30150262

DPMA DPMA 2001 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30150262 wurde als Bildmarke am 16.08.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Flaschen oder Fläschchen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301502625
Registernummer 30150262
Anmeldedatum 16. August 2001
Veröffentlichungsdatum 11. Januar 2002
Eintragungsdatum 29. November 2001
Beginn Widerspruchsfrist 11. Januar 2002
Ende Widerspruchsfrist 11. April 2002
Ablaufdatum 31. August 2031

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Verpackungsmittel für Lebensmittel aus Kunststoff; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Wurstwaren, Käse, Weich- und Schalentiere und aus den genannten Waren hergestellte Erzeugnisse, insbesondere Salate, Mischungen und Zubereitungen der genannten Waren untereinander und/oder mit frischem, konserviertem, getrocknetem oder gekochtem Obst, Gemüse, Pilzen, Nüssen; Gemüse- und Obstzubereitungen, tischfertige Zubereitungen und Fertiggerichte aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Wurstwaren, Käse, Obst, Gemüse, Pilzen und Nüssen; Ketchup und daraus hergestellte Zubereitungen, Fruchtsaucen; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Letscho, Tomatenpaprika, Tomatenmark, Konfitüren, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Butterzubereitungen, Kräuterbutter, Käse, Joghurt, Sahne, Speiseöle und -fette; Salatdressings, Salatsaucen, Salatcreme; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven, in Essig und/oder Öl eingelegtes Obst und Gemüse; Gewürze; Würzmittel; Senf, Senferzeugnisse; Mayonnaisen, damit hergestellte Zubereitungen, Essig; Essigzubereitungen, Getränke unter Verwendung von Essig; Remouladen; Relish; Aromen und Essenzen für Nahrungszwecke; Zitronensäure, Apfelsäure, Weinsäure als Geschmackstoffe für die Lebensmittelherstellung; zubereiteter Meerrettich

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. März 2021 202000283677 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Dezember 2014 201400452293 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. März 2012 201200093508 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 2011 201000526161 4 Verlängerung, Verlaengert
29. März 2011 201100107209 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
23. Januar 2002 200290036734 RAW: Berichtigung
29. November 2001 200102457598 Eintragung, Marke eingetragen
29. November 2001 200102457806 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301502625