APRIORI business solutions Logo (DPMA, 08/29/2001)
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The German trademark APRIORI business solutions was filed as Word and figurative mark on 08/29/2001 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/16/2001.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Series of letters in different dimensions #Oblique lines or bands #Circles containing one or more other geometrical figures (specify the content) #Three predominant colours
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 301518742 |
| Register number | 30151874 |
| Application date | August 29, 2001 |
| Publication date | December 20, 2001 |
| Entry date | November 16, 2001 |
| Start of opposition period | December 20, 2001 |
| End of the opposition period | March 20, 2002 |
| Expiration date | August 31, 2011 |
Trademark owner
63741 Aschaffenburg
DE
Trademark representatives
60322 Frankfurt
DE
goods and services
9
16
35
38
41
42
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Tonbänder, Kassetten, Compactdiscs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, CD-Is, DVDs; sämtliche vorstehende Datenträger in bespielter und unbespielter Form, auch für Telekommunikations-, Netz- und Sprachdatenanwendung; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; optische Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Brillen, Gläser, Brillenfassungen; elektronische 3D-Brillen; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten); Multimediageräte; Geräte für interaktives Fernsehen, Decoder, Smartcards; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere gedruckte Veröffentlichungen, Bücher, Broschüren, Handbücher, Loseblattbinder, Zeitungen, Informationsblätter, Magazine und Zeitschriften sowie Seiten aus dem Internet in gedruckter Form; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere gedruckte Unterrichtsstunden und Vorlesungen; Spielkarten; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Apparate); Unternehmens- und Organisationsberatung; Marktforschung, Marktanalyse; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere, insbesondere in und über Rundfunk, Fernsehen, Kino, Print, Videotext, Teletext und Internet; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Veröffentlichungen von Werbeprospekten; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietungen; Betreiben eines Teleshoppingkanals; Sammeln und Liefern von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme, einschließlich Kaufangebote und Angebote betreffend die Überlassung von Waren, insbesondere Computersoftware; Verbraucherberatung und -information (soweit in Klasse 35 enthalten); Aufstellung und Herausgabe von Statistiken; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Preisermittlungen; Auskünfte und Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Einkaufsoptimierung, nämlich Durchführung von Sammelbestellungen, Ermittlung und Verhandlung von Preisnachlässen für Dritte; Produktrecherchen, nämlich Ermittlung verschiedener Angebote für ein gesuchtes Produkt, auch auf dem privaten Markt und für Sammlerstücke und gebrauchte Waren; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, insbesondere im Internet; Durchführung von Onlineauktionen im Internet; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere, insbesondere Dienstleistungen eines Kommissionärs; Einrichtung, Führung und Auswertung eines Registers über zu versteigernde Produkte und Dienstleistungen; Marketing und Werbung, einschließlich Erstellen, Aktualisieren und Vermieten von Werbeflächen, insbesondere im Internet; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Internet-, Teletextwerbung; Werbung für Verkaufsaktivitäten Dritter; Konzeption von Präsentationen und anderen Informationsangeboten zu Werbezwecken, Informationszwecken, Verkaufszwecken und zur Kommunikation mit Kunden und Interessenten und insbesondere zur Veröffentlichung im Internet, in anderen Datennetzen, in Onlinediensten sowie mittels Multimediatechniken; Erstellung von Multimediapräsentationen und anderen Informationsangeboten zu Werbezwecken, Informationszwecken, Verkaufszwecken und zur Kommunikation mit Kunden und Interessenten, insbesondere zur Veröffentlichung im Internet, in anderen Datennetzen sowie in Onlinediensten; Erstellen von Homepages für Dritte, Design von Netzwerkseiten; Webposting; Betrieb von Informationsdiensten über alle Offline- und Onlinemedien, einschließlich betriebswirtschaftliche Beratung hierfür; Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-, Internetprogrammen oder -sendungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie sämtliche andere Übertragungsmedien; Fernsehnachrichtendienst; Ausstrahlung von Teleshoppingsendungen; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Teleshoppingangebote und Waren- und Dienstleistungsangebote im Internet; Anbieten und Mitteilen von datenbankgespeicherten Informationen, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Erziehung; Unterricht; Ausbildung; Organisation und Durchführung von Lehrveranstaltungen, Seminaren und Ausstellungen, insbesondere in den Bereichen der Einrichtung und Ausgestaltung von Computersystemen und deren Bedienung sowie der Bedienung und dem Einsatz von Computersoft- und -hardware; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk-, Internet- und Fernsehunterhaltung in Form von Onlineevents und Spielen im Internet; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Internet-, Teletextprogrammen oder -sendungen; Filmvermietung; Produktion von Teleshoppingsendungen; Veröffentlichungen und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz- und Theater-, Sport- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltungen von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, insbesondere über das Internet, auch zur Aufzeichnung oder als Livesendung im Fernsehen, Internet oder Rundfunk; Erstellen, Design, Wartung und Aktualisierung von Programmen für die Datenverarbeitung (Computersoftware), insbesondere in Bezug auf kundenspezifische Computersoftware zur Unternehmensführung, einschließlich der Finanzbuchhaltung, Datenkommunikation, Informations-, Bild- und Tonübertragung über Leitungen, Satelliten und Fernmeldeeinrichtungen; technische Beratung in den vorgenannten Bereichen; Wiederherstellung von Computerdaten; Computersystemanalysen; Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Vermietung von Computersoftware; Entwicklung elektronischer Fernseh-, Rundfunk- und Internetprogrammführer (soweit in Klasse 42 enthalten); Einrichten und Betreiben einer Datenbank; Entwicklung, Konzeption und Wartung von Computernetzwerken, Netzstrukturen und sämtlichen Einrichtungen für die EDV, insbesondere für die Datenkommunikation und die Informations-, Bild- und Tonübertragung über Leitungen, Satelliten und Fernmeldeeinrichtungen, einschließlich technischer Beratung hierfür; Vermittlung von Verträgen betreffend die Nutzung von Computersoftware, Datenkommunikation und die Informations-, Bild- und Tonübertragung über Leitungen, Satelliten und Fernmeldeeinrichtungen; Design, Erstellung und Einrichtung von Multimedia- und Internetpräsentationen sowie von Internetauftritten; Betrieb von Informationsdiensten über alle Offline- und Onlinemedien, einschließlich technischer Beratung hierfür; Verpflegung und Beherbergung von Gästen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 24, 2012 | 201200152517 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| October 7, 2009 | 200900336980 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 7, 2009 | 200900336980 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| November 26, 2002 | 200202711369 | Opposition period, Zurueckgewiesen | |
| November 16, 2001 | 200102447504 | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10301518742