30156316

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30156316 wurde als Bildmarke am 21.09.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.11.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Offene Früchte, Scheiben oder Viertel von Früchten, Schalen #Fünf Farben und mehr #Speiseeis, einschließlich Waffeltüten für Eiscreme #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Birnen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301563160
Registernummer 30156316
Anmeldedatum 21. September 2001
Veröffentlichungsdatum 06. Dezember 2001
Eintragungsdatum 05. November 2001
Beginn Widerspruchsfrist 06. Dezember 2001
Ende Widerspruchsfrist 06. März 2002
Ablaufdatum 30. September 2011

Markeninhaber

Markenvertreter

60528 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

30 Speiseeis und Zubereitungen im Wesentlichen bestehend aus Speiseeis

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juni 2012 201200201280 5f Löschung, Marke geloescht
18. Juni 2003 200302859130 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
11. Juni 2003 200302854741 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2002 200202570437 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. November 2001 200102436868 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10301563160