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Die Deutsche Marke eIDINFO wurde als Wortmarke am 14.07.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.03.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 301427267 |
| Registernummer | 30142726 |
| Anmeldedatum | 14. Juli 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. April 2002 |
| Eintragungsdatum | 04. März 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. April 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Juli 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2021 |
Markeninhaber
10969 Berlin
DE
Markenvertreter
61231 Bad Nauheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Computer; Computersoftware allgemein, Computersoftware für papierlose Antragsverfahren für Personaldokumente, insbesondere für Personalausweise und Reisepässe; Verschlüsselungssoftware und Signatursoftware; Betriebssoftware für Computer; Codierer; Computerperipheriegeräte, Drucker für Computer, Modems, Monitore, Speicher, Tastaturen, Scanner, Videokameras, Fotokameras (digital), optische Erfassungsgeräte; maschinenlesbare Datenträger aller Art; Datenverarbeitungsgeräte; integrierte Schaltkreise, auch auf Smartcards; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Antennen und Transponder; Sensoren; Prüfgeräte für Wert- und Sicherheitserzeugnisse, insbesondere für Banknoten, Dokumente, Ausweise, Pässe, Briefmarken, Aktien, Führerscheine; technische Beratung im Bereich Kommunikation, insbesondere Moderations- und Visualisierungsmethoden; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellen und Herausgabe von Statistiken, insbesondere im Zusammenhang mit Personalausweis- und Passdaten und deren Produktionsdaten; Errichtung und Betrieb einer Datenbank zur Speicherung, Verarbeitung und Weitergabe von Daten betreffend Sicherheitsdokumente und Werterzeugnisse, insbesondere Pässe und Personalausweise; Bildschirmtextdienst; Telekopierdienst; Übertragung digitaler Informationen; vertrauenswürdige Telekooperation (Übermittlung von Dokumenten zum Ausdruck oder zur elektronischen Nutzung beim Kunden); Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit, insbesondere Schwachstellenanalysen und Entwicklung von Sicherheitskonzepten; technische Projektplanungen auf dem Gebiet der elektronischen Datenverarbeitung und Datenübertragung; Erstellen, Aktualisieren, Warten und Vermieten von Computersoftware, insbesondere für Datenbanken, Trustcenterlösungen, Software für papierlose Antragsverfahren für Personaldokumente (insbesondere Personalausweise und Pässe), Verschlüsselungssoftware und Signatursoftware; Vermieten von Datenverarbeitungsgeräten und Zubehör; Computerberatungsdienste; Dienstleistungen einer Gesellschaft für elektronische Daten- und Informationsverarbeitung und elektronische Medien, nämlich Erstellung von Konzepten und Mitteln der Kryptologie und anderen Basistechnologien zur Gewährleistung der Sicherheit in der Informations- und Kommunikationstechnik; Erstellen von Sicherheitsinfrastrukturen; Registrieren von Benutzern einer Sicherheitsinfrastruktur; Spezialdienstleistungen für die Dokumentensicherheit bei der Dokumentenerstellung, -produktion, -distribution, nämlich Schlüsselgenerierung, Schlüsselspeicherung, Schlüsselverwaltung; Treuhänderfunktion in Zusammenhang mit der Hinterlegung, Entwicklung und Anwendung von Schlüsseln, Verschlüsselung digitaler Daten, Beglaubigungsdienstleistungen (Zertifizierung, Registrierung von Benutzern, Personalisierung); Betreiben von zentralen und dezentralen Computersystemen zur Abwicklung von Spezialdienstleistungen; Entwicklung und Anwendung von Identifikations- und Authentifikationsverfahren und entsprechender Codes; Dienstleistungen im Bereich von Authentifikation und damit verbundenen IT-Anwendungen, wie z.B. Zeitstempeldienste; Digitalisieren von Signaturen und Unterschriften, Entwicklung von Zugangsschutzsystemen in Verbindung mit digitalen Signaturschlüsseln; Erstellen von Systemen zum Kopier- und Fälschungsschutz digitaler Daten und Informationen; Erstellen digitaler Wasserzeichen, Erstellen digitaler Fingerprints; Erstellen von elektronischen Zahlungssystemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. April 2022 | 202200129863 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. Februar 2017 | 201700059990 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. September 2011 | 201000479067 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 29. September 2011 | 201100324221 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 10. Dezember 2003 | 200302979568 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 04. März 2002 | 200202520191 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. März 2002 | 200202520385 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301427267