30151032 Logo (DPMA, 08/24/2001)
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The German trademark 30151032 was filed as Figurative mark on 08/24/2001 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/23/2002.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Five colours and over #Heads, busts
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 301510326 |
| Register number | 30151032 |
| Application date | August 24, 2001 |
| Publication date | August 23, 2002 |
| Entry date | July 23, 2002 |
| Start of opposition period | August 23, 2002 |
| End of the opposition period | November 25, 2002 |
| Expiration date | August 31, 2021 |
Trademark owner
56410 Montabaur
DE
Trademark representatives
76133 Karlsruhe
DE
goods and services
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Datenträger aller Art mit und ohne Daten; Computer und Computersoftware und -hardware, multimediale Computerprogramme, elektrische und elektronische Kommunikations- und Telekommunikationsapparate und -instrumente; alle Magnetaufzeichnungsträger; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernseher; Apparate, Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Videocassetten, Schallplatten, CD-ROMs, CD-Is, DVDs; belichtete Filme; Onlinecomputersysteme, bestehend aus Software und Interfaces zum interaktiven Abruf und Austausch von Daten; magnetische und faseroptische Datenträger; Videos; Unterhaltungsapparate zum Anschluss an Fernsehgeräte; kinematographische und optische Apparate und Instrumente; Teile der vorgenannten Waren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien, Lehr- und Informationsmittel (ausgenommen Apparate); Buchbinderartikel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Prospekte, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Werbeunterlagen; Spielkarten; Schreibwaren; Kalender; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Christbaumschmuck; alkoholische Getränke, soweit in Klasse 33 enthalten; Werbung, Werbemittlung, Bannerwerbung, Verkaufsförderung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Öffentlichkeitsarbeit; Merchandising; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften; Geschäftsführung; Marketing; Marktanalyse; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Unternehmensverwaltung; organisatorische Beratung bei der Erstellung von Multimediaprodukten, bei Internet- und Kommunikationstechnologien, bei audiovisuellen Produktionen; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen sowie Personalberatung; Beratung hinsichtlich der Entwicklung und Durchführung von Handelskooperationen und Business-to-Business-Konzepten; Organisation und Durchführung von Messen, insbesondere Handelsmessen; Home-Shopping-Diensten, nämlich Onlinedienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation, Bestellannahme und Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere über so genannte Onlineshops, Onlineplattformen und virtuelle Kaufhäuser; Datenkompilation und -transkription; Datenbankleistungen; Sponsoring in Form von Werbung und durch Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Sportler, Firmen und Veranstaltungen; alle vorgenannten Dienstleistungen auch über Telekommunikationsnetze, das Internet oder andere Onlinenetzwerke; Finanzwesen, insbesondere Erwerb, Verwaltung und Veräußerung von Gesellschaften und Gesellschaftsbeteiligungen; Finanzierungen und finanzielle Förderung; Herausgabe von Finanzinformationen über das Internet oder auch Onlinenetze; Ausgabe von Kreditkarten; Sponsoring in Form von finanzieller Unterstützung; Vermögensverwaltung; Geldgeschäfte; Home-Banking-Dienste; Immobilienwesen; Versicherungswesen; alle vorgenannten Dienstleistungen auch über Telekommunikationsnetze, das Internet oder andere Onlinenetze; Telekommunikation; Bereitstellung von Informationen und Daten mit Hilfe der Telekommunikation; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Betrieb von Telekommunikationsnetzen und Breitbandkabelanlagen einschließlich Mobilfunk, Satellitenfunk und Funkrufsystemen und Erbringung der damit in Zusammenhang stehenden Dienstleistungen in Form der Übertragung und Bearbeitung von Sprache, Daten, Bildern, Symbolen, Signalen und sonstigen akustischen und optischen Zeichen; Bearbeitung und Übertragung von Fernsehprogrammen, Videosignalen und Ton- und Datensignalen; Mehrwertdienste, nämlich Einrichtung von Anrufbeantwortern, Faxmail, Konferenzschaltungen, Rückruf- und Rufweiterleitungsfunktionen, Voicemail; Kommunikation über Computerterminals; Fernübertragung von Informationen, einschließlich Webseiten; Ausstrahlung und Übermittlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, insbesondere auch in Form des Video-on-Demand, des Near-Video-on-Demand oder in sonstiger Onlineform; Home-Banking-Dienste, Home-Shopping-Dienste, nämlich Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses; Übermittlung und Ausstrahlung von Videospielen und