period | May 31, 2002 |
| End of the opposition period | September 2, 2002 |
| Expiration date | September 30, 2021 |
Trademark owner
Trademark representatives
goods and services
9
16
35
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Computerhardware, Software; Computerhardware und -software zur Vereinfachung von Finanzdienstleistungen auf elektronischem Weg; Computerhardware und Verschlüsselungssoftware, Verschlüsselungs-Schlüssel, digitale Zertifikate, digitale Signaturen sowie Software für die Sicherung von Datenspeichern, das Wiederauffinden und Übertragen von vertraulichen Kundeninformationen, die von Individuen, Banken und/oder Finanzinstitutionen verwendet werden; magnetisch kodierte Karten und Karten mit einem integrierten Schaltkreischip (Smartkarten); Lastschriftkarten, Bankkarten, Kredit-, Debit- und Zahlkarten; elektronische Kartenleser; Software, die Smartkarten ermöglicht, mit Terminals und Kartenlesern zu interagieren; Telekommunikationsapparate und -geräte sowie Telekommunikationssysteme (soweit in Klasse 9 enthalten) hauptsächlich bestehend aus den zuvor genannten Apparaten und Geräten; Point-of-Sale-Transaktionsterminals, Software für die Übermittlung, das Anzeigen und Speichern von Transaktions-, Identifikations- und Finanzinformationen für die Verwendung im Finanzwesen, der Bank- und Telekommunikationsindustrie; Transponder; elektronische Verifizierungsapparate zum Überprüfen der Autenzität von Lastschrift-, Bank-, Kredit-, Debit- und Zahlkarten; Verkaufsautomaten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Druckschriften, Broschüren, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Handbücher, Druckereierzeugnisse in Bezug auf das Bankwesen; Kredit- und Lastschriftkarten, Magazine; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Marktforschung; Marketing (Absatzforschung); Herausgabe von Statistiken; Erstellung von Rechnungsauszügen; Buchführung; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Veröffentlichung von Werbetexten; Herausgabe von Werbetexten und Werbeblättern; das Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, auch über ein globales Computernetzwerk; Finanzdienstleistungen, auch auf elektronischem Wege; Bank- und Kreditdienstleistungen, Ausgabe von Kredit-, Debit-, Scheck-, Lastschrift- und Benutzerkarten sowie von Karten mit vorausbezahltem Guthaben, und von vorausbezahlten Telefonkarten, Abwicklung von bargeldlosem Zahlungsverkehr, Bargeldauszahlungen sowie Gewährung von Bargeldkrediten, Bankgeschäfte im Zusammenhang mit der Zurverfügungstellung und Abrechnung von vorausbezahlten elektronisch gespeicherten Guthaben und vorausbezahlten Telefonkarten; elektronischer Devisentransfer und elektronische Fondsdienstleistungen; elektronische Zahlungsdienstleistungen; Abwicklung von mittels einer Kreditkarte getätigten Zahlungen und Tilgungsregelungen, Durchführung von Überweisungen und Abwicklung von Geldgeschäften; Kredit- und Debitkartendienstleistungen mittels Transpondern; Reiseversicherungsdienstleistungen; Überprüfung von Schecks; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Herausgeben und Einlösen von Reiseschecks und Reisegutscheinen; Zahlungsdienstleistungen über schnurlose Apparate und Geräte; das Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, einschließlich über ein globales Computernetzwerk; Betreiben von Websites zur Zahlung von Rechnungen; Onlinebanking; Finanzdienstleistungen mittels Telefon und/oder mittels eines globalen Computernetzwerkes und/oder mittels des Internets; Zurverfügungstellung von Finanzdienstleistungen mittels eines globalen Computernetzwerks und/oder mittels des Internets; Telekommunikation; Telekommunikation über das Internet; Datenkommunikation; Bereitstellen von Informationen online und/oder über das Internet; elektronische Datenübermittlung über ein globales rechnerfernes Datenverarbeitungsnetzwerk, einschließlich über das Internet; Übermittlung, Zurverfügungstellung oder Display von Informationen über eine Computerdatenbank oder über das Internet; Übermittlung von Daten durch Benutzung elektronischer Bildverarbeitung über Telefonverbindungen; elektronische Mail, Versenden und Empfangen von Nachrichten; Zurverfügungstellung von Webpages; Unterhaltung; Erziehung; Ausbildung; nicht herunterladbare) elektronische Publikationen; Onlinezurverfügungstellung von elektronischen Publikationen; Herausgabe von elektronischen Büchern und Zeitschriften, die online zur Verfügung gestellt werden; Zurverfügungstellung von Publikationen über ein globales Computernetzwerk und/oder das Internet; Zurverfügungstellung von Informationen in Bezug auf Erziehung und Unterhaltung; Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen, Seminaren, Ausstellungen und Symposien, Lehrgängen und Vorlesungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Beratung auf dem Gebiet der Computerhardware und -software; Erstellen von Computerprogrammen; technische Beratung und Unterstützung (Hilfe) bei der Verwaltung von Computersystemen, Datenbanken und deren Anwendungen; Grafikdesign für die Erstellung von Webpages im Internet; Onlinezurverfügungstellung von Informationen im Zusammenhang mit Computerhardware und/oder -software über ein globales Computernetzwerk oder das Internet; Erstellen und Pflege von Websites; Verwaltung von Computerdatenbanken; Hosting von Websites für andere; Bereitstellung, Zurverfügungstellung, Vermietung von Zugangsmöglichkeiten und/oder Zugriffszeiten zu Computerdatenbanken; Beratung in Rechtsangelegenheiten; Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten für Geschäftstreffen; Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten für Ausstellungen; Druckarbeiten; Zurverfügungstellung eines Multi-User-Zugangs zu einem sicheren computerisierten Informationsnetzwerk für die Übertragung und Verbreitung von Informationen im Bereich von Finanzdienstleistungen; Erstellen und Pflege von Handelswebsites und Websites zur Bezahlung von Rechnungen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| June 2, 2022 | 202200200625 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| March 14, 2017 | 201700082065 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 2, 2014 | 201400359782 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 19, 2011 | 201000557336 | 4 | Extension, Verlaengert |
| July 19, 2011 | 201100246416 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| April 29, 2002 | 200202560726 | Registration, Marke eingetragen | |
| April 29, 2002 | 200202560876 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301574731