interaktiven Fernseh- und Computerdiensten (soweit in Klasse 38 enthalten); Sammeln, Bereithalten, Liefern und Übermitteln von Daten und sonstigen Inhalten über Telekommunikationsnetze, das Internet und sonstige Onlinenetze; Dienste für die Übertragung, Speicherung und Verarbeitung von Informationen und Daten mittels Elektronik, Kabel, Radio, Computer, Telebrief, Fernsehen, Laserstrahl, Funkruf, Fernschreiber oder Nachrichtensatellit (soweit in Klasse 38 enthalten); Dienstleistungen eines Computernetzbetreibers und Internetproviders, nämlich Zurverfügungstellung eines Zugangs im Internet; Ausbildung; Unterhaltung; Erziehung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Zusammenstellung von multimedialen und audiovisuellen Programmen aller Art, auch Rundfunk- und Fernsehprogramme; Herstellung von audiovisuellen Produktionen aller Art, auch Film und Videofilm in und außerhalb von Studios sowie technische Beratung im Zusammenhang mit solchen Tätigkeiten; Betrieb von Foren, Communities, Chat- und sonstigen Plattformen, Ausstellungen, auch in Onlineform, für sportliche, kulturelle und unterhaltende Zwecke; Veranstaltung von Wettbewerben zu sportlichen, kulturellen und unterhaltenden Zwecken; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und anderen Printerzeugnissen, auch über das Internet oder andere Onlinenetze; Verlagsdienstleistungen; Sammeln, Bereithalten und Liefern von Inhalten, insbesondere auch über das Internet und Onlinenetzen; Betrieb von Spielhallen und Vergnügungsparks; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Symposien, auch in virtueller Form; Glücksspiele; Veranstaltung von Onlinespielen im Internet; Veranstaltung von Lotterien, Betrieb von Clubs; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Organisation von Liveveranstaltungen; Künstlerdienste; Künstlervermittlung; Produktion von Shows; Betrieb von Tonstudios; Dienstleistungen eines Computernetzwerkbetreibers und Internetproviders, nämlich Erstellung von Programmen zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet, Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Mietbasis zu Datennetzen und Computerdatenbanken, insbesondere im Internet, Design und Programmierung von Internetseiten für On- und Offlineauftritte; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; technische Beratung bei der Erstellung von Multimedia-Produkten; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, auch im Internet, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Nachrichten, Informationen, Texten, Zeichnungen, Bildern und Daten aller Art; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme wie etwa Austausch- und Infoecken, Internetcommunities, -plattformen und -foren, Chatforen, elektronischen Briefkästen; Betrieb und Bereitstellung eines Onlinebestellsystems; Dienstleistungen betreffend die Integration von Gateways in Onlineangebote; Zurverfügungstellung von Hyperlinks oder anderen Onlinezugängen zu Anbietern, Herstellern, Zulieferern und Helfern; Werbepräsentation jeglicher Art von Multimedia-Produkten; Entwicklung von Software, einschließlich technischer Beratung; Beratung und Erstellung von Hardware- und Softwarekonzeptionen und -konfigurationen, d.h. Software-Problemlösungen im elektronischen Bereich, Computer und Telekommunikation, insbesondere Entwicklung von Technologien und technischen Konzepten betreffend Onlinecommunities; EDV-Beratung; Verwaltung, Administrierung, Betrieb von Internetplattformen zum Zweck der Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung von Waren, der Erbringung von Dienstleistungen, der wirtschaftlichen Kooperation zwischen Unternehmen, der Erstellung von Business-to-Business-Konzepten; Entwicklung von Internettechnologien, insbesondere von Kommunikations-, Community- und Netzwerktechnologien; Lizenzvergabe in Bezug auf gewerbliche Schutzrechte und Medienprodukte sowie Urheberrechte; Verwertung und Verwaltung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 3, 2022 | 202200161699 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| February 2, 2012 | 201100418608 | 8e | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 15, 2011 | 201100418608 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 31, 2011 | 201100187531 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| May 31, 2011 | 201000526152 | 4 | Extension, Verlaengert |
| May 12, 2011 | 201100167053 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| October 26, 2006 | 200607619791 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 20, 2006 | 200605221378 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 20, 2006 | 200605221378 | 8c | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 19, 2005 | 200503305269 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| July 23, 2002 | 200202626004 | Registration, Marke eingetragen | |
| July 23, 2002 | 200202626463 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301510326